Wahlen in Bremen 2011

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Ein historischer Sieg[Bearbeiten]

Das Wahlergebnis vom 22. Mai 2011 ist historisch: Grüne[1] haben erstmals bei einer Landtagswahl die CDU hinter sich gelassen und sind zweitstärkste Kraft hinter der SPD. Neben dem Erfolg auf Landesebene ist uns dasselbe auch in der Seestadt Bremerhaven gelungen.

Eine Wahlanalyse von Felix Holefleisch[Bearbeiten]

Nach vier Jahren rot-grüner Koalition in Bremen waren die BürgerInnen zum ersten Mal aufgerufen, nach neuem Wahlrecht abzustimmen: Die Wahlberechtigten hatten jeweils fünf Stimmen und konnten panaschieren sowie kumulieren. Zur Wahl[2] standen

Erstmalig in einem deutschen Bundesland waren auch 16-Jährige wahlberechtigt.

Wahlen in Bremen[3]
2011 2007 Sitze
SPD
38,6
36,7
36
Grüne
22,5
16,5
21
CDU
20,4
25,6
20
Linke
5,6
8,4
5
FDP
2,4
6,0
0
BIW[4]
3,7
0,8
1

Neues Wahlverfahren wirkt[Bearbeiten]

Das neue Wahlverfahren hat sich stärker als von vielen gedacht auf die gewählten Personen ausgewirkt. Insbesondere die Liste der SPD hat es stark durcheinander gewürfelt. Da sich die zu verteilenden Mandate aus dem Verhältnis von Listen- und Personenstimmen ergeben, kommen wegen der vielen Personenstimmen für den amtierenden Bürgermeister Jens Böhrnsen besonders viele KandidatInnen über die Personenstimmen ins Parlament. Das neue Wahlsystem hat zwar zu einer leichten Zunahme der ungültigen Stimmzettel geführt, aber nicht zum von vielen vorhergesagten Chaos.

Ein Nebeneffekt der großen Aufmerksamkeit für das neue Wahlsystem und der breit angelegten Einführungskampagne, gerade auch in den Schulen, dürfte sicherlich die Beteiligung der erstmals wahlberechtigen 16- bis 20-Jährigen sein. Sie lag mit 48,6% höher als bei der nachfolgenden Alterskohorte der 21- bis 35-Jährigen, die mit 41,3% sehr niedrig lag. In dieser Altersgruppe der ErstwählerInnen erreichten die Grünen vor der SPD einen Stimmenanteil von 32%.

Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5%; 2007 waren 57,6% der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen.

Geringe Wahlbeteiligung in sozial schwachen Stadtteilen[Bearbeiten]

Ein Problem zeichnet sich nach dieser Wahl noch deutlicher ab als bisher: Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen Wahlabstinenz und den Sozialindikatoren in den Stadtteilen. Wenn es grünes Ziel ist, in der gesamten Stadt stark zu sein, müssen wir in Zukunft einen Schwerpunkt unserer Anstrengungen in jene Stadtteile mit geringer Wahlbeteiligung legen, um hier auch weiter zu wachsen und die Menschen wieder näher an die Politik zu bringen.

In der Stadt Bremen haben wir es trotz teilweise auch unpopulärer Entscheidungen in Regierungsverantwortung geschafft, nicht nur unsere Mandate in der Stadtbürgerschaft von zwölf auf 17 auszubauen, sondern insgesamt in der Stadt flächendeckend auch in den bisher für uns eher schwierigen Gebieten in der Peripherie zulegen zu können.

Auf der Beiratsebene in der Stadt Bremen haben wir die Anzahl der Mandate von 62 auf 78 gesteigert und stellen in vier Stadtteilen die BeiratssprecherInnen.

Vom schwierigen Pflaster auf die Siegerstraße[Bearbeiten]

Bremerhaven war bisher ein besonders schwieriges Pflaster für grüne Politik. Nach der Werftenkrise und bei hoher Arbeitslosigkeit (16,5%) blieb dort das Ergebnis üblicherweise vier bis fünf Prozentpunkte hinter dem Bremer Ergebnis zurück. In der jetzt beginnenden 18. Legislaturperiode entsendet Bremerhaven doppelt so viele Grünen-Abgeordnete in die Bürgerschaft wie in der vergangenen Wahlperiode, nämlich vier.

Tatsächlich haben wir auch in Bremerhaven mit 21,8% bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung die CDU hinter uns gelassen und stellen nun eine Fraktion von elf Stadtverordneten (2007 waren es sechs). Einen Grund für den starken Zuwachs in Bremerhaven dürfte sicherlich auch die dortige große Koalition geliefert haben, die im Unterschied zum rot-grün regierten Bremen bis zur Wahl die Geschicke der Seestadt lenkte. Auch hier gibt es Sondierungsgespräche und die Zeichen stehen auf Rot-Grün.

Dass wir Grünen in Bremen und Bremerhaven mittlerweile in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert sind, zeigen auch die Ergebnisse der Wahltagsbefragung, die uns in allen Alterskohorten bei über 30% sehen. Nur bei den über 60-Jährigen sind wir knapp zweistellig. Doch wir dürfen uns sicherlich in den nächsten Jahren Hoffnungen machen, dass sich die Ergebnisse weiter verbessern.

Hoffnung darauf, dass dieser Wahlerfolg keine Eintagsfliege, sondern nachhaltig ist, machen die Zustimmungswerte in den einzelnen Berufsgruppen. Nicht nur bei den Angestellten und Beamten haben Grüne einen hohen Zustimmungsgrad, sondern auch bei Arbeitslosen und ArbeiterInnen lagen wir klar vor Linkspartei und CDU, ebenso auch bei den Selbstständigen. Besonders gut finden wir, dass Grüne über die höchste Glaubwürdigkeit verfügen und nach der SPD die höchsten Werte haben bezogen auf die Frage, welche Partei zu Bremen passe: SPD 82%, Grüne 72% (+ 11) und CDU 25% (- 8). Das Ergebnis der Wahl ist ein Mehr an Verantwortung und Herausforderung für die kommenden vier Jahre – um dann noch mehr Menschen von grüner Politik zu überzeugen.

Quelle[Bearbeiten]

Holefleisch, Felix: Wahlen in Bremen – Ein historischer Sieg, in: Alternative Kommunalpolitik, Ausgabe 4/2011, S. 25f

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.gruene-fraktion-bremen.de
  2. Landeswahlleiter Bremen: Wahlen 2011
  3. Daten: http://www.landeswahlleiter.bremen.de
  4. Die "Bürger in Wut" (BIW) erzielten ihr Mandat in Bremerhaven, wo sie über die 5%-Hürde gekommen waren.