Kommunalisierung der Stellplatzpflicht (Nordrhein-Westfalen)

Aus KommunalWiki

Seit Anfang 2019 gelten in Nordrhein-Westfalen neue Regeln für Stellplätze bei Neubauten. Dabei wurden die Vorschriften teilweise gelockert und die Gemeinden erhielten neue Spielräume.

So ist die Vorschrift weggefallen, dass Stellplätze auf dem Baugrundstück oder in der näheren Umgebung entstehen müssen. Weiterhin können die Kommunen durch Satzung Vorgaben zum Standort, zur Größe, zur Anzahl und zur Beschaffenheit der notwendigen Stellplätze festlegen. Unter bestimmten Umständen können sie auch auf die Herstellung von Garagen oder Stellplätzen verzichten.

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW hat vor diesem Hintergrund seine Mustersatzung für eine kommunale Stellplatzregelung überarbeitet; eine Neufassung des Leitfadens sowie weitere aktualisierte Materialien sind in Vorbereitung (Stand: Juni 2019).

Weblinks[Bearbeiten]