Neu-Ulm

Neu-Ulm ist eine Mittelstadt und Große Kreisstadt, d.h. auch Verwaltungssitz des Landkreises Neu-Ulm im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben. Neu-Ulm grenzt direkt an die Stadt Ulm in Baden-Württemberg; beide Städte kooperieren in vielen Bereichen. Neu-Ulm hat nach eigenen Angaben ca. 61.000 Einwohner/innen (Stand 2017) und erwartet weiteres Wachstum.

Kreisfreiheit angestrebt

Logo der Kampagne "Kreisfreiheit für Neu-Ulm"

Angesichts der hohen und wachsenden Einwohner/innen-Zahl strebte Neu-Ulm die Kreisfreiheit, d.h. den Austritt aus dem Landkreis an. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat im Juli 2017. Nach § 5 der Bayerischen Gemeindeordnung muss eine kreisfreie Stadt mindestens 50.000 Einwohner/innen sowie eine "entsprechende Bedeutung" haben. Die Stadt wirbt mit Informationsveranstaltungen für das Vorhaben, das populär als "Nuxit" bezeichnet wird. Am 21. März 2018 beschloss der Rat, den Antrag an die Landesregierung zu stellen.

Nach Berechnungen der Kreisverwaltung hätte der Austritt Neu-Ulms aus dem Landkreis für diesen erhebliche Folgen. Er würde etwa ein Drittel seiner Einwohner/innen verlieren. Mit der dann kreisfreien Stadt müsste eine Vereinbarung zur Aufteilung der Schulden des Kreishaushalts getroffen werden. Etwa ein Drittel der Kreisbeschäftigten müssten zur Stadtverwaltung wechseln. Die Kreisverwaltung würde voraussichtlich aus der Stadt fortziehen. Auch einige Bürger/innen wurden gegen den Austritt aktiv und gründeten Anfang 2018 eine Initiative „Nuxit? So geht's net!“. Sie kritisierten u.a., dass der Rat zu diesem Thema kein Ratsbegehren initiieren wollte und somit die Bevölkerung nicht über den Austritt abstimmen sollte.

"Nuxit" von Landesregierung abgelehnt

Im Juni 2019 lehnte die Bayerische Staatsregierung die Kreisfreiheit Neu-Ulms ab. Innenminister Herrmann begründete dies mit „überwiegenden Gründen des öffentlichen Wohls“. Er vermisse konkrete Konzepte, wer die kommunalen Aufgaben künftig hätte erledigen sollen. Auch seien die vermögensrechtlichen Verhältnisse ungeklärt. So gebe es keine Vereinbarung über die drei hochdefizitären Krankenhäuser. Auch Effizienzsteigerungen erwartete die Landesregierung nicht, sondern befürchtete eher Parallelstrukturen. Er stellte jedoch in Aussicht, die Kompetenzen von Großen Kreisstädten in Bayern insgesamt zu stärken.

Weblinks zur angestrebten Kreisfreiheit

• Stadt Neu-Ulm: Kreisfreiheit für Neu-Ulm – ja oder nein? mit Stadtratsbeschluss und einem Zwischenbericht der Verwaltung zur Kreisfreiheit
• focus: Neu-Ulmer Stadtrat trifft Richtungsentscheidung zum „Nuxit“, 26.07.2017; Süddeutsche, Neu-Ulm will aus seinem Landkreis austreten, 26.07.2017
• focus: „Nuxit“ der Stadt hätte für Kreis Neu-Ulm massive Folgen, 14.09.2017

Weblinks

• Homepage der Stadt Neu-Ulm
• Neu-Ulm in der wikipedia