Gemeingut in BürgerInnenhand

"Gemeingut in BürgerInnenhand" (GiB) ist der Name einer bundesweiten Initiative, die sich gegen die Privatisierung von Einrichtungen und Angeboten der Daseinsvorsorge wendet. GiB wurde 2011 als eingetragener Verein gegründet. Die Initiative steht dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac nahe, arbeitet jedoch eigenständig.

Arbeitsweise

GiB unterstützt bundesweit Volksentscheide gegen Privatisierung und für die demokratische Kontrolle der Gemeingüter (z.B. den Volksentscheid "Unser Wasser" in Berlin) und führt Kampagnen, Straßenaktionen sowie Workshops und Veranstaltungen durch. Ein besonderer Arbeitsschwerpunkt ist die Aufklärung über Public Private Partnership (PPP). Koordiniert wird die Arbeit über ein Büro in Berlin. Finanzielle Unterstützung leisten - neben den Mitgliedsbeiträgen - die Bewegungsstiftung und das Netzwerk Selbsthilfe.

Grundsätze

Zu den Grundsätzen von GiB gehören

• Über die Gestaltung von Gemeingütern soll nicht der Markt entscheiden, sondern die Menschen, deren historisch erworbenes Eigentum die öffentlichen Institutionen und Dienstleistungen sind;
• Öffentliche Einrichtungen bilden einen Teil des gesellschaftlichen Erbes, das uns allen gehört;
• Allen Menschen muss ein Leben ohne Angst und Not ermöglicht werden, hierzu ist die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums gerechtfertigt. Öffentliche Aufgaben sind u. a.: solidarische Krankenversicherung, ausreichende Absicherung bei Arbeitslosigkeit, ein auskömmliches Einkommen im Alter für alle Menschen, sozialer Wohnungsbau, kommunale Wasserversorgung;
• Privatisierung in allen Formen wird abgelehnt, weil sie Gemeingüter zu Waren macht und der demokratischen Kontrolle entzieht;
• Gesellschaftliche Veränderungen können nur demokratisch, d.h. durch die selbstbestimmte Teilnahme vieler Menschen erreicht werden. Unabdingbare Voraussetzungen für Demokratie sind Transparenz und öffentlicher Diskurs; zur Demokratie gehören auch Volksentscheide;
• GiB arbeitet ausschließlich gewaltfrei, tritt Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Chauvinismus und verwandten Ideologien entschieden entgegen und setzt sich für umfassende Geschlechtergerechtigkeit ein.

Nominierung

Im August 2013 wurde GiB für den taz.pantherpreis nominiert, Abstimmungen sind noch bis Anfang September 2013 möglich.

Weblinks

• Homepage von "Gemeingut in BürgerInnenhand"
• GiB-Portrait in der taz
• Kurzfilm zur Vorstellung von GiB (3:20 min, erstellt bei der Nominierung zum taz-Panther-Preis)