Boris Palmer

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Porträt Boris Palmer

Boris Palmer wurde am 19.10.2014 als Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen wiedergewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von ca. 55% erhielt er 61,7% der abgegebenen Stimmen. Die aussichtsreichste Gegenkandidatin Beatrice Soltys (parteilos) kam auf 33,2 Prozent.

2006 hatte Palmer 50,4 Prozent der Stimmen erhalten, damals ebenfalls im ersten Wahlgang, und hatte das Amt seit 2007 inne. Zuvor (2001-2007) war er Abgeordneter im Landtag Baden-Württemberg für Bündnis 90 / Die Grünen.

Konflikte mit der eigenen Partei[Bearbeiten]

Boris Palmer ist für gelegentliche provozierende Äußerungen in der Öffentlichkeit bekannt und lag damit mehr als einmal auch mit seiner eigenen Partei überkreuz. Als im Mai 2021 ein Post Palmers in einem sozialen Netzwerk von vielen innerhalb der grünen Partei als rassistisch eingeordnet wurde, leitete die Partei ein Ausschlussverfahren gegen ihn ein.[1] Bereits ein Jahr zuvor hatte der Stadtverband der Grünen in Tübingen angekündigt, Palmer bei der nächsten Wahl zum Oberbürgermeister nicht mehr unterstützen zu wollen.

Im Oktober 2021 beschlossen die Grünen in Tübingen, ihren nächsten OB-Kandidaten im April 2022 per Urwahl zu bestimmen.[2] Als Erste kündigte Ulrike Baumgärtner, langjährige Fraktionsvorsitzende im Rat und jetzt Ortsvorsteherin von Tübingen-Weilheim, ihre parteiinterne Kandidatur für die Aufstellung zur OB-Wahl am 23.10.2021 an.[3]

Palmer bewirbt sich nicht um eine Kandidatur für die Grünen, sondern kündigt eine eigene, individuelle Kandidatur an - auch in Konkurrenz zu einem*einer grünen Kandidat*in. Zur Finanzierung seines Wahlkampfes setzte Boris Palmer auf Crowdfunding. Die angestrebte Summe von 100.000 € war innerhalb einer Woche erreicht; zudem gab es einen Kreis von Unterstützer*innen, der seine Wahl öffentlich befürwortete. Daraufhin kündigte Palmer - mit entsprechender Kritik aus der grünen Partei - seine Kandidatur zur Wiederwahl an.[4]

Bei der Urwahl im Stadtverband am 03.04.2022 erhielt Ulrike Baumgärtner 149 Stimmen (55%), 103 (38%) Mitglieder stimmten mit Nein, 19 Enthaltungen (7%) wurden gezählt. Auf einem Freifeld konnten auch andere Personen angegeben werden; die Grünen hatten aber zuvor angekündigt, Stimmen für Boris Palmer als ungültig zu werten, nachdem dieser erklärt hatte, eine Nominierung durch die Grünen nicht anzunehmen. Tatsächlich war Palmers Name auf 14 Stimmzetteln zu finden.[5]

Im April 2022 endete das Parteiordnungsverfahren gegen Boris Palmer mit einem Kompromiss, den das Landesschiedsgericht nach der mündlichen Verhandlung vorgeschlagen hatte: Palmer lässt seine Parteimitgliedschaft bis Ende 2023 ruhen. Im Laufe des Jahres 2023 will der Landesverband mit Boris Palmer darüber sprechen, "wie der Politiker kontroverse innerparteiliche Meinungen in Zukunft äußern könnte - unter Beachtung der Grundsätze und Ordnung der Partei". Palmers Anwalt Rezzo Schlauch sagte nach der Verhandlung, das Schiedsgericht habe diese sehr gut und mit hoher Sachkompetenz geführt: "Man kann es sich eigentlich nicht besser, nicht professioneller, nicht seriöser wünschen."[6]

In seinem Wahlkampf will Palmer sich auf lokale Themen in Tübingen konzentrieren und hat als Wahlkampfmanager den Berater Lorenz Brockmann verpflichtet.[7]

Fußnoten[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]