Florian Schmidt
Florian Schmidt ist seit Dezember 2016 Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management in Friedrichshain-Kreuzberg.
Schmidt beendete 2008 sein Studium mit dem Abschluss Magister mit einer Arbeit zur Raumsoziologie. Von 2007 bis 2013 koordinierte er den Arbeitskreis Stadtentwicklung beim Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung; parallel leitete er von 2009 bis 2016 das Projektbüro Kreativquartier Südliche Friedrichstadt und engagierte sich in weiteren stadtentwicklungspolitischen Projekten.
Schmidt wurde als Bezirksstadtrat über die Grenzen Berlins hinaus bekannt durch seine offensive Politik zum Schutz von Mieter*innen gegen Mieterhöhungen und Verdrängung durch Nutzung von Mieterschutzinstrumenten, insbesondere des kommunalen Vorkaufsrechts. Dies trug ihm erhebliche Vorwürfe von Seiten der Haus- und Grundbesitzerorganisationen und von privaten Wohnungsunternehmen sowie von politischen Gegner*innen ein. Wohnungskäufe des Bezirks erfolgten meist zugunsten der mit bezirklicher Unterstützung gegründeten Genossenschaft Diese e.G.. Nachdem für einige Wohnungskäufe das Vorkaufsrecht zu einem Zeitpunkt ausgeübt wurde, als zwar eine Finanzierungszusage, jedoch noch kein formaler Beschluss der Investitionsbank Berlin über ein Darlehen vorlag, wurde Schmidt ein Verstoß gegen das Haushaltsrecht vorgeworfen. Die FDP-Ortsverbandsvorsitzenden von Weißensee, Sandra von Münster, erstattete gar eine Strafanzeige; das Verfahren wurde jedoch im November 2020 eingestellt.[1] Umstritten war auch die Initiative Schmidts, während der Corona-Krise im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einige Pop-up-Radwege auf zuvor für Autos reservierten Fahrspuren einzurichten. Der Bezirk wurde dafür mit dem Deutschen Fahrradpreis ausgezeichnet.[2]
Schmidt ist Autor von Wir holen uns die Stadt zurück! (2021) sowie Ko-Autor von Shared Space - Beispiele und Argumente für lebendige öffentliche Räume (2010).
Fußnoten[Bearbeiten]
- ↑ taz, Florian Schmidt auf freiem Fuß, 01.12.2021
- ↑ Tagesspiegel: Friedrichshain-Kreuzberg bekommt Fahrradpreis für Pop-up-Radwege, 28.04.2021
Weblinks[Bearbeiten]
- wikipedia: Florian Schmidt (Politiker)
- Florian Schmidt auf der Seite des Bezirksamts