Lichtermeer statt Leuchttürme

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Angaben zur Literatur:

Cover-Lichtermeer.png


Hrsg: Deutscher Städtetag

Lichtermeer statt Leuchttürme


Ort: Berlin und Köln
Erscheinungsjahr: 2022
Seitenzahl: 7
Preis: kostenlos
ISBN 978-3-88082-367-9

Bezug: Download im pdf-Format

Unter dem Titel "Lichtermeer statt Leuchttürme - Digitalisierung in Kommunen nachhaltig fördern!" hat der Deutsche Städtetag im Juni 2022 ein Positionspapier veröffentlicht, das "eine nachhaltige, diskriminierungsfreie, geschlechtersensible Förderung" für die Digitalisierung in den Kommunen fordert. Das Papier benennt Mängel der bisherigen Förderprogramme und formuliert fünf Forderungen zu ihrer Reform.

Problembeschreibung[Bearbeiten]

Förderprogramme sind aus der Sicht des Städtetages oft nicht ausreichend fokussiert, viele Kommunen arbeiten parallel an denselben Themen. Häufig würden Modellprojekte gefördert, in denen ähnliche Lösungen entwickelt werden, die jedoch meist nicht interoperabel sind. So entsteht ein Flickenteppich an digitaler Infrastruktur, ein Datenaustausch über Stadt- und Regionsgrenzen ist nicht möglich. Die Lösung einer Kommune könne in anderen nur selten umgesetzt werden.

So entstehen, wie auch der Titel des Papiers andeutet, einzelne "Leuchttürme", aber nicht das notwendige "Lichtermeer". Förderprogramme müssten eine konkrete und nachhaltige Umsetzbarkeit von Anfang an mitdenken. Damit alle profitieren können, müsse Wissen gemeinsam erarbeitet werden.

Benannt werden auch Hindernisse, die weniger durch die Förderpolitik verursacht werden, an erster Stelle die fehlenden internen Kompetenzen in den Kommunen, die aufgrund der starren Tarifstruktur oft nicht hinzugewonnen werden können. Zudem müssten auch die kommunalen Organisations- und Projektstrukturen in Richtung einer agileren, vernetzteren und nachhaltigen Stadt angepasst werden.

Fünf Forderungen[Bearbeiten]

  • Als Voraussetzung für eine nachhaltige Förderung der kommunalen Digitalisierung sollte ein gemeinschaftlicher, Ebenen übergreifender Plattformansatz geschaffen werden, der auf verbindlichen Standards aufbaut. Auch EU-Vorgaben müssen dabei eine Rolle spielen. Dies erfordere übergreifende Kompetenzzentren, die Anwendungen und Werkzeuge zentral betreiben. Auch ein Register für definierte urbane Daten sei notwendig, damit Informationen für jede Stadt verknüpft und genutzt werden können.
  • Förderung muss flexibler werden, z.B. durch Abruf- und Prämienförderung.
  • Bund, Länder und Kommunen müssen die Fördermaßnahmen gemeinsam begleiten und evaluieren. Der rechtliche Rahmen, der oft zu starr ist, muss durch Experimentierklausel und Reallaborräume für Kommunen erweitert werden.
  • Vernetzung, Nachnutzung und die konkrete Umsetzung muss von Anfang an mitgedacht werden. Open Source sollte generell in der öffentlichen Verwaltung etabliert werden, einschließlich der dazu notwendigen Grundlagen (Lizenz-, Betriebs- und Organisationsmodell). Die Vergabe sollte vereinfacht werden, damit auch kleine Unternehmen eine Ausschreibung gewinnen können.
  • Qualifizierung und Kulturwandel müssten gezielter angegangen werden. Dazu gehört auch der interne Kompetenzaufbau in der Kommunalverwaltung.

Weblink[Bearbeiten]