Links zu Kommunen und Ukraine

Veranstaltungshinweis: 10.08.2022: Ukraineflüchtlinge: Rechtskreiswechsel und Leistungsgewährung, Online-Seminar des Verlags Wolters-Kluwer, 11:00-12:30 h, kostenfrei

Solidarität mit der Ukraine

Der Ukraine-Krieg (be)trifft auch die deutschen Kommunen: Geflüchtete müssen aufgenommen und untergebracht werden, Städtepartnerschaften werden auf den Prüfstand gestellt oder neu geschlossen, die Versorgungssicherheit mit Energie ist in Frage gestellt. Wer sich näher informieren will, kommt mit diesen Links weiter.

Themenseiten und Linksammlungen

• Alternative Kommunalpolitik: Kommunalpolitik und der Ukraine-Krieg, überwiegend grüne Ratsinitiativen, strukturierte Linksammlung, laufend aktualisiert
• Bündnis 90 / Die GRÜNEN: Flüchtende aus der Ukraine. Was Kommunalpolitiker*innen jetzt wissen müssen, Informationen und viele nützliche Links. Auch als Download im pdf-Format.
• Deutscher Städtetag: Ukraine, Sammlung von Statements, Interviews und Artikeln, laufend aktualisiert
• Deutscher Städte- und Gemeindebund: Themenseite Ukraine - Krieg in Europa
• KOMMUNAL: Alle Artikel zum Thema "Ukraine"
• #stadtvonmorgen: Ukrainekonflikt: So reagieren deutsche Städte, Newsticker
• Der Neue Kämmerer: Themenseite Wie die Flüchtlingskrise Kommunen beschäftigt, laufend aktualisiert

Städtepartnerschaften und interkommunale Kontakte

• In der Europäischen Union gibt es Pläne für eine europäische Allianz der Städte und Regionen für den Wiederaufbau der Ukraine; siehe hierzu: Deutscher Städtetag, "Städte wollen Wiederaufbau der Ukraine aktiv unterstützen", 24.06.2022; "Zum Wiederaufbau können und wollen Städte viel beitragen", 06.07.2022 (mit Karte und Liste deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften): #stadtvonmorgen: Die Rolle von Städten beim Wiederaufbau der Ukraine, 06.07.2022
• Video-Dokumentation: BMZ-Konferenz mit deutschen und ukrainischen Kommunen zur Unterstützung der Ukraine, 26.07.2022 (Video, ca. 2 Stunden)
• Viel Hilfe wird in Städtepartnerschaften mit Städten in der Ukraine geleistet; siehe hierzu KOMMUNAL, Partnerstädte stärken das kommunale Europa, 16.04.2022; Leipziger Zeitung, Sächsische Kommunen helfen ihren ukrainischen Partnerstädten, 02.04.2022
• Siehe zum Thema auch: #stadtvonmorgen, Städte können Ukraine bei EU-Annäherung helfen, Gespräch mit Iryna Shum, ukrainische Generalkonsulin in Düsseldorf, 20.06.2022
• Cities 4 Cities: Hilf Städten in der Ukraine, Matching-Plattform für ukrainische und europäische Städte
• Servicestelle Kommunen in der einen Welt (SKEW): Partnerschaften mit Kommunen in der Ukraine
• Servicestelle Kommunen in der einen Welt (SKEW): Sonderseite: Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine; Projekte können aus dem Kleinprojektefonds mit bis zu 50.000 € gefördert werden
• Städtepartnerschaft Gudensberg (Schwalm-Eder-Kreis, Hessen) - Schtschyrez: KOMMUNAL, Städtepartnerschaft: Dreimal täglich in Kontakt, 24.06.2022
• Beispiel einer neuen Partnerschaft Wandlitz - Makariw: Süddeutsche Zeitung, Bürgermeister reist in ukrainische Partnergemeinde, 29.05.2022
• Hannover will über eine Partnerschaft mit Mykolajiw in der Südukraine vor allem humanitäre Hilfe organisieren; siehe Süddeutsche Zeitung, Hannover strebt Partnerschaft mit ukrainischer Stadt an, 17.06.2022

Einzeldokumente und Artikel

• KOMMUNAL: Vorbildliche Flüchtlingshilfe in Kommunen, 21.06.2022
• Katja Dörner (Oberbürgermeisterin der Bundesstadt Bonn): Geflüchteten schnell helfen, Städte unterstützen, Kommentar aus AKP 3/2022, S. 7
• DEMO: Ukraine-Geflüchtete: Wie der Bund sich an den Kosten beteiligt, 08.04.2022
• Verband Kommunaler Unternehmen: Resolution Politische Lage nach dem Angriff auf die Ukraine - Europäische Solidarität und Versorgungssicherheit als Unterpfand der nationalen Sicherheit, 15.03.2022 (pdf-Format, 3 Seiten)
• Europäische Investitionsbank (EIB): EIB unterstützt Kommunen mit 4 Mrd. Euro-Kreditlinie bei Flüchtlingshilfe, 19.06.2022
• KfW setzt „Sonderprogramm Flüchtlingseinrichtungen“ auf, max. 10 Mio. € Kredit je Kommune möglich: KfW stockt Hilfsprogramm für Kommunen zur Unterbringung von Geflüchteten auf 500 Mio. EUR auf, 23.03.2022
• Über das Hilfeportal Germany4Ukraine können Geflüchtete seit Ende April in 50 Kommunen die Aufenthaltserlaubnis auch online beantragen; siehe dazu: Nachrichten München, Geflüchtete können Aufenthaltserlaubnis in mehr als 50 Kommunen und Landkreisen jetzt online beantragen, 27.04.2022