Stefan Fassbinder

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Stefan Fassbinder ist Oberbürgermeister von Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern). Mit einem Vorsprung von 15 Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von ca. 35,3% (rund 16.400 abgegebene Stimmen) schlug er den Gegenkandidaten und Amtsvorgänger Jörg Hochheim (CDU) denkbar knapp in der Stichwahl am 10.05.2015.[1] Fassbinder war für ein Wahlbündnis aus SPD, Grünen, Linken und Piratenpartei angetreten. Er ist Historiker, seit 2004 in Greifswald kommunalpolitisch aktiv und seit 2009 Mitglied der Bürgerschaft. Zur Zeit (2022) ist er der einzige grüne OB in einem östlichen Bundesland.

Gegen die Wahl wurden mehrere Einsprüche eingelegt: In einem Wahllokal war ein Zugang eine Zeitlang verschlossen gewesen; die Wahlhelfer/innen hatten dies nicht bemerkt. Ob Wähler/innen deshalb nicht gewählt haben ist unbekannt; es gab zwei weitere Zugänge zu diesem Wahllokal, die geöffnet waren. Die Prüfung durch einen Bürgerschaftsausschuss[2] ergab, dass die Wahl gültig ist. Fassbinder trat sein Amt Ende November 2015 an. Eine Klage gegen die Entscheidung scheiterte.[3]

Im Oktober 2021 entschied Fassbinder, auf einen eigenen Dienstwagen zu verzichten. Ein neuer Dienstwagen für die gesamte Verwaltung sollte ihn ersetzen, allerdings zunächst nur für ein Jahr in der Hoffnung, dass dann langstreckentaugliche E-Fahrzeuge verfügbar sind.[4]

Zur Neuwahl am 12.06.2022 trat Fassbinder wieder an und erhielt 48,5% der Stimmen, seine stärkste Gegenkandidatin Madeleine Tolani (CDU) erreichte 33,1%.[5] Daher findet am 26.06. eine Stichwahl statt.

Fußnoten[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]