Steuerschätzung November 2011

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Die Steuerschätzung vom November 2011 korrigierte die Prognosen der Steuerschätzung Mai 2011 ein gutes Stück nach oben. Insgesamt werden nun für das laufende Jahr Steuereinnahmen von rund 571 Mrd. € erwartet, das sind 41 Mrd. € mehr als im Vorjahr und 16 Mrd. € mehr als im Mai geschätzt.

Steuereinnahmen der Kommunen[Bearbeiten]

Für die Kommunen werden 2011 76,3 Mrd. € an Steuereinnahmen erwartet, das sind rund 6 Mrd. € mehr als im Vorjahr und 2,6 Mrd. mehr als vor einem halben Jahr geschätzt. Daraus folgt dennoch, dass die Gemeinden insgesamt auch in diesem Jahr rote Zahlen schreiben, also mehr ausgeben als einnehmen. Für die kommenden Jahre bis 2015 werden weitere Zuwächse der kommunalen Steuereinnahmen von je etwas über 3 Mrd. € vorausgesehen.

Schätzgrundlagen, Kritik[Bearbeiten]

Die Steuerschätzung basiert auf den gesamtwirtschaftlichen Eckwerten der Herbstprojektion der Bundesregierung. Darin wurde gegenüber der Projektion im Frühjahr 2011 die Wachstumserwartung für 2011 leicht erhöht, die für die Folgejahre jedoch leicht abgesenkt. Für 2011 wird jetzt ein Wachstum des nominalen Bruttoinlandsprodukts von 3,8% (real 2,9%) erwartet, für 2012 von 2,4% (real 1,0%), für die folgenden Jahre von 2,9% (real 1,6%). Bei den derzeitigen Krisensignalen auf den Finanzmärkten ist jedoch völlig offen, ob diese Prognosen eintreten. Daher kommentierte die Berliner Zeitung die Zahlen auch provokativ mit dem Satz "Vergesst die Steuerschätzung".

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