Initiative Kommunales Know-how für Nahost

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Unter dem Titel "Initiative Kommunales Know-how für Nahost" hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Oktober 2016 ein Programm vorgestellt, bei dem kommunales Know-How aus Deutschland genutzt werden soll, um die Entwicklung von Kommunen in Jordanien, Libanon und der Türkei zu fördern. Diese Ländern haben besonders viele Geflüchtete aus Syrien aufgenommen, was ihre Kommunen vor große Herausforderungen stellt. Die Initiative will kommunale Partnerschaften vermitteln, um insbesondere in den Feldern Abfallentsorgung, Wassermanagement, Energieversorgung und lokaler Verwaltung deutsche Erfahrungen nutzbar zu machen. Im Unterschied zu anderen Städtepartnerschaften sind diese von vornherein auf wenige Themen fokussiert und zunächst nur auf Zeit angelegt. Die Anbahnung einer Partnerschaft kann mit bis zu 50.000 €, die Partnerschaft selbst mit bis zu 200.000 € gefördert werden.

Die Initiative ordnet sich ein in die Strategie, Fluchtursachen zu bekämpfen; durch bessere Lebensbedingungen in den Nachbarländern Syriens sollen die dort lebenden Geflüchteten Perspektiven für das Verbleiben im Nahen Osten und mittelfristig für eine Rückkehr in ihre Heimat erhalten. Die Initiative wird von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) gemeinsam mit der Städteplattform Connective Cities (CC) umgesetzt.

Instrumente[Bearbeiten]

Im Rahmen der Initiative werden folgende Instrumente entwickelt:

  • ein multilaterales kommunales Lern- und Erfahrungsnetzwerk für den praxisorientierten Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen;
  • ein "Expertenpool" zur Vermittlung kommunaler Fachleute für internationale Einsätze in Projekten;
  • bilaterale kommunale Know-How-Partnerschaften
  • Qualifizierung von Geflüchteten in deutschen Kommunalverwaltungen.
  • Ein Online-Portal, über das Kommunen angeben können, in welchen Bereichen sie Unterstützung bieten oder benötigen.

Erstes Projekt: München - Mardin[Bearbeiten]

Ein erstes Projekt haben die bayerische Landeshauptstadt München und die türkische Provinzhauptstadt Mardin vereinbart. Mardin liegt im Südosten der Türkei nahe der syrischen Grenze und beherbert derzeit (Ende 2016) rund 100.000 syrische Geflüchtete und ebenso viele türkische Binnenflüchtlinge. Das Projekt hat die berufliche Qualifizierung jugendlicher Geflüchteter zum Ziel. Ihnen soll ermöglicht werden, sich Existenzen aufzubauen und ihre Fähigkeiten gezielt einzusetzen.[1]

Weitere teilnehmende Kommunen[Bearbeiten]

Weiterhin nehmen folgende Kommunen an dem Projekt teil (Stand: Februar 2019): Landkreis Donau-Ries, Darmstadt, Maintal, Beverstedt, Landkreis Gießen, Krefeld, Hameln-Pyrmont.

Beispiel: Abfallmanagement in Jordanien[Bearbeiten]

Die Landkreise Dachau und Fürstenfeldbruck beteiligen sich in Kooperation mit ihrem gemeinsamen Kommunalunternehmen GfA[2] an der Initiative. Sie kooperieren mit Kommunen in Jordanien, um dort ein professionelles Abfallmanagement zu etablieren und die die Bevölkerung für den Umweltschutz zu sensibilisieren.[3]

Fußnote[Bearbeiten]

  1. Die Bürgermeisterin von Mardin, die die Vereinbarung unterzeichnet hatte, Februniye Akyol Akay, eine armenische Christin, wurde allerdings zwischenzeitlich im Zuge der Entdemokratisierung der Türkei ihres Amtes enthoben; vgl. Daniela Hofmann, Türkei - Quo vadis?, 22.11.2016
  2. Vollständiger Name: "Gemeinsames Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft Anstalt des öffentlichen Rechts der Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau", siehe: GfA, Wir über uns
  3. siehe SZ, Abfallmanagement für Jordanien, 26.06.2019; Kommunen sollen helfen, 14.07.2019; Bayerische Gemeindezeitung: Entwicklungszusammenarbeit mit Kommunen in Jordanien, 14.07.2019

Weblinks[Bearbeiten]