NRW.BANK.Gute Schule 2020

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Mit dem Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 soll ein Teil des Investitionsstaus im Bildungswesens NRWs aufgelöst werden. Es handelt sich um ein Landesprogramm, mit dem den Kommunen in NRW über die Jahre 2017-2020 insgesamt 2 Mrd. € ohne Eigenbeteiligung zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel können für Sanierung, Modernisierung und Neubau im Schlulbereich eingesetzt werden. Ein besonderer Schwerpunkt soll auf den Ausbau der digitalen Infrastruktur gelegt werden, Voraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln ist hier jedoch die Vorlage eines Konzepts zum digitalen Lernen.

Da das Land NRW die Mittel nicht unmittelbar selbst aufbringen kann, springt die NRW Bank mit einem Kredit ein. Dieser wird nach einem tilgungsfreien Jahr über einen Zeitraum von 19 Jahren ausschließlich durch das Land zurückgezahlt, was hier zu einer jährlichen Belastung von bis zu 105 Mio. € führt. Aufgrund der Niedrigzinsphase ist der Kredit zunächst zinsfrei; je nach Lage am Kreditmarkt kann sich das jedoch später ändern. Das Zinsrisiko trägt ebenfalls das Land.

Die Mittel werden nach zwei Kritierien unter die Kommunen verteilt: nach Finanzkraft der Kommunen und nach Schüler/innen-Zahl. Den größten Betrag erhält Köln mit knapp 100 Mio. €, gefolgt von Dortmund mit gut 94 Mio. €. Eine vollständige Liste, in der für jede Kommune die Förderbeträge ablesbar sind, stellt das Land bereit.

Der Investitionsstau im Schulbereich NRW wurde 2016 auf ca. 7 Mrd. € geschätzt,[1] er wird durch das Förderprogramm also nur teilweise aufgelöst. Entstanden ist er auch deshalb, weil die Schulpauschale des Landes von 600 Mio. € jährlich seit 2010 nicht mehr erhöht wurde.

Zwischenbilanz 2018[Bearbeiten]

Von den für 2017 bereitgestellten 500 Mio. € aus dem Programm wurdenlaut NRW Bank im Jahresverlauf 222,5 Mio. € abgerufen. Die restlichen Mittel können jedoch auch noch 2018 beansprucht werden. "Viele Kommunen haben den Mittelabruf bewusst ins Jahr 2018 geschoben, weil sie entweder mehr Vorlaufzeit für Planungen benötigen, oder weil sie größere Projekte planen und 2018 auf zwei Jahreskontingente zugreifen können", sagte eine Vertreterin der Bank dem WDR.[2]

Fußnote[Bearbeiten]

  1. WDR, Land schenkt Kommunen Geld für Schulsanierung, 30.09.2016
  2. WDR, Schulsanierung: Kommunen bei Fördergeld zögerlich, 20.03.2018

Weblinks[Bearbeiten]