Nazis in den Parlamenten

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Unter dem Titel "Nazis in den Parlamenten" (NiP) arbeiten mehrere Recherche- und Autor/innen-Kollektive, die die Arbeit von Neonazis in Parlamenten dokumentieren, analysieren und veröffentlichen. NiP-Projekte gibt es unterschiedlichen Bundesländern, in denen die NPD in Parlamenten sitzt. NiP-Projekte sind

NiP Sachsen[Bearbeiten]

Nachdem bei den Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen die NPD in verschiedene Parlamente im Bundesland eingezogen war, gründet sich das Projekt NiP-Sachsen. Das Projekt beobachtet die Aktivitäten der NPD im Bundesland und in den Parlamenten. Aktionen, Neugründungen, Straftaten von NPD-Funktionären und deren parlamentarische Aktivitäten werden dokumentiert. Abgeordnete der NPD im sächsischen Landtag werden portätiert.

NiP Berlin[Bearbeiten]

Mit den Wahlen zur BVV 2006 gründete sich NiP-Berlin. Die NPD war in vier Berliner Bezirken eingezogen, in den zwei Bezirken Treptow-Köpenick und Lichtenberg-Hohenschönhausen sogar in Fraktionsstärke mit je 3 Verordneten. NiP-Berlin machte außerparlamentarische Aktivitäten der NPD bekannt, erstellte Berichte aus den Bezirksverordnetenversammlungen und entwickelte eine Broschüre zur Ideologie der NPD. Seit 2009 ruhen die Aktivitäten von NiP-Berlin. Das durch den Berliner Senat finanzierte Projekt "Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins - Dokumentation und Analyse" hat Teile der vorher ehrenamtlichen Arbeit übernommen. Letzteres steht mit Beratungsleistungen zur Verfügung.

NiP Thüringen[Bearbeiten]

Seitdem 2009 rechte Parteien in Thüringen den Einzug in kommunale Parlamente schafften, hat sich auch dort eine NiP-Gruppe gegründet. NiP Thüringen dokumentiert inner- und außerparlamentarische Aktivitäten der rechten Parteien und berät Zivilgesellschaft und Institutionen. Träger von NiP-Thüringen ist die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT e.V.)

Publikation[Bearbeiten]

Eine gemeinsame Broschüre des NiP Projektes, der Heinrich–Böll-Stiftung Thüringen und des DAKT e.V. zieht nach fast zwei Jahren eine erste Zwischenbilanz zu den parlamentarischen Aktivitäten der extrem rechten Mandatsträger in Thüringen. Die Broschüre steht zum Download als pdf-Datei (67 Seiten) zur Verfügung.