Einführungen in die Grundlagen der Kommunalpolitik

Wer neu in die Kommunalpolitik einsteigt, vielleicht darüber nachdenkt zu kandidieren oder gerade gewählt wurde, benötigt einführende Informationen für ein erste Orientierung. Diese gibt es in unterschiedlicher Tiefe.

Viele Grundlagen der Kommunalpolitik sind je nach Bundesland oder auch nach Ort unterschiedlich. Die wichtigste Rechtsgrundlage, die Gemeindeordnung bzw. Kreisordnung, ist ein Landesgesetz und damit in jedem Bundesland (etwas) anders. Die Politik vor Ort gestaltet sich zwischen Großstadt, kleinerer Gemeinde oder Kreis ebenfalls sehr unterschiedlich. Manches ist in der Hauptsatzung der jeweiligen Kommune und in der Geschäftsordnung der Kommunalvertretung geregelt; das muss jeweils vor Ort erfragt werden.

Hier stellen wir Lektüre zusammen, die bundesweit verallgemeinernd die Grundlagen der Kommunalpolitik erklärt und einen ersten Einblick gewährt. Das geht auf 20 oder auch auf 400 Seiten.

Grundlagen der Kommunalpolitik

• Bei der Zeitschrift Alternative Kommunalpolitik (AKP) erschien eine umfassende Einführung in das Wie der Kommunalpolitik: Kommunal Politik Machen. Grundlagen, Hilfen, Tipps für die Praxis (192 Seiten, 5. aktualisierte Auflage, ISBN 978-3-9822221-0-3, 15,- € plus Versandkosten). Die Abschnitte: Einführung, Grundlagen, Handwerkszeug (der Schwerpunkt), Kommunikation, Strategie. Ein echtes Kompendium und bei weitem das erfolgreichste Buch der AKP.
• Von der (SPD-nahen) Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gibt es das Grundwissen Kommunalpolitik. Hier geht es eher um die (Fach-)Themen wie Finanzen, Planen und Bauen, Soziales, Umwelt oder Wirtschaft. Die 15 Kapitel im Umfang von jeweils etwa 30-40 Seiten können einzeln kostenlos heruntergeladen werden.
• Aus der Kommunalakademie der (Linke-orientierten) Rosa-Luxemburg-Stiftung stammt die Reihe Crashkurs Kommune. Die mittlerweile 11 schmalen Bändchen zu je 7,50 Euro erschließen ähnlich der FES-Reihe die wesentlichen kommunalen Themen.
• Wer es eher politisch "ausgewogen", aber auch etwas theoretischer will, findet bei der Bundeszentrale für politische Bildung die Publikation "Kommunalpolitik" zum kostenlosen Download (pdf-Format, 76 Seiten); sie kann aber auch hier bestellt werden.
• Im Wochenschau-Verlag der Bundeszentrale erschien ein Buch mit gleichem Titel: Stefan Schieren (Hrsg.), Kommunalpolitik. Probleme und Potentiale der "Wiege der Demokratie", 2010, 160 Seiten, 9,80 €, ISBN 978-3-89974644-0, Info und Bestellmöglichkeit hier
• In der Kommunalpolitik gibt es viele länderspezifische Unterschiede. Hinweise für die Politik vor Ort sollten daher auch auf Landesebene gesucht werden, beispielsweise bei den Landeszentralen für politische Bildung. Amtliche Hinweise und Dokumente sind bei den jeweiligen Innenministerien der Länder zu finden.

Erste Orientierung für Eilige

• Allererste Hinweise gibt ein kurzer Text von Gerd Rudel in diesem Wiki: Tipps für neugewählte Ratsmitglieder.
• Wer mit einem etwas ausführlicheren Überblick einsteigen will, lädt sich bei der Friedrich-Ebert-Stiftung "Kommunalpolitik verstehen" herunter. Die Broschüre im pdf-Format erklärt auf 13 Seiten "für junges Politikverständnis" die wichtigsten Basics. Vollständigkeit kann hier nicht erwartet werden, und der Teil zum Haushalt stellt noch die (veraltete) Kameralistik als den Normalfall dar.

Siehe auch

• Praxishilfen: Neu im Rat