Rechtsextreme Infrastrukturen
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Mit dem Sammelbegriff Rechtsextreme Infrastrukturen sind vor allem auf Dauer angelegte Treff- und Anlaufpunkte der rechtsextremen Szene gemeint: Kneipen, Tattoostudios, Büro-, Lager-, Seminar- und Bandproberäume, Geschäfte und Imbisse. Kommunen, in denen eine rechtsextreme Szene eine Rolle spielt, benötigen eine Strategie im Umgang mit dieser Infrastruktur.
Sachsen: LfV warnt Kommunen[Bearbeiten]
Im Juli 2020 erklärte das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen, es werde die betroffenen Kommunen warnen, wenn Rechtsextreme versuchen, Immobilien zu erwerben. Amtschef Dirk-Martin Christian sagte der Presse, dies gehöre zu den Aufgaben seines Amtes.[1]
Beispiele für kommunale Auseinandersetzungen[Bearbeiten]
- Süddeutsche Zeitung: Bischofswerda setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe, 02.07.2020
- mdr: Petition gegen rechten Jugendtreff in der Altstadt von Bautzen, 24.07.2020
Fußnote[Bearbeiten]
- ↑ Süddeutsche Zeitung: Immobilienkäufe Rechtsextremer: LfV will Kommunen warnen, 29.07.2020; mdr, Verfassungsschutz will Kommunen rechtzeitig warnen, 29.07.2020
Literatur[Bearbeiten]
- Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR): Handreichung Ladenschluss jetzt! Kommunale Handlungsstrategien im Umgang mit rechtsextremer Infrastruktur, 2009 (Download im pdf-Format, 13 Seiten)