Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich

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Angaben zur Literatur:

Abundanzumlagen.png

Autor(en): Udo Moewes


Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich

Verlag: Nomos Verlag
Ort: Baden-Baden
Erscheinungsjahr: 2015
Seitenzahl: 695
Preis: 149,00 €
ISBN 978-3-8487-1963-1

Aus dem Inhalt[Bearbeiten]

§ 1. Einleitung

Erstes Kapitel: Die Ausgestaltung der Abundanzumlage

§ 2. Die Grundlagen der Abundanzumlage
§ 3. Die gesetzliche Ausgestaltung der Abundanzumlage
§ 4. Die Stellung der Abundanzumlage im öffentlichen Finanzrecht
§ 5. Die Abundanzumlage im Vergleich zu anderen Umlagen

Zweites Kapitel: Die Grenzen der Abundanzumlage

§ 6. Abundanzumlagen und kommunale Selbstverwaltungsgarantie
§ 7. Abundanzumlagen und Finanzverfassungsrecht
§ 8. Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen
§ 9. Europa- und völkerrechtliche Anforderungen
§ 10. Die prozessualen Grenzen der Abundanzumlage: Rechtsschutz
§ 11. Bewertung bestehender Abundanzumlageregelungen

Drittes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse

Anhang I: Aufkommen der Abundanzumlage
Anhang II: Gerichtliche Verfahren gegen die Abundanzumlage
Anhang III: Ausgleichswirkung des Finanzausgleichs in Sachsen

Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Schaubilderverzeichnis
Formelverzeichnis
Personen- und Institutverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Rezension von Wolfgang Pohl[Bearbeiten]

Je spezieller das Thema, desto dicker das Buch, so scheint es. Udo Moewes beschäftigt sich auf fast 700 Seiten - das Buch basiert auf einer 2013 eingereichten Dissertation - ausschließlich mit den kommunalen Abundanzumlagen. Es fehlt aber auch kein Aspekt: Historische Bezüge werden ebenso hergestellt wie die Entwicklung in jedem einzelnen Bundesland, die Literatur ist ebenso umfassend ausgewertet wie die Rechtsprechung. Sein Fazit: Solange die mit der Umlage erhobenen Mittel im kommunalen Raum verbleiben und (weil sie aus Steuern stammen) weiterhin als allgemeine, nicht zweckgebundene Mittel behandelt werden und solange den Gemeinden, die sie zahlen, nicht die verfassungsrechlich gebotene Mindestausstattung genommen wird, sind die Umlagen verfassungsgemäß. Dies gilt, so Moewes, derzeit überall außer in NRW. Ob die Umlagen nun, wie der Autor im Gegensatz zu den höchsten Gerichten meint, Abgaben im Sinne des Abgabengesetzes und dementsprechend zu beurteilen sind, muss der Rezensent als Nichtjurist dahingestellt sein lassen. Das Buch richtet sich erkennbar an eine sehr spezielle und sehr kleine Zielgruppe. Und zumindest die Teile, die den Stand in den einzelnen Bundesländern referieren, veralten naturgemäß sehr schnell. Da hilft auch nicht der Druck auf alterungsbeständigen Papier. Es bleibt die gründliche juristische Durchdringung; ob diese in Zukunft die Rechtsprechung beeinflusst, wird sich zeigen.

Weblinks[Bearbeiten]