Oberzent

Oberzent ist der Name einer neuen Gemeinde, die zum 01.01.2018 durch Fusion der bisherigen Gemeinden Beerfelden, Sensbachtal, Rothenberg und Hesseneck im südlichen Odenwaldkreis (Hessen) entsteht. Die neue Gemeinde wird rund 10.000 Einwohner/innen sowie 19 Stadtteile mit 13 Ortsbeiräten haben und mit 165 Quadratkilometer (davon 70% Waldflächen) nach Fläche die viertgrößte Stadt in Hessen sein. Hesseneck und Sensbachtal waren zuvor mit 634 bzw. 942 Einwohner/inne/n die kleinsten Gemeinden des Landes. Ermöglicht wurde die Fusion durch einen Bürgerentscheid am 06.03.2016; dabei stimmten in den beteiligten Gemeinden zwischen 71,3% und 88,7% der Abstimmenden für den Zusammenschluss. Am 02.05.2017 stimmten auch die Gemeinderäte dem Zusammenschluss zu, überiwegend einstimmig.Es handelt sich um die erste Gemeindefusion in Hessen seit der Gebietsreform der 70er Jahre.

Hintergrund der Fusionsentscheidung ist die demografische Situation einer schrumpfenden Region. Zudem erwarten die beteiligten Kommunen handfeste finanzielle Vorteile; der zukünftige gemeinsame Haushalt soll um ca. 870.000 € jährlich entlastet werden. Diese Entlastung setzt sich zusammen aus der Einsparung von Bürgermeisterstellen (350.000 €), Vorteile beim kommunalen Finanzausgleich (340.000 €) sowie einer zugesagten Entschuldungshilfe des Landes Hessen (180.000 €).

Vorausgegangen waren intensive Überlegungen zu einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit der vier Gemeinden, die 2008 in der Gründung des KommunalService Oberzent als Zweckverband mündeten. Der KommunalService war u. a. für die für die Abwicklung der Finanz- und Kassengeschäfte der Mitgliedskommunen verantwortlich. 2013 folgte eine Machbarkeitsstudie zur Fusion. Diese wurde ergänzt durch Berechnungen über die Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich, die Verwaltungskosten sowie empirische Daten beispielsweise zu Steuersätzen. Es folgten Bürgerversammlungen in allen vier Gemeinden. Nach dem zustimmenden Bürgerentscheid wurde Anfang 2017 ein Grenzänderungsvertrag abgeschlossen; weitere Vereinbarungen z. B. über die Umbenennung von Straßen, einheitliche Steuer- und Gebührensätze sind außerdem notwendig. Die eigentlich Ende 2017 bzw. Anfang 2018 anstehende Direktwahl der Bürgermeister/innen in den Orten Hesseneck und Rothenberg wurde Anfang 2017 bereits abgesagt. Am 13.09.2017 wurde der Grenzänderungsvertrag durch Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid im Rahmen eines Festaktes unterzeichnet, womit die Zustimmung des Landes beurkundet ist. Die neue Gemeinde soll außerdem die Stadtrechte erhalten.

Weitere Gemeindefusionen in Hessen nicht in Sicht

Ebenfalls im Odenwald war 2007 eine Fusion der beiden benachbarten Städte Erbach und Michelstadt in Bürgerentscheiden abgelehnt worden. 2015 scheiterte der Zusammenschluss von Angelburg und Steffenberg im Kreis Marburg-Biedenkopf (Mittelhessen). In Hessen ist die Erinnerung an die Zwangsfusion der Städte Wetzlar und Gießen zur neuen Stadt „Lahn“ von 1977 noch wach, die nach heftigem Widerstand der Bevölkerung und einem Wahldebakel für die SPD rund zweieinhalb Jahre später rückgängig gemacht wurde. Seitdem setzt die Landespolitik bei Gebietsreformen auf Freiwilligkeit und finanzielle Anreize. So stellt das Land bei Gemeindefusionen Schuldendiensthilfen aus dem Schutzschirm in Aussicht. Dort stehen derzeit (Stand März 2016) ca. 27 Mio. € nicht abgerufene Mittel zur Verfügung.

Weblinks

• Interkommunale Zusammenarbeit Oberzent
• Oberzent: Machbarkeitsstudie und andere Dokumente zur interkommunalen Zusammenarbeit und zur Vorbereitung der Fusion
• Zweckverband KommunalService Oberzent
• Echo online: Vier Odenwald-Kommunen prüfen Fusion, 25.02.2015