Bürgerbeteiligung in Leipzig

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Aufgrund vielfältiger zivilgesellschaftlicher Aktivitäten (große Vereinslandschaft, umfangreiches bürgerschaftliches Engagement) und seiner besonderen Rolle in der Zeit der "Wende" von 1989 versteht sich Leipzig schon länger als "Bürgerstadt". Seit 1999 ist Leipzig Mitglied im Städtenetzwerk "CIVITAS". Der Sprecherrat der Bürgervereine gründete 2002 einen "AK Demokratiebilanz", daraus entstand 2003 der Ratsbeschluss zur Erarbeitung einer lokalen "Demokratiebilanz", die in einem Statusreport 2005 mündete. Die Handlungsempfehlungen dieses Reports konzentrierten sich auf den Ausbau der Bürgerbeteiligung.

Die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung begann 2009; sie entstanden im "Trialog" zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik und wurde wissenschaftlich u. a. von Prof. Helmut Klages begleitet. Der "AK Demokratiebilanz" war 2008 zum "Forum Bürgerstadt Leipzig" umgegründet worden, das den Prozess als zivilgesellschaftlicher Partner mit betrieb. In einer mehrjährigen Folge von Foren und Veranstaltungen wurden Leitsätze entwickelt, die zunächst zum Gegenstand eines Ratsbeschlusses gemacht werden sollten. Nachdem sich jedoch Skepsis in den Reihen der Politik zeigte (zu starke Selbstbindung, mögliche Kosten), entschied die Verwaltungsspitze im Jahr 2012, die Leitlinien lediglich als Dienstanweisung des OB an die Verwaltung zu formulieren und dem Rat zur Kenntnis zu geben. Neben den Leitlinien entstand ein verwaltungsinterner "Instrumentenkoffer".

Im Jahr 2012 begann mit Hilfe von Bundesmitteln das Projekt "Leipzig weiterdenken" als beteiligungsorientierte Strategie der integrierten Stadtentwicklung. Nach Auslaufen der Förderung betrieb die Stadt das Projekt mit eigenen Ressourcen weiter. In diesem Rahmen wurde eine Koordinierungsstelle zur Bürgerbeteiligung eingerichtet, die im Januar 2014 mit zweieinhalb Stellen ihre Arbeit aufnahm.

Die Koordinierungsstelle fungiert als eine Art Kompetenzzentrum. Sie berät die Mitarbeiter/innen, die mit Beteiligungsverfahren befasst sind, führt interne Schulungen durch, hält Dokumente bereit und organisiert ein verwaltungsinternes Netzwerk. Ihr Ziel ist zunächst, die Beteiligung in Leipzig zu verstetigen, in der Verwaltung zu verankern und dabei ihre Qualität zu sichern und zu verbessern; letztlich mit der Hoffnung, auf diese Weise auch in der Politik mehr Akzeptanz zu erreichen. Dabei gilt es auch, die Rolle des "Forum Bürgerstadt Leipzig" neu zu definieren, das zwar die Leitlinien mit entwickelt hat, an der Koordinierungsstelle aber nicht beteiligt ist.

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