Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit

Im "Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit", der ein Mal im Jahr tagt, wird zunächst eine Abstimmung der entwicklungspolitischen Tätigkeiten von Bund und Ländern versucht. Da der Rahmen für die kommunale Entwicklungspolitik von den einzelnen Bundesländern gesetzt werden muss, ein Großteil der Entwicklungspolitik jedoch durch Bundesministerien, insbesondere duch das BMZ umgesetzt wird, ist die kommunale Entwicklungspolitik in diesem Ausschuss mehrfach Thema gewesen.

Beteiligte

Vertreten ist jeweils das BMZ durch Mitarbeiter_innen aus Referaten zu den zu diskutierenden Themen und Vertreter_innen der jeweiligen Landesministerien, die dort für Entwicklungszusammenarbeit zuständig sind (oft, aber nicht überall sind dies die Wirtschaftsministerien). Das BMZ leitet den Ausschuss über das Referat für Entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit.

Positionen zur kommunalen Entwicklungspolitik

• Der Beschluss des Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidenten der Länder vom 24. Oktober 2008 zur Kommunalen Entwicklungspolitik findet sich hier. Abschlossen wurde dieser Beschluss am 07.06.2010.

Weblink

• Publikation des WUS zur Entwicklungspolitik der Bundesländer (jeweils aktuelle Ausgabe, häufig aktualisiert)