Flächenkosten und kommunale Finanzautonomie

Angaben zur Literatur:

Autor(en): Dieter Hoffmann-Axthelm

Flächenkosten und kommunale Finanzautonomie

Verlag: Dorothea Rohn
Ort: Detmold
Erscheinungsjahr: 2010
Seitenzahl: 162
Preis: 19 €
ISBN 978-3-93948-646-6

Vollständiger Titel

Flächenkosten & kommunale Finanzautonomie – Für eine Theorie der Stadtwirtschaft

Rezension von Gert Nergert (Warendorf)

Der Autor stellt in diesem Buch eine völlig neue Form der kommunalen Finanzgrundlage dar. In Zeiten leerer kommunaler Kassen für viele kommunalpolitisch aktive Menschen sicher eine interessante Lektüre. Hoffmann-Axthelm ist bewusst, dass es sich bei seiner Idee um eine Utopie handelt. Angesichts der politischen Strukturen in Deutschland hält er diese für nicht umsetzbar. Trotzdem stellt er in vier Kapiteln das Modell einer Kommunalabgabe auf der Grundlage der urbanisierten Fläche dar, also ein verbrauchsabhängiges Flächenentgelt. Dabei macht er deutlich: Hier soll wieder eine unmittelbare Verbindung der zahlenden Bürgerin und Bürger mit dem dafür zu schaffenden Nutzen erreicht werden.

Als Nebenthema wird der Nutzen von Bürgerhaushalten dargestellt. Nach Auffassung des Autors kann mit der Besteuerung der urbanisierten Fläche eine autonome kommunale Finanzierung geschaffen werden. Immer wieder werden geschichtliche Entwicklungen einzelner Steuern (insbesondere natürlich Gewerbe- und Grundsteuern) aufgezeigt, zum Teil wird auch ausgeführt, weshalb diese Steuern verbesserungsbedürftig sind. Mir leuchtet dabei zum Beispiel ein, dass – historisch gesehen – der grüne Gedanke, freiberuflich Tätige und andere in den Kreis der Gewerbesteuerzahlenden aufzunehmen, falsch ist.

Jedem Leser wird schon in der Einleitung klar: Eine solche Finanzierung der Kommunen ist in überschaubaren Zeiträumen wohl nicht zu erreichen. Natürlich muss ein solches Modell auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein – andere Alternativen können besser sein. Aber allein schon die Möglichkeit, sich mit dieser Vorstellung einer vom Kopf auf die Füße gestellten kommunalen Finanzierung zu beschäftigen, ist anregend und inspiriert dazu, sich neuen Ideen zu öffnen.

Quelle: AKP 5/11

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