Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land

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Die Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land ist eine Verbandsgemeinde im Donnersbergkreis in Rheinland-Pfalz. Sie entstand am 01.01.2020 durch die Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen. Verwaltungssitz ist die Stadt Rockenhausen, in Alsenz verbleibt jedoch eine Verwaltungsstelle. Die Verbandsgemeinde besteht aus 36 Ortsgemeinden und hat insgesamt zum Zeitpunkt der Fusion knapp 17.500 Einwohner/innen.

Die Initiative zur Fusion ging von der Landesregierung aus: Mit Schreiben vom 26.07.2017 stellt das Innenministerium fest, dass nach Maßgabe des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform ein Gebietsänderungsbedarf besteht. Nach diesem Gesetz sollte eine Verbandsgemeinde mindestens über eine Bevölkerungszahl von 12.000 verfügen. Für den Fall einer freiwilligen Fusion wurden eine Entschuldungshilfe in Höhe von 2 Mio. € und weitere Projektfördermittel in Aussicht gestellt. Daraufhin beschlossen beide Verbandsgemeinden im Oktober 2017 die Aufnahme von Fusionsverhandlungen.

Im Januar 2018 wurde eine Organisationsstruktur für die Begleitung des Fusionsprozesses durch Arbeitsgruppen der beiden Verwaltungen beschlossen. Parallel wurde der Fusionsvertrag ausgehandelt, in den auch Änderungswünsche des Innenministeriums eingearbeitet wurde. Der Vertrag wurde im Juni 2018 veröffentlicht, nachdem ihm beider Verbandsgemeinderäte zugestimmt hatten. Am 01.02.2019 stimmte der Landtag mehrheitlich dem Landesgesetz über den Gemeindezusammenschluss zu. Damit konnte die Wahl des neuen Verbandsgemeinderates am 26.05.2019, dem Tag der regulären Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz stattfinden.

Weblinks/Quellen[Bearbeiten]