Steuerschätzung vom Mai 2011

Am 12.05.2011 wurden die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung veröffentlicht. Sie setzen das erwartete Steueraufkommen für die Jahre 2011 bis 2015 optimistischer an als die Steuerschätzungen vom Vorjahr. So können Bund, Länder, Gemeinden und EU zusammen im laufenden Jahr mit um 17,6 Mrd. Euro höheren Steuereinnahmen rechnen als noch 2010 geschätzt, für 2012 erhöht sich die Prognose um 21,4 Mrd. Euro und für die beiden Folgejahre um jeweils mehr als 40 Mrd. Euro. Der Schätzung liegen relativ hohe Erwartungen für das Wirtschaftswachstum zugrunde: In den Jahren 2011 und 2012 soll es nominal 3,5 % betragen, in den drei folgenden Jahren durchschnittlich 3,0 %. Real, also um die Inflation bereinigt, bedeutet dies ein Wachstum von 2,6 % im Jahr 2011, 1,8 % im Jahr 2012 sowie jeweils 1,6 % in den Folgejahren. Das heißt auch, dass sehr optimistische Annahmen zur Inflationsrate gemacht wurden (zwischen 1,1 und 1,7 %).

Prognose für die Gemeinden

Der Steuerschätzung zufolge können die Gemeinden für 2011 mit 1,4 Mrd. Euro mehr rechnen als im Vorjahr erwartet. Um diese Zahl einzuordnen: Im Gemeindefinanzbericht 2010 war für 2011 mit einem kommunalen Gesamtdefizit von ca. 15 Mrd. Euro gerechnet worden. Diese Erwartung wurde inzwischen nach unten korrigiert, die neue Steuerschätzung verbessert sie noch einmal. Doch liegt damit das Defizit der Kommunalfinanzen 2011 bundesweit immer noch bei mehreren Mrd. Euro. Das Einnahmeniveau von 2008, das bei 77 Mrd. Euro lag, wird erst 2012 wieder erreicht werden - im gleichen Zeitraum haben jedoch die Ausgaben, vor allem für soziale Leistungen, ganz erheblich zugenommen. Die kommunalen Kassenkredite haben inzwischen ein Gesamtniveau von ca. 40 Mrd. Euro erreicht. Erst für 2013 zeichnet sich eine gewisse Entspannung für die Kommunalfinanzen ab. Dann sollen die kommunalen Gesamteinnahmen aus Steuern bei 83,7 Mrd. Euro liegen und damit rund 8 Mrd. Euro höher als im vor einem Jahr geschätzt. Das bedeutet jedoch lediglich, dass der Saldo aus kommunalen Einnahmen und Ausgaben im Bundesdurchschnitt 2013 ausgeglichen sein könnte, falls die wirtschaftlichen Erwartungen eintreffen; zum Abbau der seit Anfang der 90er Jahre aufgelaufenen Defizite wird damit noch kein Beitrag geleistet.

Weblinks

• Bundesfinanzministerium: Ergebnisse der 138. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ (Pressemitteilung vom 12.05.2011 mit Links auf die Tabellen)

• Deutscher Städtetag: Pressemitteilung vom 12.05.2011 zu den Ergebnissen der Steuerschätzung

Siehe auch

• Steuerschätzung
• Steuerschätzung vom November 2010
• Wolfgang Pohl: Viel Schatten, wenig Licht. Zum Gemeindefinanzbericht 2010