Genève Zéro Pub

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Genève Zéro Pub (auch: Genève sans publicités, übersetzt: Genf werbefrei) ist der Name einer Initiative, die in Genf (Schweiz) einen Beschluss des Stadtparlamentes erstreiten konnte, kommerzielle Werbung von Plakatwänden auf öffentlichem Grund zu verbannen. Das Verbot tritt voraussichtlich 2025 in Kraft.

Ausgangspunkt war ein Zufall, eigentlich eine Panne: Anfang 2017 war der Vertrag der Stadt mit der Außenwerbungsfirma ausgelaufen, ein neuer war nicht rechtzeitig zustande gekommen. Tausende Plakatwände blieben über Nacht leer. Bürger*innen nutzten schnell die Flächen, verbreiteten dort ihre eigenen Botschaften oder Kunstwerke. Als ein neuer Vertrag in Kraft trat, wurden diese mit Werbung überklebt. Als Reaktion darauf gründeten Bürger*innen die Initiative Zéro Pub und begannen Unterschriften für eine Volksinitiative zu sammeln. Ziel war, kommerzielle Werbung auf städtischen Plakatwänden zu verbieten, Ausnahme: Ankündigung von Kulturveranstaltungen. Schnell kamen 4.600 Unterschriften zusammen, ausreichend für einen Volksentscheid.

Dagegen klagten Interessenverbände und führten jahrelange Prozesse durch mehrere Instanzen. Im April 2021 erklärte das Schweizer Bundesgericht die Initiative für gültig. Das Genfer Stadtparlament kam der Volksabstimmung zuvor und nahm im September 2021 einen entsprechenden Beschluss mit der Mehrheit von Sozialdemokraten, Grünen, Linken und Alternativen (39 zu 30 Stimmen) an - gegen den Willen der Stadtregierung, die vor allem den Ausfall von Einnahmen für die bereits verschuldete Stadt befürchtet.

Werbeindustrie und städtische Opposition laufen Sturm gegen diese Entscheidung und wählen starke Worte: So spricht die liberale Abgeordnete Michèle Roullet von „bolschewikischer Zensur“. Die KS/CS Kommunikation Schweiz, der Verband der Werbeindustrie, sieht in dem Beschluss eine unzulässige Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit und beklagt neben dem Einnahmeausfall für die Stadt auch den Verlust von Arbeitsplätzen in der Werbebranche. Die Befürworter*innen der Initiative halten dagegen kommerzielle Werbung für aufdringlich, da den Plakaten niemand entgehen kann, und zudem für schädlich, da sie unnötigen Konsum anregt und so zur Klima- und Umweltkrise beiträgt.

Die Wirkung der Initiative ist allerdings begrenzt. Nur ein Zehntel der Plakatwände in Genf stehen auf öffentlichem Grund; zudem macht Plakatwerbung nur einen kleinen Teil der Werbekanäle aus. Genève Zéro Pub könnte allerdings ausstrahlen; ähnliche Initiativen gibt es auch andernorts, z.B. in Berlin.

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