Zensus 2011

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Beim Zensus 2011 handelte es sich um eine EU-weite Volkszählung im Mai 2011, die in Deutschland als registergestützte Volkszählung durchgeführt wurde. Dabei wurde nicht die Bevölkerung flächendeckend befragt, sondern es wurden Daten aus Registern zusammengetragen, die nur bei Ungenauigkeiten oder Informationslücken durch Befragungen ergänzt werden.

Bei diesen Registern handelt es sich u. a. um

Klagen von Kommunen[Bearbeiten]

Für die Kommunen war der Zensus u. a. deshalb von Bedeutung, weil die amtlich festgestellte Einwohnerzahl einer Gemeinde für ihre Einnahmen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs (für Länder einschl. Stadtstaaten entsprechend im Länderfinanzausgleich) ausschlaggebend sind. Beim Zensus 2011 wurde die Bevölkerungszahl in Deutschland niedriger als erwartet, nämlich mit 80,2 Mio. Menschen festgestellt. Für eine Vielzahl von Kommunen wurden niedrigere Einwohnerzahlen ermittelt als zuvor vermutet. Dies kann für viele Kommunen zu geringeren Einnahmen führen.

Viele Kommunen (344 zum Zeitpunkt April 2015)[1] haben aus diesem Anlass Klage gegen den Zensus 2011 eingereicht. Die meisten dieser Klagen wurden damit begründet, dass die Methode, die Einwohnerzahlen anhand von Stichproben hochzurechnen, nicht hinreichend genau ist.[2] Insbesondere Gemeinden, für die das Zensusverfahren geringere Einwohnerzahlen ergab als Personen beim Einwohnermeldeamt registriert sind, fühlten sich benachteiligt.[3]

Nachdem das Verwaltungsgericht Bremen am 06.11.2014 zugunsten des Zensusgesetzes geurteilt hat[4], hatten viele Kommunen ihre Klagen wieder zurückgezogen[5]. Dennoch sind z. B. in NRW noch 66 Klagen anhängig, in Brandenburg 21[6], in Hessen 14[7]. In Baden-Württemberg sind derzeit 6 Klagen anhängig, weitere 138 Verfahren ruhen.[8] Weil im Sommer 2015 eine Klage Berlins vor dem Bundesverfassungsgericht erwartet wird, haben Verwaltungsgerichte Termine aufgehoben und warten das höchstrichterliche Urteil ab.[9]

Am 27.09.2016 hat das VG Magdeburg vier Klagen von Kommunen (Magdeburg, Burg, Blankenburg und Osterburg) gegen den Zensus 2011 abgelehnt,[10] jedoch die Berufung zum Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt zugelassen.

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Zeit online: Klagen der Kommunen gegen Volkszählung ziehen sich hin, 02.04.2015
  2. Finanznachrichten.de: Hunderte Kommunen klagen gegen Zensus 2011, 26.10.2014; Westdeutsche Zeitung, Volkszählung löst Welle von Klagen aus, 30.11.2014, sowie Zeit online, s. o.
  3. Märkische online Zeitung, 19 Brandenburger Kommunen klagen gegen Zensus 2011, 02.04.2014
  4. VG Bremen, Urteil vom 06.11.2014, Az. 4 K 841/13, Pressemitteilung und Urteil im Wortlaut
  5. Z. B. klagt seit Ende Januar 2015 keine Kommune in Thüringen mehr; vgl. Focus regional, MDR: Apolda zieht Zensus-Klage zurück, 31.01.2015
  6. Märkische Online Zeitung, s. o.
  7. Hängepartie bei Klagen gegen Zensus 2011, focus regional, 02.04.2015
  8. Südwest Presse: Langwierige Klagen gegen Volkszählung, 04.04.2015
  9. focus regional: Streitfall Einwohnerzahl: Verwaltungsgericht hebt Termin auf, 17.02.2015; Zeit online, s. o.
  10. Az. 1 A 327/13 MD, 1 A 333/13 MD, 1 A 335/13 MD und 1 A 347/13 MD; vgl. Pressemitteilung vom 2.10.2016; der Volltext der Entscheidungen liegt derzeit (Dez. 2016) noch nicht vor

Weblinks[Bearbeiten]