Jahresabschluss

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Der Jahresabschluss eines doppischen Haushalts[1] wird zusammen mit dem Rechenschaftsbericht (in einigen Bundesländern "Lagebericht") nach Abschluss des Haushaltsjahres vorgelegt. Er stellt dar, wie sich Erträge und Aufwendungen, Ein- und Auszahlungen im abgelaufenen Jahr tatsächlich entwickelt haben, stellt sie den Planansätzen gegenüber und ermöglicht so einen direkten Soll-Ist-Vergleich mit dem vor dem Haushaltsjahr aufgestellten Haushaltsplan.

Aufbau[Bearbeiten]

Im Einzelnen besteht der Abschluss aus folgenden Bestandteilen:

Sinnvoll, aber nicht überall vorgeschrieben ist, dass der Jahresabschluss auch Auskunft über die Erreichung der geplanten Produkt- und Wirkungsziele gibt.

Rechtliche Anforderungen[Bearbeiten]

Die rechtliche Grundlage für die Jahresabschlüsse ist in den Gemeindeordnungen enthalten, weitere Details sind in den Gemeindehaushaltsverordnungen geregelt. Im neuen Haushaltsrecht (Doppik) sind die Anforderungen an den Jahresabschluss, angelehnt an das Handelsrecht, strenger formuliert als in der kameralistischen Jahresrechnung. Danach soll der Jahresabschluss das Ergebnis der Haushaltswirtschaft dokumentieren und zugleich ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage vermitteln.

Prüfung des Jahresabschlusses[Bearbeiten]

Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgt durch die Rechnungsprüfungsämter, in einigen Bundesländern können auch Wirtschaftsprüfer hiermit beauftragt werden.

Rechtzeitiger Jahresabschluss notwendig[Bearbeiten]

Der Jahresabschluss ist eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Finanz- und Haushaltslage und für die Haushaltssteuerung. Daher ist es wichtig, dass er rechtzeitig - spätestens bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres - vorliegt. Dies ist längst nicht überall der Fall. So lagen Ende 2018 bei 22 von 52 saarländischen Kommunen die Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2017 noch nicht vor; in einigen Fällen belief sich der Rückstau auf 6 oder 7 Jahre. Die Kommunalaufsicht kritisierte dies, griff aber nicht wirksam ein. Als Gründe wurden die Umstellung auf die Doppik (2010), nicht ausreichend vorbereitetes Personal und Software-Probleme angegeben.[3]

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Bei kameralistischen Haushalten wird von "Jahresrechnung" gesprochen
  2. Eine Übersicht findet sich bei Schwarting, Der kommunale Haushalt, S. 360 ff.
  3. Saarländischer Rundfunk, Fast jede zweite Kommune bei Jahresabschluss in Verzug, 13.08.2018

Quellen und Weblinks[Bearbeiten]

  • Schwarting, Der kommunale Haushalt (4. Aufl. 2010), S. 356-365
  • Bertelsmann Stiftung/KGst, ABC Neues Haushaltsrecht, S. 48 f. sowie (zum Anhang) S. 16 f.
  • Henneke/Plünder/Waldhoff, Recht der Kommunalfinanzen (2006), S. 710-712
  • Jahresabschluss, doppischer im Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
  • Christoph Hänel: Die Erstellung des kommunalen Jahresabschlusses, Präsentation für die Landesarbeitstagung Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. Hessen, 2010 (pdf-Format, 19 Seiten)
  • Jahresabschlüsse (Doppik), Links auf mehr als 300 kommunale Jahresabschlüsse auf der Seite Haushaltssteuerung.de

Literatur[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]