Finanzhilfen in der Corona-Krise (Brandenburg)

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Dieser Artikel behandelt die Hilfen des Landes Brandenburg an die Kommunen zur Überwindung der Corona-bedingten Finanzkrise. Zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Gemeindefinanzen und dem Konjunkturprogramm des Bundes im Jahr 2020 siehe den Artikel Corona und die Folgen – neue Finanzkrise und Bundeshilfen.

In Brandenburg schätzte der Städte- und Gemeindebund Ende April 2020 die kommunalen Einnahmeausfälle auf gut 900 Mio. €.[1] Ende Mai einigten sich die kommunalen Spitzenverbände und das Finanzministerium auf ein Konzept für die Jahre 2020-2022, das vor allem vorsah, auf die rechnerisch notwendigen Kürzungen des kommunalen Finanzausgleichs in den beiden Jahren 2021/22 teilweise zu verzichten. Zudem werden die kommunalen Steuerausfälle für 2020 zur Hälfte ersetzt (91 Mio. €, die die Bundeshilfen ergänzen); für die beiden Folgejahre sind weitere Mittel geplant. Für coronabedingte Mehrbelastungen ist eine Pauschale in Höhe von 45 Mio. € vorgesehen. Schließlich soll auch der Hilfsfonds für Kommunen in finanzieller Notlage für Corona-Hilfen geöffnet werden, hier stehen 26 Mio. € zur Verfügung. Insgesamt umfasst das Paket ca. 580 Mio. €, verteilt auf drei Jahre.[2] Erste Hilfen für die Kommunen wurden im Juni 2020, größere Abschläge im September und im November 2020 ausgezahlt.[3]

Fußnoten[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]