Neu-Ulm

Aus KommunalWiki
Wechseln zu:Navigation, Suche

Neu-Ulm ist eine Mittelstadt und Große Kreisstadt, d.h. auch Verwaltungssitz des Landkreises Neu-Ulm im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben. Neu-Ulm grenzt direkt an die Stadt Ulm in Baden-Württemberg; beide Städte kooperieren in vielen Bereichen. Neu-Ulm hat nach eigenen Angaben ca. 61.000 Einwohner/innen (Stand 2017) und erwartet weiteres Wachstum.[1]

Logo der Kampagne "Kreisfreiheit für Neu-Ulm"

Kreisfreiheit angestrebt[Bearbeiten]

Angesichts der hohen und wachsenden Einwohner/innen-Zahl strebt Neu-Ulm die Kreisfreiheit, d.h. den Austritt aus dem Landkreis an. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat im Juli 2017. Nach § 5 der Bayerischen Gemeindeordnung muss eine kreisfreie Stadt mindestens 50.000 Einwohner/innen sowie eine "entsprechende Bedeutung" haben. Die Stadt wirbt mit Informationsveranstaltungen für das Vorhaben, das populär als "Nuxit" bezeichnet wird. Am 21. März 2018 beschloss der Rat, den Antrag an die Landesregierung zu stellen. Die Stadt rechnet mit einer positiven Entscheidung, jedoch nicht vor 2020.

Nach Berechnungen der Kreisverwaltung hätte der Austritt Neu-Ulms aus dem Landkreis für diesen erhebliche Folgen. Er würde etwa ein Drittel seiner Einwohner/innen verlieren. Mit der dann kreisfreien Stadt müsste eine Vereinbarung zur Aufteilung der Schulden des Kreishaushalts getroffen werden. Etwa ein Drittel der Kreisbeschäftigten müssten zur Stadtverwaltung wechseln. Die Kreisverwaltung würde voraussichtlich aus der Stadt fortziehen.

Initiative gegen "Nuxit"[Bearbeiten]

Gegen den Austritt Neu-Ulms aus dem Landkreis hat sich Anfang 2018 eine Initiative „Nuxit? So geht's net!“ gebildet. Sie kritisiert u.a., dass der Rat zu diesem Thema kein Ratsbegehren initiieren will und somit die Bevölkerung nicht über den Austritt abstimmen soll. Bis Mai 2018 hat die Initiative ca. 3.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Die Ratsmehrheit hält, unterstützt von rechtlicher Beratung, dies Begehren jedoch aufgrund verschiedener Mängel für unzulässig. Die Initiative plant daher, das Verwaltungsgericht anzurufen.[2]

Weblinks zur angestrebten Kreisfreiheit[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Neu-Ulm: Einwohnerzahl und Fläche
  2. Mittelbayerische: Neu-Ulm: Bürger sind sich uneinig, 14.05.2018

Weblinks[Bearbeiten]