Steuerschätzung vom November 2018

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Die Steuerschätzung vom November 2018[1] sieht zum ersten Mal seit mehreren Jahren teilweise geringere Einnahmesteigerungen voraus als die vorausgehende vom Mai 2018. Der Hauptgrund dafür ist, dass eine reduzierte Konjunkturerwartung zugrundeliegt: Für 2018 wie für 2019 wird ein realer Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von nur noch jeweils 1,8% unterstellt, das entspricht nominal 3,5% bzw. 3,8%. Für die Folgejahre werden Steigerungsraten von nominal 3,7% (2020) bzw. 3,2% (ab 2021) angenommen.

Dass die Erwartungen an die Steuereinnahmen nur unwesentlich sinken, liegt an der Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter, die derzeit schneller steigen als ursprünglich erwartet: Für das laufende Jahr um 4,7%, für die folgenden Jahre sollen sie um 4,2% bzw. 4,0% steigen; ab 2021 werden dann nur noch Steigerungen um jeweils 3,2% prognostiziert.

Unter diesen Annahmen sollen die Steuereinnahmen der Gemeinden 2018 auf 111,2 Mrd. € steigen, das ist eine gute Milliarde mehr als im Mai vorhergesagt. Dafür fällt der Anstieg im kommenden Jahr mit +2,7% auf 114,2 Mrd. € relativ gering aus (0,6 Mrd. € unter der Steuerschätzung vom Mai 2018). Im Jahr 2020 sollen sie dann wieder um 8,1%, in den Folgejahren um 3,9% bzw. 3,5% anwachsen.

Wie immer bleibt darauf hinzuweisen, dass die Steuerschätzung nur einen Ausschnitt der Gemeindefinanzen wiedergeben kann; sie berücksichtigt weder die Entwicklung weiterer Einnahmen wie Gebühren oder Zuweisungen noch die Dynamik der Ausgaben, für die beispielsweise Personalkosten (Tarifentwicklung), Baukosten oder soziale Leistungen eine wesentliche Rolle spielen.

Der Deutsche Städtetag weist in seiner Stellungnahme zur Steuerschätzung darauf hin, dass mögliche Krisen (z.B. aufgrund des Brexit) in der Schätzung nicht prognostiziert werden können, dass Aufgaben und Ausgaben der Gemeinden dennoch so ausgerichtet werden sollten, dass solche Krisen beherrschbar bleiben. Er mahnt eine zügige Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Grundsteuer an, da diese mit einem Aufkommen von ca. 14 Mrd. € für die Kommunen unverzichtbar sei.

Fußnote[Bearbeiten]

  1. Die Steuerschätzung trägt tatsächlich die Bezeichnung "November 2018", obwohl sie ausnahmsweise bereits am 25. Oktober veröffentlicht wurde

Weblinks[Bearbeiten]