Netzwerk Bürgerbeteiligung

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist ein loser Zusammenschluss von Personen und Organisationen, die die Bürgerbeteiligung in Deutschland stärken, hierfür zusammenarbeiten und Kompetenzen aufbauen und zusammenführen wollen. Es wurde am 25.09.2011 auf der Tagung "Bürgerbeteiligung stärken – Veränderung gestalten" gegründet.

Es handelt sich um ein offenes Netzwerk, d. h. Ein- und Austritt ist jederzeit möglich. Es soll Akteure, Wissen und Kompetenz zusammenführen, ein Forum für die demokratiepolitische Debatte bieten und eine Kooperationsplattform für Initiativen und Projekte schaffen. Der derzeitige organisatorische Rahmen gilt als vorläufig und soll etwa im Frühsommer 2013 neu entschieden werden.

[Bearbeiten] Leitidee

Die Leitidee des Netzwerks wird so formuliert:

"Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« hat das Ziel, der politischen Partizipation in Deutschland dauerhaft mehr Gewicht zu verleihen und sie auf allen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken. Das Netzwerk fragt danach, wie eine »partizipative Demokratie« ausgestaltet und vorangebracht werden kann. Es sucht nach Wegen zur politisch-strategischen Förderung der Bürgerbeteiligung.

Auf Basis dieser Grundidee führt das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« Menschen und Organisationen aus allen Bereichen zusammen, die die Partizipation von Bürger/innen an politischen Entscheidungen voran bringen und die Zukunft der Bürgerbeteiligung mitgestalten wollen. Das Netzwerk wird dabei gespeist vom Engagement der einzelnen Netzwerker/innen - dies können Einzelpersonen und/oder Organisationen sein."

Voraussetzung für den Beitritt ist die Übereinstimmung mit diesen grundsätzlichen Zielen, weiterhin die Bereitschaft, Ressourcen (z. B. Zeit, Geld oder organisatorische Kapazitäten) und Kompetenzen einzubringen.

[Bearbeiten] Strukturen, Mitgliedschaft

Das Netzwerk verfügt in der Aufbauphase über folgende Strukturen:

• Die Homepage stellt das Netzwerk nach außen dar, ermöglicht den Mitgliedern über das Anlegen persönlicher Profile, ihre Kompetenzen und ihren Hintergrund darzustellen und so gezielt untereinander Kontakt aufzunehmen. Sie bietet mit Themenschwerpunkten und einer Kommentarfunktion bei allen inhaltlichen Beiträgen zudem eine Diskussionsplattform. Die Funktionalität der Website wird in den kommenden Monaten weiter ausgebaut.
• Die Aufbaugruppe besteht aus 15 Personen mit unterschiedlichem Hintergrund. In ihr sind u. a. folgende Organisationen vertreten:
  • Stiftung Mitarbeit
  • Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
  • Mehr Demokratie e. V.
  • Deutscher Städte- und Gemeindebund
  • IFOK GmbH.

Das Netzwerkmanagement wird von der Stiftung Mitarbeit gewährleistet. Seine Aufgabe ist, die Internetplattform zu betreuen, den eNewsletter zu erstellen sowie die Kommunikation im Netzwerk aufrecht zu erhalten.

Die Gründungsmitglieder kommen aus der Politik (z. B. BürgermeisterInnen, VerwaltungsmitarbeiterInnen), aus der Wissenschaft, aus Bürgerinitiativen und aus Unternehmen, die z. B. Beratungen, Moderation oder Weiterbildung anbieten. Die Verschiedenheit der Teilnehmenden gilt als Grundlage der Arbeit.

Entscheidungen im Netzwerk sollen partizipativ getroffen werden, keine Person oder Organisation hat die Entscheidungsgewalt. ZurFinanzierung ist das Netzwerk auf Spenden angewiesen, auf öffentliche Finanzierung wird in der Startphase bewusst verzichtet.

[Bearbeiten] Ausblick

Nach dem Start des Netzwerks im September 2011 folgt im Dezember der erste Newsletter, der auch von Nichtmitgliedern abonniert werden kann. Anfang 2012 beginnt die Aufbaugruppe mit ihrer Arbeit. Am 15. Juni 2012 soll ein erstes Netzwerktreffen in Köln stattfinden, dem etwa ein Jahr später das zweite folgt, das Entscheidungen über eine Weiterentwicklung der Strukturen treffen soll. Diskutiert wird derzeit, ob bereits vorher Arbeitskreise zu bestimmten Handlungsfeldern (z. B. Kommunen) gegründet werden. Auch der Aufbau einer ExpertInnen-Datenbank und eines Kompetenznetzwerks ist im Gespräch.

Derzeit bittet das Netzwerk um die Zusendung von Kommunalen Leitbildern und Leitlinien zur Bürgerbeteiligung.