Kommunale Finanzagentur

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Eine kommunale Finanzagentur soll dazu dienen, die Kreditnachfrage von Kommunen zu bündeln und so bessere Konditionen zu erzielen. Insbesondere kann eine Finanzagentur Anleihen am Finanzmarkt platzieren und so auch kleineren Kommunen diese Finanzierungsform eröffnen. Wegen des mit einer Anleihe verbundenen Aufwands lohnt sich dies Finanzierungsinstrument erst ab einem Volumen von ca. 10 Mio. €.

In Deutschland derzeit nur eine Idee[Bearbeiten]

In Deutschland gibt es derzeit keine von Kommunen oder kommunalen Spitzenverbänden getragene oder unterstützte Finanzagentur, obwohl es in anderen europäischen Ländern erfolgreiche Vorbilder gibt. 2012 brachte ein Arbeitspapier von DB Research die Idee einer kommunalen Finanzagentur in die Diskussion (siehe #Literatur). Im Sommer 2013 gründeten private Unternehmer eine "Kommunale Finanzagentur" (Kofin), um Anleihen von Kommunen gebündelt auf den Kapitalmarkt zu bringen. Dies Projekt scheint nicht erfolgreich gewesen zu sein, die letzte Pressemitteilung datiert von Herbst 2013.

Andere europäische Länder[Bearbeiten]

Großbritannien[Bearbeiten]

In Großbitannien wird zurzeit (Stand Februar 2015) eine kommunale Finanzagentur, die "Local Capital Finance Company" (LCFC) gegründet. Die LCFC steht im Besitz der Mitgliedskommunen und der Local Government Association, der Vereinigung der Lokalregierungen. Sie soll sogenannte Municipal Bonds (Kommunalanleihen) herausgeben. Zwischen 250 und 300 Millionen Pfund sollen so zunächst an den Kapitalmärkten aufgenommen werden; die Kommunen versprechen sich gegenüber den Anleihen, die das Finanzministerium vergibt, einen Zinsvorteil von ca. 0,25%. 48 Städte und Gemeinden wollen nach Angaben der Vereinigung der Lokalregierungen bislang Anteilseigner der Agentur werden.[1]

Frankreich[Bearbeiten]

In Frankreich wurde im Oktober 2013 -angelehnt an ein skandinavisches Vorbild - eine kommunale Finanzagentur unter dem Namen "Agence France Local“ (AFL) als Bank gegründet, an der über eine Obergesellschaft (Société Territoriale) die Gebietsköperschaften zu 100% beteiligt sind.[2]

Schweden[Bearbeiten]

In Schweden wurde bereits 1986 die Agentur "Kommuninvest" durch mehrere Kommunen gegründet. Da Regionalregierungen für ihre Verbindlichkeiten garantieren,[3] erhält die Agentur hohe Ratings und kann Kredite zu niedrigen Zinsen aufnehmen.

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Die Welt, Britische Kommunen wollen mit Städteanleihen Geld einsammeln, 06.02.2015
  2. Frank Zipfel (Deutsche Bank Research), Kommunale Finanzagentur in Frankreich gegründet: Ein Vorbild für Deutschland?, 25.10.2013 (pdf-Format, 2 Seiten)
  3. Siehe BaFin: Risikogewichtung von Forderungen an Kommuninvest i Sverige AB (publ), Schweden; siehe auch den Artikel Kommuninvest in der englischen wikipedia; ausführlicher in der schwedischen: Kommuninvest

Literatur[Bearbeiten]