Littering

Als Littering (engl. to litter = wegwerfen, verstreuen) wird das achtlose Wegwerfen z.B. von Kippen, Kaugummis und anderen Gegenständen bezeichnet, die die öffentlichen Wege verschmutzen und die Kosten für die Straßenreinigung erhöhen. Die Bundesländer geben mit entsprechenden Bußgeldkatalogen einen Rahmen vor, den die Kommunen ausschöpfen können, aber nicht müssen. Seit 2019 haben viele Bundesländer den Bußgeldrahmen verändert und daraufhin Kommunen deutlich höhere Bußgelder beschlossen. Wirkung entfalten Bußgelder allerdings nur dann, wenn der städtische Vollzugsdienst über genügend Personal verfügt und ausreichend präsent ist, um Menschen vom Littering tatsächlich abzuhalten.

Wachsendes Problem für Kommunen

Kommunen reagieren auf solche Probleme teilweise mit Öffentlichkeitskampagnen, aber auch mit mehr Abfallbehältern. Doch deren Wirkung wird nicht selten bezweifelt: Kommunen beobachten entweder, dass diese nicht genutzt und der Müll trotzdem in der Öffentlichkeit entsorgt wird oder dass Abfallbehälter mit häuslichem Müll gefüllt werden. Eigene Kampagnen gibt es mancherorts gegen die Verschmutzung des öffentlichen Raums durch Kaugummis, teilweise werden auch technische Lösungen wir "Gum Walls" eingesetzt.

Sicher ist, dass sich das Aufkommen an Müll, der außerhalb des Hausmülls entsorgt wird, wesentlich erhöht hat. So gibt es in Frankfurt am Main rund 7.200 öffentliche Papierkörbe, die 30.000 Mal pro Woche geleert werden. Und nach Auskunft des VKU hat sich die Menge der Kunststoffverpackungen in Deutschland seit Mitte der 90er Jahre verdoppelt. Jährlich fallen in Deutschland allein 2,8 Mrd. Einwegbecher an, die überwiegend im städtischen Raum benutzt und entsorgt werden. Die Kosten dieses steigenden Müllaufkommens fallen bisher weitgehend den Kommunen zur Last. Der Bund plant, auf Grundlage der EU-Einwegkunststoff-Richtlinie die Hersteller von Einwegverpackungen künftig an den Kosten ihrer Entsorgung zu beteiligen.

Nicht unproblematisch: Zigarettenstummel

Eine nicht geringe Umweltbelastung geht allein schon von Zigarettenstummeln aus. Nach Informationen des Deutschlandfunk verschmutzt eine einizige Kippe rund 40 l Grundwasser mit Nikotin, hinzu kommen Spuren von Arsen, Kupfer und Blei. Allein für Düsseldorf wird die Zahl der täglich auf die Straßen geworfenen Kippen auf eine Million geschätzt. Der WWF schätzt die weltweit jährlich in die Umwelt geworfenen Zigarettenkippen auf 680.000 Tonnen. Unter anderem enthielten Kippen Arsen, Blei, Chrom, Kupfer, Cadmium, Formaldehyd, Benzol und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Kippen können auch von Kleinkindern verschluckt werden; Nikotin, so der WWF, sei sei nach Medikamenten die häufigste Ursache einer Vergiftung im Kleinkindalter. In einigen Regionen Deutschlands ist bereits ein Anstieg der Nikotinrückstände im Grundwasser feststellbar.

Die Initiative "Die Aufheber" fordert daher die Einführung eines Pfandes auf Zigarettenverpackungen, das nur zurückgezahlt wird, wenn die Verpackung mit den Kippen zurückgegeben wird. Viele Gemeinden setzen vor allem auf Bußgelder für das Wegwerfen, die jedoch in der Praxis nur sehr selten eingetrieben werden (s.u.)

