Modellprojekt strukturierte Beteiligung in Potsdam

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Seit 2003 hat Potsdam sich zum Ziel der Bürgerkommune bekannt. Traditionell wird in Potsdam die Stadtentwicklung in der Stadtgesellschaft intensiv diskutiert und durch Bürgerinitiativen begleitet. Nach der Bürgermeisterwahl 2010 entstand ein Projekt zur Ausgestaltung und Verstetigung von Bürgerbeteiligung, das Modellprojekt strukturierte Beteiligung.

Entstehungsgeschichte[Bearbeiten]

Im März 2011 wurde in einem Expertenworkshop ein erstes Konzept entwickelt. Als dieses im September desselben Jahres der Fachöffentlichkeit vorgestellt wurde, stellte sich schnell heraus, dass nur in einem öffentlichen Prozess ein hinreichend akzeptiertes Konzept entstehen kann.

Nach Gründung einer Steuerungsgruppe für einen partizipativen Prozess fand im Oktober 2012 ein Open Space statt, in dem wesentliche Eckpunkte für eine "strukturierte Bürgerbeteiligung" entstanden. Ein Ergebnis waren die "Grundsätze für Beteiligung". Weiterhin wurden dort mehrere Arbeitsgruppen gegründet, die in ca. anderthalb Jahren weitere Details zum Konzept entwickelten.

Im Sommer 2013 wurde mit dem Interessenbekundungsverfahren die Gründung der "WerkStadt für Beteiligung" auf den Weg gebracht; kurz darauf fand auch die Gründungsitzung des Beteiligungsrates statt, der seine Arbeit im November 2013 aufnahm.

Das Modellprojekt verfügt derzeit über ein jährliches Budget von 260.000 €.

Siehe auch[Bearbeiten]

Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Potsdam[Bearbeiten]

Die beim Open Space entwickelten "Grundsätze der Bürgerbeteiligung" sollen nicht nur "Richtschnur und Orientierung beim Thema Bürgerbeteiligung" sein; sie sind auch verbindliche Arbeitsgrundlage der "WerkStadt für Beteiligung". Sie lauten in Kurzform (Überschriften):

  1. Verbindlichkeit
  2. Frühzeitige Einbeziehung
  3. Informationsbereitstellung
  4. Kommunikation
  5. Aktivierung
  6. Anerkennungskultur
  7. Gleichbehandlung

Im Wortlaut[Bearbeiten]

Der Beteiligungsrat[Bearbeiten]

Der Beteiligungsrat soll die WerkStadt für Beteiligung (vormals "Büro für Bürgerbeteiligung") beraten und bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung helfen. Er besteht aus neun Bürgerinnen und Bürgern, zwei Stadtverordneten, zwei Mitarbeitern der Stadtverwaltung und zwei externen Fachleuten.

Die Evaluation der Arbeit im ersten Jahr ergab eine große Unsicherheit bezüglich der Aufgabe, der Rolle und der Funktion des Beteiligungsrates bei einer gleichzeitigen Unzufriedenheit mit dem Status-quo; erforderlich sei ein zeitnaher Klärungsprozess.

Siehe auch[Bearbeiten]

WerkStadt für Beteiligung[Bearbeiten]

Ein zentrales Element des Potsdamer Modellprojekts ist die "WerkStadt für Beteiligung", die ursprünglich als "Büro für Bürgerbeteiligung" konzipiert war. Die WerkStadt wird paritätisch von der Stadtverwaltung und einem Verein als Repräsentant der Zivilgesellschaft getragen; dies Modell ist ein Deutschland bisher einzigartig.

Siehe hierzu[Bearbeiten]

Evaluation[Bearbeiten]

Das Deutsche Institut für Urbanistik führt zum Modellprojekt eine begleitende Evaluation durch.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Jann Jakobs, Heinz Kleger (Hrsg.) Auf dem Weg zu einer strukturierten Bürgerbeteiligung: Die Entwicklung des Potsdamer Modellprojektes „Strukturierte Bürgerbeteiligung" 2011 bis 2013, Potsdam, 2013, ISBN 978-3732284832, Schutzgebühr: 4,50 Euro, auch als e-book erhältlich
  • Stadt Potsdam: 1. Jahresbericht "Strukturierte Bürgerbeteiligung" (2014), März 2015 (pdf-Format, 95 Seiten)

Weblinks[Bearbeiten]