Vorhabenliste

Eine Vorhabenliste ist eine öffentliche Liste von kommunalen Projekten, die noch nicht in die Kommunalvertretung eingebracht wurden und daher auch noch nicht beschlossen sind. Sie soll der Öffentlichkeit Gelegenheit geben, vor der Diskussion in der Kommunalvertretung auf die Ausgestaltung der Vorhaben Einfluss zu nehmen und bei Bedarf ein Beteiligungsverfahren einzufordern. Sie ist damit oft ein Element eines lokalen Beteiligungskonzepts. Die Liste kann auf verschiedenen Wegen veröffentlicht werden; die zentrale Rolle spielt dabei jedoch das Internet. Hier ist am ehesten eine Filterung möglich, so dass Vorhaben z.B. nur für den eigenen Stadtteil oder ein bestimmtes Sachgebiet angezeigt werden.

Die erste Gemeinde in Deutschland, die eine Vorhabenliste erstellte und regelmäßig aktualisierte, war Heidelberg; diese Liste hat Vorbildcharakter und wird im Folgenden ausführlich dargestellt. Weitere Vorhabenlisten gibt es z.B. in Bonn, Darmstadt und Erlangen (die Links führen jeweils direkt zur Vorhabenliste).

Vorhabenliste der Stadt Heidelberg

Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg ist ein wichtiges Element des dortigen Konzepts der kooperativen Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals im November 2012 veröffentlicht. Die Liste umfasst alle städtischen Vorhaben, die derzeit in Vorbereitung oder in Planung sind, und wird laufend aktualisiert. Sie soll Transparenz über die städtischen Planungen herstellen, damit die Bürger/innen sich informieren und ggf. beteiligen können.

Nach den Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg setzt eine wirksame Beteiligung die frühzeitige Information voraus - zu einem Zeitpunkt in dem Veränderungen der Planung noch möglich ist. Daher verpflichtet sich die Verwaltung, beteiligungsrelevante Vorhaben spätestens drei Monate vor ihrer Erstberatung im Stadtrat auf die Vorhabenliste zu setzen. Als beteiligungsrelevant gelten dabei Projekte, wenn sie

• innerhalb der Verwaltung abgestimmt sind,
• entsprechende Mittel im Haushalt eingestellt sind,
• Bürgerbeteiligung grundsätzlich möglich ist,
• das Interesse einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern unterstellt werden kann und/oder eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern betroffen ist.

Die Liste enthält standardisierte Informationen zu den jeweiligen Vorhaben einschließlich voraussichtlicher Dauer, Kosten, dem Kreis der Betroffenen und dem aktuellen Bearbeitungsstand. Sie ermöglicht nicht nur interessierten Bürger/innen einen aktuellen Einblick in die städtischen Planungen, sondern gibt auch der Politik und der Verwaltung Hinweise darauf, bei welchen Projekten Beteiligung gewünscht ist. Daher stehen auch Projekte in der Liste, bei denen (zunächst) keine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

Formate

Die Liste ist in unterschiedlichen Formen verfügbar. Die Darstellung im Internet kann nach Titel, Thema und Stadtteil gefiltert werden, so dass interessierende Vorhaben leicht zu finden sind. Es gibt auch eine für Mobilgeräte angepasste Version, so dass Bürger/innen am Ort der Planung selbst auf Informationen zu städtischen Planungen zugreifen können. Schließlich ist auch die Gesamtliste im pdf-Format zum Herunterladen und Ausdrucken verfügbar.

Weblink

• Stadt Heidelberg: Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg (Einstiegsseite). Die Liste selbst ist hier zu finden.

Siehe auch

• Frank Zimmermann, Stefan Zöllner: Die Heidelberger »Vorhabenliste« – Frühzeitige Information, Transparenz und Bürgerbeteiligung (März 2013, pdf-Format, 7 Seiten)