Einen anderen Weg geht die Gemeinde Zell im Wiesental (Landkreis Lörrach, Baden-Württemberg): Auf Initiative und mit finanzieller Unterstützung des Bürgervereins hat der städtische Werkhof bis zum Herbst 2021 etwa 20 Abfallbehälter speziell für Zigarettenkippen im Stadtgebiet verteilt. Die Kippen werden restlos recycelt; dabei entsteht ein Kunststoffgranulat, aus dem wiederum Abfallbehälter hergestellt werden. Herzogenrath (Städteregion Aachen, Nordrhein-Westfalen) setzt nach einem gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD ebenfalls auf Abfallbehälter mit Aschern, daneben auch auf eine Informationskampagne. Durch Plakate, Infoschriften und soziale Medien, Infotafeln an den Mülleimern bis zu Aktionen in Schulen soll auf die Gefahren von achtlos entsorgten Zigarettenkippen für das Grundwasser hingewiesen werden. Betroffene sollen "positiv begleitet werden", um "hilfreiche Tipps und praktische Ratschläge für eine fachgerechte Entsorgung von Kippen" im Sinne des Trinkwasserschutzes zu eruieren.

Hundekot

Auch Hundekot ist in vielen Städten ein Problem, nicht nur unter hygienischen Gesichtspunkten. Einige Gemeinden stellen Spender für Hundekotbeutel auf, diese müssen aber regelmäßig nachgefüllt und die Abfallbehälter geleert werden, was Kosten verursacht. Nur selten kommen hierbei kompostierbare Beutel zum Einsatz, meist lautet die Begründung, dass Hundekotbeutel ohnehin in den Restmüll gehören. Zwar ist das Hinterlassen von Hundekot bußgeldbewehrt, doch können die Bußgelder kaum eingetrieben werden, da die Verantwortlichen selten ermittelt werden. In Hellenthal (Kreis Euskirchen, Nordrhein-Westfalen) entschied im Juni 2022 der Bürgermeister, die Arbeiten in den Grünflächen wegen der starken Belastung mit Hundekot einzustellen; die Arbeit sei für die Beschäftigten nicht mehr zumutbar. Die Aktion zielt offenbar eher auf die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion uns ist vorerst bis Ende Juni befristet. Büchlberg (Landkreis Passau, Bayern) versucht es dagegen mit hohen Bußgeldern bis zu 2.500 €. In Pirmasens (Rheinland-Pfalz) werden Hundewiesen eingerichtet und Kontrollen durchgeführt; in Ludwigshafen ist ein "Hundekotmobil" unterwegs, das betroffene Flächen reinigt. Andernach hat seit Einführung des Projekts Essbare Stadt als Nebeneffekt auf den entsprechenden Flächen keine Probleme mehr mit Hundekot.

In Rheinland-Pfalz wurde zeitweilig diskutiert, zur Identifizierung der Verursacher*innen von Hundekot im öffentlichen Raum eine Gen-Datenbank der örtlichen Hunde anzulegen; ein Vorhaben, das jedoch wegen des hohen Aufwands der Verwaltung und der Analysen wenig Aussicht auf Erfolg hat. 2022 hat die Gemeinde Weilerswist (Kreis Euskirchen, Nordrhein-Westfalen) ähnliche Überlegungen angestellt. Strittig ist, ob eine Kommune hierzu eine Satzung erlassen kann oder ob das Bundesland den rechtlichen Rahmen schaffen muss; auch Datenschutzbedenken sind nicht geklärt. Internationale Vorbilder für diese Idee gibt es bereits. So sind in Tel Aviv Hundehalter*innen verpflichtet, jährlich eine DNA-Probe ihrer Hunde abzugeben, die in eine Datenbank eingepflegt wird. Hinterlassenschaften im öffentlichen Raum könne so zugeordnet werden. Auch ein Londoner Stadtteil, einige Gemeinden in den USA und die spanische Stadt Malaga identifizieren Hundekot anhand der DNA; bei der Anmeldung zur Hundesteuer wird die DNA-Probe erfasst.

Öffentliche Plätze und Grünanlagen

Häufig bleibt nach Feiern, Grillen etc. auf öffentlichen Plätzen und in Grünanlagen Müll zurück: Verpackungen, To-Go-Becher u.ä. Während der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise ist das Problem offenbar in einigen Bundesländern angewachsen. So berichten Kommunen aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen von wachsender Vermüllung öffentlicher Plätze und Grünanlagen. Gründe dafür sind, dass sich bei geschlossenen Gaststätten mehr Menschen im Freien treffen, teilweise aber auch geschlossene Annahmestellen für Müll. Die Stadt Frankfurt am Main reagierte darauf, indem sie vom 1. Juli 2020 an bei "Kleinmüllverstößen" die zulässige Obergrenze für Verwarngelder von 30 auf 55 Euro erhöhte. Einige Kommunen brachten bereits Vorschläge wie die Einführung einer Pfandpflicht für Pizzakartons ins Gespräch.

