Informationen zu den Kommunalwahlen im Mai 2019
Wer zu Kommunalwahlen kandidieren will, muss im Vorfeld vieles beachten: Listen aufstellen, dabei alle Verfahrensregeln einhalten, die Kandidatur mit dem richtigen Formular bei der richtigen Stelle anmelden und bei all dem auch die Fristen wahren. In den einzelnen Bundesländern sind die Hürden zum Auffinden der notwendigen Informationen unterschiedlich hoch. Generell empfiehlt es sich, sowohl die Seiten der jeweiligen Landeszentrale für politische Bildung (soweit vorhanden) als auch die der Landeswahlleiter/innen, oft beim Amt für Statistik angesiedelt, nach landesspezifischen Informationen abzusuchen. Hier eine kleine Linksammlung, die in den nächsten Wochen ausgebaut und ergänzt werden soll. Dabei sind nur die Länder aufgeführt, in denen im Jahr 2019 Kommunalwahlen stattfinden.
- Baden-Württemberg: Landeszentrale für Politische Bildung, Kommunalwahl 2019. Grundlegendes zum Wahlrecht, Gemeinden und Kreise, Videos, Publikationen und e-learning-Kurse rund um die Kommunalwahl, sowie Innenministerium BW: Kommunalwahlen, Überblick und Rechtsgrundlagen sowie eine Vielzahl von Materialien und Formularen
- Brandenburg: Landeszentrale für politische Bildung, Kommunalpolitik. Einführender Text, Video und Links, sowie Kommunalwahlen. Grundlegendes zur Wahl 2019, insbesondere zum Wahlrecht.
- Bremen: Freie und Hansestadt Bremen, Landtags- und Kommunalwahlen im Land Bremen mit Informationen zum Wahlsystem und zum Wahlrecht sowie dem Bremer Wahl-ABC zum Download (pdf-Format, 56 Seiten)
- Mecklenburg-Vorpommern: Landeswahlleiterin, Kommunalwahlen 2019 in Mecklenburg-Vorpommern mit Informationen für Wahlbewerber/innen sowie Formblättern
- Rheinland-Pfalz: Landesswahlleiter, Kommunalwahl 2019: Aufstellung der Wahlvorschläge kann beginnen. Informationen und Vordrucke sowie eine Infobroschüre für Parteien und Wählergruppen (pdf-Format, 37 Seiten) sind verlinkt.
- Saarland: Das Landesportal informiert nur spärlich, stellt aber viele Dokumente zum Download zur Verfügung.
- Sachsen hat die Informationen zur Kommunalwahl 2019 besonders gut versteckt: Staatsministerium des Innern, Wahlen (nach unten scrollen)
- Sachsen-Anhalt: Auch hier informiert die Landeswahlleiterin zum Thema Kommunalwahlen 2019 recht sparsam, stellt aber einen Terminkalender und Hinweise für Parteien (pdf-Format, 6 Seiten) bereit.
- Thüringen: Auch hier stehen lediglich unkommentiert Allgemeine Informationen (mit Formularen) sowie Gesetzliche Grundlagen zum Download bereit, zu denen man sich im Wahlportal durchklicken muss.
