Partizipation im Wandel

Angaben zur Literatur:

Hrsg: Bertelsmann Stiftung, Staatsministerium Baden-Württemberg
Partizipation im Wandel

Verlag: Bertelsmann Stiftung
Ort: Gütersloh
Erscheinungsjahr: 2014
Seitenzahl: 520
Preis: 38 €
ISBN 978-3-86793-588-3

Bezug: Bestellung bei der Bertelsmann Stiftung

Die Publikation "Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden" wurde im September 2014 gemeinsam von der Bertelsmann Stiftung und dem Staatsministerium Baden Württemberg vorgelegt. Anhand empirischer Untersuchungen in allen Bundesländern und Befragungen in 27 Kommunen wird erforscht, welche Akzeptanz und welche Wirkung verschiedene Formen von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie auf politische Prozesse und Entscheidungen haben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Wirkungen neuer demokratischer Formen auf das repräsentative System. Der dritte Teil der Studie untersucht die entsprechenden Erfahrungen aus anderen Ländern (Brasilien, Kanada, Schweiz, Österreich).

Zusammengefasste Ergebnisse

1. Deutschland ist auf dem Weg von der repräsentativen zu einer vielfältigen Demokratie.
   In unserer Demokratie haben die rein repräsentativen Verfahren ihre Monopolstellung verloren. Die Bürger möchten über wichtige Fragen mitreden und direkt (mit-)entscheiden. Wählen allein reicht ihnen nicht mehr aus.
2. Während die politischen Eliten noch zögern, sind die Bürger bereits in der vielfältigen Demokratie angekommen.
   Während die Bürger partizipative Formen der Politikgestaltung gegenüber rein repräsentativen heute bereits bevorzugen, hängen die gewählten Politiker noch stärker am repräsentativen System. Auch in der Interpretation des repräsentativen Mandats zeigen sich Unterschiede: Politiker interpretieren ihr repräsentatives Mandat deutlich offener und unabhängiger vom konkreten Bürgerwillen.
3. Der größte Nachholbedarf besteht aus Sicht der Bürger bei der direkten Demokratie.
   Die Bürger möchten über wichtige Fragen direktdemokratisch selbst entscheiden. Sie wünschen sich sehr viel mehr direkte Demokratie als bisher in Deutschland praktiziert wird.
4. Verschiedene politische Partizipationsformen stützen einander.
   Die These, nach der die verschiedenen Formen der politischen Partizipation miteinan der konkurrieren, hat sich nicht bestätigt. Die drei Säulen der vielfältigen Demokratie stabilisieren sich gegenseitig. Mehr Bürgerbeteiligung stärkt auch die repräsentative Demokratie!
5. Bürgerbeteiligung fördert das Gemeinwohl.
   Bürger und Entscheidungsträger sehen ganz überwiegend gemeinwohlfördernde Effekte durch mehr Beteiligung. Aktive Bürgerbeteiligung generiert bessere Informationen, neue Ideen und fördert die Artikulation und Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen als Grundlage politischer Entscheidungen.
6. Erfolgreiche Bürgerbeteiligung erhöht die Zufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie und stärkt das Vertrauen in die demokratischen Institutionen.
   Gut gemachte Bürgerbeteiligung erhöht die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie und stärkt das Vertrauen auch in die repräsentativen Institutionen. Schlecht gemachte bewirkt allerdings das Gegenteil: Sie zerstört Vertrauen und schafft Unzufriedenheit.
7. Bürgerbeteiligung stärkt das politische Interesse und die demokratischen Kompetenzen der Bürger.
   Mehr Beteiligung durch eine vielfältigere Demokratie stärkt die politische Kultur eines Landes. Demokratisches Interesse und Kompetenz sind förderlich für Engagement und Beteiligung, aber der Zusammenhang wirkt auch umgekehrt:
8. Bürgerbeteiligung erhöht die Akzeptanz von Politikentscheidungen.
   Die überwiegende Mehrheit der Bürger und Entscheider sehen auch dann eine erhöhte Akzeptanz politischer Entscheidungen durch direktdemokratische und deliberative Beteiligungsverfahren, wenn die Bürger mit den konkreten Ergebnissen der Entscheidungen nicht einverstanden sind.
9. Bürgerbeteiligung verhindert Fehlplanungen und Fehlinvestitionen.
   Mehr und frühzeitigere Bürgerbeteiligung kann zeitraubende und teure Fehlplanungen und Fehlinvestitionen vermeiden und trägt dazu bei die Ergebnisse politischer Entscheidungen zu verbessern.
10. Mehr Bürgerbeteiligung ist kein demokratischer Luxus.
    Ob arm oder reich – die Beteiligungsaktivitäten der Kommunen hängen nicht von ihrem Wohlstandsniveau ab. Die Kassenlage ist kein entscheidender Faktor bei der Entscheidung für oder gegen Bürgerbeteiligung.

Weblinks

• Bertelsmann Stiftung: Partizipation im Wandel. Informationen und Bestellmöglichkeit.
• Bertelsmann Stiftung: Vielfältige Demokratie. Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“ (pdf-Format, 60 Seiten)
• Bertelsmann Stiftung: Partizipation im Wandel, Inhalt, Autor/inn/en und Abstract (pdf-Format, 21 Seiten)