INFA-VKU-Studie ermittelt Kosten

Im August 2020 ermittelte eine Studie des INFA-Instituts im Auftrag des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), welche Kosten den Kommunen allein durch Einweg-Kunststoffe und Zigarettenkippen entstehen. Dabei wurde allerdings nicht nur das Littering im engeren Sinne, sondern auch die Leerung öffentlicher Abfallbehälter in die Betrachtung einbezogen. Die Studie ermittelte Gesamtkosten von 700 Mio. € für die genannten Stoffe. Allein die Reinigung und Entsorgung von Zigarettenkippen kostet die deutschen Kommunen insgesamt ca. 225 Mio. € pro Jahr. Würden diese Kosten auf die Erzeuger verlagert, müsste jede Zigarette um 0,28 Cent teurer werden. 120 Mio. € im Jahr entfallen auf die Beseitigung von To-Go-Bechern. Am Müll im öffentlichen Raum (Littering und öffentliche Abfallbehälter) machen Einweg-Kunststoffe einen Gewichtsanteil von 5,7% und einen Volumentanteil von 22% aus. Alle Verpackungen zusammen tragen knapp 19% Gewichtsanteil bzw. 35% Volumenanteil am Müll im öffentlichen Raum bei. In Großstädten ist dieser Anteil am höchsten.

Pro Kopf der Bevölkerung beseitigen die Kommunen jährlich etwa 140 Liter Abfall. Gut die Hälfte davon ist allerdings durch die einzelne Bürger*in nicht vermeidbar, dabei handelt es sich z.B. um Grünschnitt oder Rückstände aus dem Winterdienst. Der Rest ist allerdings ganz überwiegend Verpackungsabfall, der in die entsprechenden Sammelsysteme gehört oder ganz vermieden werden sollte. Anlässlich der Vorstellung der Studie wies Bundesumweltministerin Svenja Schulze darauf hin, dass ein (wenn auch geringer) Teil des Einwegplastiks im Sommer 2021 verschwinden wird, da dann Verbote z.B. von Plastikbesteck und -geschirr, Kunststoff-Strohhalmen und Styroporbechern in Kraft treten. In Zukunft sollten Kosten der Müllbeseitigung stärker auf die Einwegplastik-Hersteller verlagert werden.

Weblinks

• INFA-Institut im Auftrag des VKU: Ermittlung von Mengenanteilen und Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Einwegkunststoffprodukten im öffentlichen Raum, Studie (20.08.2020, pdf-Format, 30 Seiten)
• VKU: Einwegplastik und Zigarettenkippen in der Umwelt kosten Kommunen jährlich 700 Millionen Euro, Pressemitteilung vom 20.08.2020 (mit Link auf die Studie und weitere Materialien)
• Presse zum Thema: Euwid Nachrichten: Einwegplastik auf der Straße kostet Kommunen jährlich 700 Mio €, 20.08.2020; fuldainfo: Einwegplastik und Zigarettenkippen in der Umwelt kosten Kommunen jährlich 700 Millionen Euro: EM-Entsorgungsmagazin: Studie belegt: Einwegplastik und Zigarettenkippen kosten Kommunen jährlich rund 700 Millionen Euro

