Schwarz-grüne Koalitionen in nordrhein-westfälischen Kommunen
Angaben zur Literatur:
Autor(en): Katharina Ober
Schwarz-grüne Koalitionen in nordrhein-westfälischen Kommunen
Verlag: Nomos-Verlag
Ort: Baden-Baden
Erscheinungsjahr: 2008
Seitenzahl: 130
Preis: 24 €
ISBN 978-3-8329-3639-6
Rezension von Christopher Schmidt (Schneverdingen)[Bearbeiten]
Das (nur) 130 Seiten umfassende Werk von Katharina Ober ist aus einer politikwissenschaftlichen Diplomarbeit an der Ludwig-Maximilians-Universität in München entstanden. Die Autorin geht dabei davon aus, dass es in keinem Bundesland seit 1994 so viele schwarz-grüne Kooperationen formeller und informeller Natur gegeben habe wie an Rhein und Ruhr.
Innerhalb Nordrhein-Westfalens untersucht Ober drei Anwendungsfälle schwarz-grüner Zusammenarbeit, und zwar in den Städten Köln, Mülheim an der Ruhr und Gladbeck. Dazu führte sie u.a. im Juni und Juli 2005 zwölf Interviews mit Kommunalpolitikern. Der Zeitraum, auf den sich die Untersuchung erstreckt, ergibt sich aus der Zusammenarbeit von Schwarz-Grün in Gladbeck von 1994 bis 1996, in Mülheim an der Ruhr von 1994 bis 1999 und in Köln von 2003 bis 2004. Dabei ist sich die Autorin bewusst, dass die Arbeit schon aufgrund der eingeschränkten Zahl der Untersuchungsobjekte keine Repräsentativität in Anspruch nehmen kann. Bedauerlich ist insbesondere, dass schwarz-grüne Kooperationen in kleineren Gemeinden außen vor bleiben.
Inhaltlich geht die Untersuchung u.a. auf die jeweiligen Ausgangslagen in den drei untersuchten Kommunen ein, namentlich die politische Ausrichtung von Parteiverbänden und Fraktionsspitzen, auf Koalitionsaussagen und auf die Sitzverteilung im Rat. Weiter schildert sie Diskussionen innerhalb der Grünen während der Verhandlungen über die Zusammenarbeit und während der folgenden Bündnisse. Zuletzt wird nach der Abwanderung von Teilen der grünen Basis und Funktionsträgern gefragt. Ergebnis: zwar sei es in zwei der untersuchten Kommunen zu Parteiaustritten gekommen, eine "massenhafte Austrittswelle" habe die formelle Zusammenarbeit mit der CDU aber nicht nach sich gezogen.
Anders als die Grünen habe die CDU nach außen eine nahezu geschlossene Zustimmung zu der neuen Zusammenarbeit gezeigt. Widerspruch sei aber teilweise von den "Eliten" (Oberbürgermeister, Oberstadtdirektor, Teilen der Ratsfraktion) gekommen, der sich auch in abweichendem Stimmverhalten in den CDU-Ratsfraktionen gezeigt habe.
In einem weiteren Teil schildert die Autorin Lösungs- und Vermeidungsstrategien bei Konflikten. Hierzu zählt sie das Ausklammern von strittigen Punkten in Koalitionsverträgen ebenso wie Formen des "Kuhhandels" zwischen den Bündnispartnern – Erscheinungen, die auch bei rot-grüner Zusammenarbeit an der Tagesordnung sein dürften. Zudem wird der Einfluss parteiinterner Konflikte auf die Stabilität der schwarz-grünen Bündnisse untersucht.
Im Ergebnis zeigt Ober einzelne Aspekte der Zusammenarbeit von CDU und Grünen auf, in der Wahrnehmung der Akteure – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Interessant ist die Untersuchung vor allem für diejenigen, die zwischen CDU und Grünen zusammenarbeiten oder eine solche Kooperation anstreben. Dabei ist das Buch, wohl bedingt durch die journalistische Ausbildung der Autorin, in allen Teilen gut lesbar.
