EU-Initiative: Europa fängt in der Gemeinde an

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Über die Initiative[Bearbeiten]

Das Projekt wurde vom Europäischen Parlament gefordert und nun von der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen umgesetzt.

Ziel ist es, ein Netzwerk aus Gemeinderatsmitgliedern innerhalb der Europäischen Union (EU) zu schaffen, das gemeinsam an der Vermittlung von EU-bezognen Themen arbeiten kann. Dafür sammeln sich in dem Netzwerk gewählte Lokalpolitiker*innen, die EU-Themen zwischen europäischer und lokaler Regierungsebene vermitteln wollen.

Auch soll es dazu beitragen, eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit zu schaffen.

Wer kann teilnehmen?[Bearbeiten]

Alle kommunalen Mandatsträger*innen können sich am Netzwerk beteiligten, sofern sie ihr Mandat derzeit ausüben. Da die Teilnahme im Namen der entsprechenden kommunalen Körperschaft geschieht, müssen die Teilnehmer*innen von dieser nominiert werden.

Hinsichtlich der Rolle im Stadt- oder Gemeinderat gibt es ebenso wenig Anforderungen wie hinsichtlich der politischen Zugehörigkeit. Allein die Bereitschaft, proaktiv mit den Bürger*innen in der Region über EU-Themen zu kommunizieren wird verlangt.

Wie kann man teilnehmen?[Bearbeiten]

Um dem Netzwerk beizutreten, muss ein Formular auf der Projektwebsite ausgefüllt und eine zu unterzeichnende Erklärung hochgeladen werden, die die Unterschrift des/r gesetzlichen Vertreter*in der lokalen Behörde sowie die Unterschrift des entsprechenden Gemeinderatsmitglieds enthält.

Vorteile des Netzwerkes[Bearbeiten]

Die Mitglieder des Netzwerkes profitieren von einer Reihe von Vorteilen:

  1. Privilegierter Zugang zu offiziellen EU-Kommunikationsquellen, Kommunikationsmateria sowie Online- und Offline-Seminaren in der jeweiligen Landessprache
  2. Einladungen zu physischen oder digitalen Besuchen bei EU-Institutionen
  3. Gezielte Informationen zu Themen, die das entsprechende Mitglied interessieren und für die entsprechende Region relevant sind
  4. Die Aktionen des Mitglieds im Zusammenhang mit dem Netzwerk erhalten europäische Sichtbarkeit
  5. Umfassender Austausch mit anderen Mitgliedern des Netzwerkes über eine Online-Platform
  6. Privilegierter Zugang zu EU-Netzwerken für die Öffentlichkeitsarbeit auf lokaler Ebene

Weitere Vernetzungsmöglichkeiten[Bearbeiten]

Für den Austausch speziell mit Grünen kommunalen Mandatsträger*innen innerhalb Europas (auch über die EU hinaus) gibt es das Local Councillors' Network der Europäischen Grünen Partei.