Straßenausbaubeiträge in Berlin
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Zur Definition von Straßenausbaubeiträgen und den Grundlagen siehe: Straßenausbaubeitrag
In Berlin gab es nur von 2006 bis 2011 Straßenausbaubeiträge. Das Straßenausbaubeitragsgesetz[1] wurde im Jahr 2012 wieder aufgehoben. Im entsprechenden Zeitraum waren in fünf Bezirken insgesamt 624.000 € an Beiträgen eingegangen, die nach Aufhebung des Gesetzes auf Antrag zurückerstattet wurden.[2]
Fußnoten[Bearbeiten]
- ↑ Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) vom 16. März 2006 (aufgehoben; pdf-Format, 15 Seiten)
- ↑ Senatskanzlei: Anlieger zahlen keinen Beitrag mehr zum Straßenausbau - Senat beschließt Gesetzentwurf zur Aufhebung der bisherigen Regelung, Pressemitteilung vom 06.03.2012
