Investitionsbarometer

"Die Einschätzungen der Bürgermeister in Deutschland zur Finanzlage ihrer Städte und Gemeinden und zu geplanten Investitionen " lautet der Titel einer Umfrage der forsa Politik- und Sozialforschung GmbH im Auftrag des Kommunal Verlags, die im Oktober 2014 veröffentlicht wurde. Auf der Webseite kommunal.com, auf der die Ergebnisse zum Download bereitstehen, wird die Studie auch kurz als "Investitionsbarometer" bezeichnet. Befragt wurden 19 Bürgermeister/innen zur Lebensqualität und Finanzlage ihrer Gemeinde sowie zu notwendigen Investitionen. Die Auswertung erfolgte differenziert nach Gemeindegröße, zusätzlich wurden die Ergebnisse für Ost- und Westdeutschland getrennt ausgewertet.

Lebensqualität und Finanzlage

Eine knappe Mehrheit der Befragten (51%) meint, die Lebensqualität in ihrer Gemeinde sei in jüngster Zeit gestiegen, nur 8% sehen eine negative Entwicklung. Anders in Ostdeutschland, hier meinen 22% der Befragten, die Lebensqualität sei gesunken. In Großstädten fällt die Beurteilung der Entwicklung tendenziell besser aus als in kleineren Gemeinden.

38% bezeichnen die Finanzlage als sehr gut oder gut, eine deutliche Mehrheit hingegen als weniger gut oder schlecht. In Süddeutschland (Baden-Württemberg und Bayern) bezeichnen 51% die Finanzlage als sehr gut. Umgekehrt im Osten, dort antworten 30% mit "weniger gut" und sogar 51% mit "schlecht". Nach der Entwicklung der letzten 5 Jahre gefragt sagen 40%, die Lage habe sich verschlechtert, 30% sehen eine Verbesserung. Auch hier findet sich die gleiche Differenzierung: Im Süden sehen 39% eine Verbesserung und nur 21% eine Verschlechterung; im Osten hingegen antworten 72%, die Lage habe sich verschlechtert, nur 12% spüren eine Verbesserung.

Investitionsbedarf

Die Befragten sehen Investitionsbedarf vor allem in folgenden Bereichen:

• Straßen und Brücken (85%)
• Feuerwehr, Fuhrpark (57%)
• Wirtschaftsförderung (53%)
• Energie, Wasser, Abwasser (48%)
• Energiewende (47%)

Diese Ergebnisse gelten ähnlich für kleine und mittlere Gemeinden. In Großstädten fällt die Rangfolge ganz anders aus:

• Schulen und Bildungseinrichtungen (92%)
• Wohnungswesen (83%)
• Straßen und Brücken (75%)
• Öffentlicher Personennahverkehr (75%)
• Kinderbetreuung (75%)
• Fahrradwege (67%)

Die insgesamt höheren Prozentzahlen zeigen, dass offenbar allgemein der Investitionsbedarf in Großstädten als höher empfunden wird als in kleineren Gemeinden.

Finanzierungsformen

Befragt nach der Wichtigkeit von Finanzierungsquellen für zukünftige Investitionen wurden folgende als wichtig oder sehr wichtig bezeichnet:

• Landesförderung (99%)
• Bundesförderung (93%)
• EU-Förderung (84%)
• Darlehen (62%)
• Private Investitionen (44%)
• Leasing (13%)

Die Rangfolge zeigt, dass "moderne" Finanzierungsformen wie Einbeziehung Privater oder Leasing weniger Bedeutung (oder gar Skepsis) entgegengebracht wird als den traditionellen Finanzierungsformen in den Kommunalhaushalten. Ebenso wird der interkommunalen Zusammenarbeit (90% positive Antworten) eine höhere Bedeutung als der Bildung von Betreibergesellschaften (49%) beigemessen, wenig Zustimmung erhalten die Auslagerung an Dritte (25%) und verstärkte Public Private Partnership (19%). Letztere erhält allerdings in Großstädten deutlich mehr Zustimmung (42%). Dazu passt, dass die Mehrzahl angibt, die Anzahl von PPP-Projekte sei in jüngerer Zeit gesunken (18%) oder gleich geblieben (53%), nur 4% geben an, sie sei gestiegen. Dies gilt in der Tendenz auch in Großstädten, wo 25% einen Rückgang und immerhin 17% einen Anstieg von PPP sehen.

Hindernisse für Investitionen

Investitionen scheitern vor allem an fehlender Finanzierbarkeit bzw. fehlenden Fördermitteln (je 81% Zustimmung). Weniger hinderlich sind nach Wahrnehmung der Bürgermeister/innen fehlende Konzepte (19%), öffentlicher Widerstand (17%) oder fehlender politischer Konsens (17%). In Großstädten sind diese politischen Hindernisse jedoch bedeutender als in kleineren Gemeinden (öffentlicher Widerstand 25%, fehlender Konsens 33%).

Medizinische Versorgung und demografischer Wandel

Immerhin 47% der Gemeinden erwarten für die Zukunft Probleme mit der ärztlichen Versorgung; dies wird in kleinen Gemeinden deutlich kritischer gesehen als in Großstädten (dort nur 8%). Rund ein Drittel der Gemeinden sieht sich vom demografischen Wandel besonders stark betroffen.

Weblink

• forsa GmbH, Die Einschätzungen der Bürgermeister in Deutschland zur Finanzlage ihrer Städte und Gemeinden und zu geplanten Investitionen (pdf-Format, 19 Seiten, Login erforderlich)
• KOMMUNAL (Themeportal des DStGB): So investieren die Kommunen, Artikel zur Studie (Login erforderlich)