Stickoxide

Stickoxide oder Stickstoffoxide (chemisch auch als NO_X bezeichnet) ist die Sammelbezeichnung für verschiedene Verbindungen von Stickstoff und Sauerstoff. Stickoxide sind Luftschadstoffe, die in Städten hauptsächlich (zu 50-75%) durch den motorisierten Verkehr, in zweiter Linie durch Feuerungsanlagen (Heizungen, Industrie) erzeugt werden.

Schädlichkeit

• Stickoxide können die Lunge schädigen, insbesondere können sie bei Allergikern die Wirkung von Allergenen verstärken und so für Asthmaanfälle mitverantwortlich sein. Nach Aussage des BUND sind Stickoxide in Deutschland jährlich für ca. 10.600 vorzeitige Todesfälle ursächlich.
• Stickoxide können Pflanzen schädigen.
• Stickoxide tragen zur Überdüngung und Versalzung von Böden bei.
• Bei Sonneneinstrahlung führt bodennahes Stickoxid zur Entstehung von Ozon ("Sommersmog").
• Stickoxide sind zudem Treibhausgase und tragen zum Klimawandel bei.

Grenzwerte

In der europäischen Union gilt für den Jahresdurchschnitt der NO_X-Konzentration in der Luft ein Grenzwert von 40 µg/m³. Dieser darf kurzzeitig überschritten werden: Der 1-Stunden-Grenzwert beträgt 200 µg/m³, dieser darf wiederum 18mal im Jahr überschritten werden. An verkehrsnahen Messstellen in Deutschland werden diese Grenzwerte häufig nicht eingehalten. Laut Umweltbundesamt wurden 2015 bei 57% der städtischen verkehrsnahen Luftmessstationen Überschreitungen des Jahresgrenzwertes registriert. Der 1-Stunden-Grenzwert wurde vor allem an stark befahrenen Straßen mit Schluchtcharakter häufig überschritten.

Darüber hinaus gelten unterschiedliche Grenzwerte für den Ausstoß von Stickoxiden (wie auch von anderen Luftschadstoffen) durch Fahrzeuge und Feuerungsanlagen (Abgasnormen). Der Nachweis, dass (mindestens) Volkswagen durch eine manipulierte Software die Grenzwerte nur am Prüfstand, nicht aber auf der Straße einhielt, erklärt zum Teil, warum trotz strenger Grenzwerte für Fahrzeuge die Stickoxidwerte in der Luft ständig zu hoch sind.

Vorschlag: Blaue Plakette und Fahrverbote

Wegen der häufigen Überschreitung der Grenzwerte in Städten hatten im April 2016 die Umweltminister der Länder und des Bundes den Bundesverkehrsminister aufgerufen, eine "blaue Plakette" einzuführen, die nur Fahrzeuge mit einem niedrigen NO_X-Ausstoß erhalten. Dies wäre für nahezu alle Benzin-, aber nur für wenige Dieselfahrzeuge der Fall. Diese Plakette könnte Grundlage für Fahrverbote oder -einschränkungen in bestimmten Zonen (analog der bestehenden Umweltzonen zur Reduzierung von Feinstaub) werden. Das Umweltbundesamt schloss sich dieser Forderung an. Nachdem das Bundesverkehrsministerium diesen Vorschlag zunächst abgelehnt hat, denken einige Städte wie Bremen, Hannover und Osnabrück dennoch über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach. Auch das Bundesverkehrsministerium hält kommunale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bei hohen Stickoxidwerten für möglich. Der Deutsche Städtetag hält eine blaue Plakette für die bessere Alternative gegenüber Fahrverboten und meint, die Kommunen "kämen wegen der Luftbelastung wohl nicht drumherum". Auch der Bayerische Städtetag sieht mögliche Fahrverbote nur mit einer solchen blauen Plakette durchführbar. Er fordert darüber hinaus die Umrüstung von Dieselfahrzeugen, die die Grenzwerte nicht einhalten, durch die Hersteller, eine schnellere Einführung von Elektrofahrzeugen sowie eine bessere Förderung für den ÖPNV und den Radverkehr. Die Grünen haben angekündigt, bei Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene die Einführung der blauen Plakette zu fordern, um den Kommunen den Erlass von Fahrverboten zu ermöglichen.

