Kommunalrichtlinie

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Über die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative", kurz auch als "Kommunalrichtlinie" bezeichnet, fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Klimaschutzprojekte in Kommunen. Zwischen 2008 und 2013 wurden rund 6.000 Projekte in 3.000 Kommunen gefördert, 2014 wurden rund 14.400 Projekte mit einem Volumen von mehr als 60 Mio Euro bewilligt.[1].

Die Richtlinie wurde im Oktober 2015 zuletzt novelliert. Generell werden folgende Maßnahmen gefördert:

  • Beratungsleistungen (Einstiegsberatung)
  • Klimaschutzkonzepte und -management
  • Energiesparmodelle in Schulen und Kindertagesstätten, Freizeiteinrichtungen und Sportstätten
  • (neu 2015) Investive Klimaschutzmaßnahmen bei Beleuchtungs- und Lüftungsanlagen, zu nachhaltiger Mobilität, stillgelegte Siedlungsabfalldeponien und für Klimaschutzinvestitionen in Jugend- und Freizeiteinrichtungen.

Mit der Novellierung zum 1.10.2015 gibt es folgende Neuerungen:

  • Erhöhte Förderquoten für finanzschwache Kommunen jetzt auch im investiven Bereich;
  • Starterpaket für Energiesparmodelle;
  • LED-Straßenbeleuchtung wird wieder gefördert; neue Förderung für LED-Lichtsignalanlagen;
  • Neuer Förderschwerpunkt Klimaschutzinvestitionen;
  • Größeres Angebot und höhere maximale Zuwendungen im Bereich Mobilität;
  • Höhere maximale Zuwendungen für die in-situ Stabilisierung stillgelegter Siedlungsabfalldeponien;
  • 2 Antragsfenster pro Jahr.

Seit einer weiteren Novellierung 2016 sind auch Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus, Hochschulen und kommunale Unternehmen antragsberechtigt. Pressemeldungen zufolge soll ab Herbst 2017 auch eine Fördermöglichkeit für mehr E-Mobilität in kommunalen Fuhrparks vorgesehen werden.[2]

Seit 2015 gibt es jährlich zwei Zeitfenster für Förderanträge: Das erste begann mit der Novelle am 1.10.2015 und endete Ende März 2016, das nächste dauerte vom 1. Juli bis zum 30. September 2016. Auch für 2017 sind zwei Zeitfenster vorgesehen (1. und 3. Quartal). Die Anträge sind beim Projektträger Jülich zu stellen.

Fußnote[Bearbeiten]

  1. Bund der Einergieverbraucher, Klimaschutz in Kommunen, Meldung vom 30.09.2015
  2. Thüringer Allgemeine, Anreiz für mehr E-Mobilität in Kommunen, 19.08.2017

Weblinks, weitere Informationen[Bearbeiten]