Stefan Fassbinder
Stefan Fassbinder ist Oberbürgermeister von Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern). Mit einem Vorsprung von 15 Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von ca. 35,3% (rund 16.400 abgegebene Stimmen) schlug er den Gegenkandidaten und Amtsvorgänger Jörg Hochheim (CDU) denkbar knapp in der Stichwahl am 10.05.2015.[1] Fassbinder war für ein Wahlbündnis aus SPD, Grünen, Linken und Piratenpartei angetreten. Er ist Historiker, seit 2004 in Greifswald kommunalpolitisch aktiv und seit 2009 Mitglied der Bürgerschaft. Zur Zeit (2022) ist er der einzige grüne OB in einem östlichen Bundesland.
Gegen die Wahl wurden mehrere Einsprüche eingelegt: In einem Wahllokal war ein Zugang eine Zeitlang verschlossen gewesen; die Wahlhelfer/innen hatten dies nicht bemerkt. Ob Wähler/innen deshalb nicht gewählt haben ist unbekannt; es gab zwei weitere Zugänge zu diesem Wahllokal, die geöffnet waren. Die Prüfung durch einen Bürgerschaftsausschuss[2] ergab, dass die Wahl gültig ist. Fassbinder trat sein Amt Ende November 2015 an. Eine Klage gegen die Entscheidung scheiterte.[3]
Seit 2018 ist Fassbinder außerdem Mitglied des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages, seit 2021 des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas. Im Oktober 2021 entschied Fassbinder, auf einen eigenen Dienstwagen zu verzichten. Ein neuer Dienstwagen für die gesamte Verwaltung sollte ihn ersetzen, allerdings zunächst nur für ein Jahr in der Hoffnung, dass dann langstreckentaugliche E-Fahrzeuge verfügbar sind.[4]
Zur Neuwahl am 12.06.2022 trat Fassbinder wieder an und erhielt 48,5% der Stimmen, seine stärkste Gegenkandidatin Madeleine Tolani (CDU) erreichte 33,1%.[5] Bei der Stichwahl am 26.06.2022 erreichte Fassbinder 56,04% der Stimmen und bleibt damit Oberbürgermeister. Die Wahlbeteiligung sank in der zweiten Runde jedoch auf 35,38% (1. Wahlgang: 40,9%).[6]
Fußnoten[Bearbeiten]
- ↑ Nordkurier, Grüner wird neuer Oberbürgermeister in Greifswald, 10.05.2015
- ↑ NDR, OB-Stichwahl in Greifswald wird überprüft, 09.06.2015; NDR: Greifswald: Entscheidung über OB-Wahl vertagt, 30.06.2015
- ↑ SVZ, Die Fußmatte ist dem Gericht egal, 20.01.2016
- ↑ Zeit, Greifswalds Oberbürgermeister verzichtet auf Dienstwagen, 29.10.2021
- ↑ NDR, Greifswald wählt OB: Stichwahl zwischen Fassbinder und Tolani, 13.06.2022
- ↑ Süddeutsche Zeitung: Stefan Fassbinder bleibt Oberbürgermeister von Greifswald, 16.06.2022
Siehe auch[Bearbeiten]
- Homepage Stefan Fassbinder
- wikipedia: Stefan Fassbinder
