Schuldschein

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Der Schuldschein ist ein Instrument, Kredite außerhalb des Bankensektors aufzunehmen. In jüngerer Zeit greifen zunehmend auch Kommunen zu diesem Mittel, um sich von der manchmal restriktiven Kreditvergabepraxis der Banken unabhängiger zu machen.[1] Umgekehrt verleihen Kommunen jedoch auch Geld an Unternehmen gegen Schuldscheine, weil sie sich davon höhere Zinsen versprechen als Banken derzeit gewähren.[2]

Merkmale[Bearbeiten]

Beim Schuldschein wird der Kreditvertrag unmittelbar zwischen Kreditgeber und -nehmer geschlossen. Kreditgeber sind häufig "Kapitalsammler" wie Versicherungen, Pensionskassen oder Banken, neuerdings auch Kommunen; Kreditnehmer können große Unternehmen oder Banken, aber auch Kommunen sein. Schuldscheine sind nicht handelbar und benötigen daher keinen (teuren) Wertpapierprospekt, was aus Sicht einiger Kommunen ein Vorteil gegenüber der Anleihe ist. Dagegen kann der Zinssatz für einen Schuldschein höher liegen als der für Anleihen, weil es für den Darlehensgeber einen Nachteil darstellen kann, den Schuldschein nicht kurzfristig veräußern zu können. Wegen des geringen Aufwands sind auch kleinere Darlehensbeträge möglich, Schuldscheine eignen sich daher auch für kleinere Kommunen. Schuldscheindarlehen werden in der Regel gleichmäßig getilgt, Sondertilgungen sind meist ausgeschlossen.

Kreditaufnahme von Kommunen gegen Schuldschein[Bearbeiten]

In Kommunen dienen Schuldscheine häufig nicht der Investitionsfinanzierung, sondern der Liquiditätsssicherung; sie fallen somit häufig unter die Kassenkredite bzw. ersetzen diese. Die Kommunalaufsicht in NRW ist in dieser Hinsicht besonders großzügig und akzeptiert Kredite mit einer Laufzeit von bis zu 10 Jahren als Liquiditätssicherungsinstrument; die Kommunalaufsicht in Niedersachsen zumindest bei Laufzeiten bis zu vier Jahren.[3]

  • Die Stadt Salzgitter in Niedersachsen gab seit 2010 mehrfach Schuldscheine aus und finanziert inzwischen 40% der Investitionskredite sowie 20% der Liquiditätskredite auf diesem Weg.[4]
  • Die Stadt Gelsenkirchen platzierte im Sommer 2013 erfolgreich Schuldscheine am Markt. Ursprünglich war beabsichtigt, auf diese Weise Kredite von insgesamt 30 Mio. € aufzunehmen; da die Schuldscheine jedoch mehr als zweifach überzeichnet waren, wurde das Emissionsvolumen auf 65 Mio. € aufgestockt.[5]
  • Bielefeld konnte im Mai 2014 Schuldscheine über 90 Mio € ausgeben, mit denen Liquiditätskredite abgelöst wurden.[6]
  • Dortmund nahm im Februar 2013 Schulden von 120 Mio. € über Schuldscheine auf;[7] Bochum folgte im März 2013 mit einen Volumen von 100 Mio. €.[8]
  • Offenbach hat 2014 Schuldscheindarlehen im Volumen von knapp 190 Millionen Euro aufgenommen, darunter war ein Schuldschein über 140 Mio. €, der an ein nicht näher bezeichnetes "süddeutsches Versorgungswerk" ging.[9]
  • Auch Essen und Recklinghausen haben Schuldscheine ausgegeben.[10]

Schuldscheindarlehen als Geldanlage oder "Carry Trade" durch Kommunen[Bearbeiten]

Kommunen kaufen in jüngerer Zeit gelegentlich Schuldscheine von Unternehmen als Geldanlage. Hintergrund dafür sind die stark gesunkenen Zinsen von Banken, die teilweise sogar Negativzinsen erheben. Einige Kommunen finanzieren gar den Kauf von Schuldscheinen durch Kreditaufnahme, da sie sich hiervon einen Zinsgewinn versprechen: Die Zinsen, die Kommunen für Kommunalkredite zahlen, sind erheblich geringer als die Zinsen, die sie durch Schuldscheine erlösen können. Diese sogenannten "Carry Trades" sind jedoch spekulative Geschäfte, da die Kommunen das Ausfallrisiko tragen; sofern das Unternehmen, das den Schuldschein ausgegeben hat, insolvent wird, ist ihr Geld verloren. In der Regel dürfte die Kommune weniger gut als eine Bank in der Lage sein, das Risiko eines jeden derartigen Geschäfts einzuschränken.[11] Damit dürften solche Carry Trades in einigen Bundesländern, deren Gemeindeordnung spekulative Finanzgeschäfte verbietet, nicht zulässig sein.[12]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Siehe hierzu den Artikel Basel III
  2. Siehe hierzu den Artikel Negativzinsen
  3. vgl. Tobias Schmidt in: Der Neue Kämmerer, Ausgabe 2, Mai 2013 - siehe Weblinks
  4. Stadt Salzgitter: Stadt platziert Schuldscheindarlehen, Pressemitteilung vom 1.9.2014
  5. Handelsblatt: Stadt Gelsenkirchen platziert erfolgreich Schuldscheindarlehen über 65 Millionen Euro, 10.07.2013
  6. Tobias Schmidt: Bielefeld löst mit Schuldschein Liquiditätskredite ab (aus: Der Neue Kämmerer, 2.05.2014)
  7. Tobias Schmidt, Dortmund platziert 120-Millionen-Euro-Schuldschein, aus: Der Neue Kämmerer, 01.03.2013
  8. Bochum holt sich an der Börse frisches Geld, Ruhrnachrichten, 22.03.2013
  9. Tobias Schmidt (Der neue Kämmerer), Offenbach platziert 140 Millionen Euro schweren Schuldschein, 20.06.2014; heute-Redaktion (Brigitte Scholtes), Wie die Kommunen von den Niedrigzinsen profitieren, 29.06.2016
  10. Vgl. vorige Fußnote
  11. Vgl. Wirtschaftswoche, Kommunen spielen mit dem Feuer, 29.03.2017
  12. z. B. Hessen und Sachsen; vgl. Artikel "Derivate", Abschnitt Kommunale Bedeutung

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]