DUH klagt, EU-Kommission leitet Verfahren ein

Bereits 2008 war eine Klage eines Anwohners der Landshuter Allee in München, unterstützt von der Deutschen Umwelthilfe (DUH), vor dem Europäischen Gerichtshof erfolgreich: Dieser entschied, dass auch einzelne Bürgerinnen und Bürger die Aufstellung eines Aktionsplanes zur Luftreinhaltung gerichtlich erzwingen können. 2013 weitete das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil das Klagerecht von Umweltverbänden erheblich aus. Damit können Umweltverbände alle Verstöße gegen das Luftreinhalterecht der Europäischen Union gerichtlich einklagen. Darauf folgten Klagen in Reutlingen, Mainz, München, Limburg und Offenbach, die allesamt erfolgreich im Sinne der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ausgingen. Im November 2015 reichte die DUH mit Unterstützung der britischen NGO ClientEarth Klage gegen mehrere Bundesländer aufgrund der anhaltenden Überschreitung der Grenzwerte für NO₂ in Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main und Stuttgart ein. Zusätzlich beantragte sie Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen das bayrische und das hessische Umweltministerium sowie das Regierungspräsidium Tübingen wegen anhaltender Grenzwertüberschreitung in München, Darmstadt, Wiesbaden und Reutlingen. 2916 folgte eine weitere Klage wegen der Grenzwertüberschreitung in Berlin. Zugleich hat die EU-Kommission zwei Vertragsverletzungsverfahren wegen anhaltender Überschreitung der PM₁₀ und der NO₂-Grenzwerte gegen Deutschland eingeleitet.

Das Verfahren in Stuttgart wurde in erster Instanz am 28.07.2017 vom Verwaltungsgericht in Stuttgart im Sinne der Deutschen Umwelthilfe entschieden. Die DUH hatte verlangt, dass der Luftreinhalteplan Stuttgart fortgeschrieben und verbessert würde, weil die dort vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichend wären. Dem folgte das Gericht. Seit 2010 bis zum heutigen Tag, so das Gericht, würden die Immissionsgrenzwerte für NO₂ nicht eingehalten. Mit dem Planentwurf für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans erfülle die Stadt ihre Verpflichtungen nicht im gebotenen Umfang. Die Fahrverbote seien zu schwach ausgestaltet, andere vorgesehene Maßnahmen (Geschwindigkeitsbeschränkungen, Verkehrsverbote nach Kfz-Kennzeichen, City-Maut, Nahverkehrsabgabe und sog. „Nachrüstlösung“) seien weniger wirksam als Fahrverbote. Der Schutz der Rechtsgüter Leben und Gesundheit der von den Immissionen betroffenen Wohnbevölkerung sei höher zu gewichten als die dagegen abzuwägenden Rechtsgüter der von dem Verkehrsverbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat das Gericht die Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg und die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

Weblinks

• Umweltbundesamt: Bestandsaufnahme und Wirksamkeit von Maßnahmen der Luftreinhaltung, 2014 (mit Link zum Download, pdf-Format, 232 Seiten). Die Untersuchung benennt u.a. 110 Maßnahmen, die geeignet sind die NO₂-Konzentration zu senken.
• Deutsche Umwelthilfe: Stickstoffoxide
• Umweltbundesamt: Stickstoffoxide
• Umweltbundesamt: Hintergrundpapier Luftqualität 2014
• BUND: Stickoxide, Dieselgate und Dobrindt, Aktionsseite
• op-online, Fahrverbote sind das letzte Mittel, 07.04.2017, beispielhaft zur Lage in Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main, Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt