Kommunales Cash Pooling

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Angaben zur Literatur:


Autor(en): Johannes Wagner


Kommunales Cash Pooling

Verlag: Nomos-Verlag (zugleich jur. Diss. Potsdam 2011)
Ort: Baden-Baden
Erscheinungsjahr: 2012
Seitenzahl: 369
Preis: 89.00 €
ISBN 978-3-8329-6911-0


Aus dem Inhalt[Bearbeiten]

  • Rechtliche Grundlagen eines kommunalen Cash Pools
  • Einordnung der bestehenden Darlehensbeziehungen in das kommunale Haushaltsrecht
  • Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune«
  • Cash Pooling über den »Konzern Kommune« hinaus
  • Genaue Struktur eines kommunalen Cash Pools
  • Weitere vergleichbare Finanzoptimierungsinstrumente
  • Von der Teilnahme am kommunalen Cash Pool ausgeschlossene Rechtsformen
  • Die Kernverwaltung
  • Der Eigenbetrieb
  • Die kommunale Anstalt
  • Die GmbH
  • Die AG
  • Die kommunale Stiftung
  • Die Ausgestaltung des kommunalen Cash Pools unter steuerrechtlichen Gesichtspunkten
  • Europarechtliche Bedenken gegen das kommunale Cash Pooling
  • Insolvenzrechtliche Auswirkungen auf das kommunale Cash Pooling

Rezension von Dr. Christopher Schmidt (Schneverdingen)[Bearbeiten]

Zum kommunalpolitischen Standardrepertoire zählt der Begriff „Cash Pooling“ nicht unbedingt, und auch nicht zum Standardrepertoire in Kämmereien von Gemeinden und Landkreisen. Das könnte sich künftig ändern, denn Johannes Wagner stellt bereits in der Einleitung seiner Dissertation die Vorzüge des vergleichsweise neuen Instruments dar, bei dem liquide Mittel im „Konzern Stadt“ auf einem zentralen Konto gebündelt werden. Cash Pooling dient damit der unterjährigen Liquiditätssicherung: Die Kommune und die mit ihr verbundenen Auslagerungen zahlen Liquiditätsüberschüsse auf das gemeinsame Konto ein und können sich hiervon bei Engpässen bedienen. Das spart bares Geld, denn auf Bankkredite muss nur zurückgegriffen werden, wenn Kommune und Auslagerungen insgesamt zu wenig Liquidität haben. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn erforderliche Kredite günstig durch die Kernverwaltung aufgenommen werden (Seiten 24 f.).

Dabei befasst sich Wagner mit dem schwierigen Thema erfreulich basal. Dies wird bereits durch die Gliederung sichtbar. So stellt der Autor in einem ersten Teil die Grundlagen des Untersuchungsgegenstands dar, bevor er für einzelne öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rechtsformen gesondert auf die Teilnahmevoraussetzungen am Cash Pool eingeht. In einem dritten Teil schließlich widmet er sich u. a. der Ausgestaltung des Cash Pools unter steuerrechtlichen Aspekten.

Insgesamt gebührt dem Autor Lob für eine überzeugende Arbeit, die nicht nur wissenschaftlich, sondern ebenso für die Praxis von Nutzen sein kann. Dazu dient auch der Anhang, in dem die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der Rechnungslegung dargestellt wird. Wer sich mit dem Thema befasst, kann Synergieeffekte heben, unbeschadet dessen, dass die Durchführung des Cash Poolings Geschäft der laufenden Verwaltung und vor allem für größere Einheiten sinnvoll sein dürfte. Dass Wagners auch sprachlich überzeugende Arbeit zugleich der erste Band einer neuen Reihe bei Nomos ist, nämlich der von Christoph Brüning und Thorsten Ingo Schmidt herausgegebenen Kommunalrechtlichen Studien, lässt auf weitere interessante Neuerscheinungen hoffen.

Erschienen in AKP 3/2013, S. 17

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