Bußgelder in einigen Bundesländern

• Baden-Württemberg hat im Dezember 2018 einen neuen Bußgeldkatalog Umwelt in Kraft gesetzt, in dem der Bußgeldrahmen für solche Verstöße auf 250 € heraufgesetzt wurde. Ob die Kommunen diesen Rahmen ausschöpfen, entscheiden sie selbst. So hat beispielsweise Mannheim die Bußgelder für einige weggeworfene Gegenstände (einschl. liegen gelassenem Hundekot) auf bis zu 250 € erhöht, bei Kippen auf 75 €. Heidelberg fordert bis zu 80 €, bei Wiederholung bis zu 100 €; Freiburg im Breisgau erhebt je nach Gegenstand zwischen 25 und 100 €, nimmt aber Rücksicht auf Tourist/inn/en, die die Vorschriften nicht kennen. Stuttgart setzt daneben auf Aufstockung des städtischen Vollzugsdienstes, um mehr Müllsünder/innen dingfest zu machen. Einige Städte wie Schwäbisch Hall, Freiburg, Heidelberg und demnächst auch Stuttgart setzen daneben auf die Einführung von Pfandbechern.
• Der Bußgeldkatalog „Umweltschutz“ in Bayern nennt "Regel- und Rahmensätze für vorsätzliche Zuwiderhandlungen", von denen die Kommunen in begründeten Fällen abweichen können. So wird für das Wegwerfen von Kippen und anderen "Gegenständen des Hausmülls unbedeutender Art" eine Buße von 20 Euro genannt, einzelne Kommunen nutzen aber ihren Spielraum für höhere Bußgelder. In Augsburg beispielsweise werden für Littering immerhin 40 € fällig. Die SPD im Landtag plädiert für eine Anhebung auf bis zu 250 €.
• Berlin hat im November 2019 hohe Bußgelder eingeführt: bis zu 120 € für weggeworfene Kippen, bis zu 300 € für Hundekot, und für im öffentlichen Raum entsorgten Elektroschrott können bis zu 10.000 € fällig werden.
• In Brandenburg liegt der Bußgeldrahmen bereits sehr hoch: Potsdam fordert bei Verstößen bis zu 1.000 €, Cottbus bis zu 500 €. Lübben (Spreewald) verzichtet dagegen ganz auf Bußgelder; hier sprechen Politessen Müllsünder an, Vereine sorgen zusätzlich zur Stadtreinigung für Sauberkeit im Ort.
• In Niedersachsen endet der Bußgeldrahmen bei 50 €. Hannover versucht zusätzlich, ein eigenes Pfandsystem für die besonders problematischen Kaffeebecher zu etablieren.
• In Nordrhein-Westfalen wurde der "Bußgeldkatalog Umwelt" im Frühjahr 2019 überarbeitet. Einige Kommunen haben darauf reagiert: So erhöhte Köln das Bußgeld für das Wegwerfen einer Zigarettenkippe auf 50 €, in Lüdenscheid kostet es sogar 100 €, Krefeld plant diesen Betrag ebenfalls einzuführen. In anderen Städten NRWs werden zwischen 10 und 40 € fällig (Stand September 2019). Sehr unterschiedlich sind nach einer Recherche von RP online die Bußgelder für Verunreinigung mit Hundekot gestaltet: Während in Krefeld hierfür bis zu 500 €, in Mettmann gar bis zu 1.000 € fällig werden können, beträgt das Bußgeld in Erkelenz nur 15 €. Lennestadt im Sauerland hat einen Bußgeldrahmen zwischen 150 und 1.000 € beschlossen.
• Der Main-Kinzig-Kreis hat unter der Bezeichnung "Main-Kinzig-Krug" einen kreisweit akzeptierten Pfandbecher für to-go-Getränke etabliert, der im Februar 2020 von 40 Unternehmen akzeptiert wurde.
• In Dresden (Sachsen) beträgt die übliche Gebühr 20 €, im Einzelfall auch mehr.
• Kommunen in Sachsen-Anhalt erheben für weggeworfene Zigarettenstummel ein Bußgeld zwischen 20 und 40 €. Für die illegale Entsorgung von Hausmüllsäcken werden bis zu 400 €, für im Wald abgeladene Waschmaschinen bis zu 700 € fällig. Bei asbesthaltigen Bauabfällen werden Bußgelder von bis zu 15.000 Euro erhoben.
• Erfurt (Thüringen) setzt auch auf Abfallvermeidung; so sind bei städtischen Veranstaltungen die Abgabe von Getränken in Wegwerfbechern oder Portionspackungen etwa für Senf verboten. Mit der Kampagne Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg! soll vor allem für die Nutzung von Mehrwegbechern für Kaffe geworben werden. Die Mensa in Weimar gilt als erste "pappbecherfreie" Mensa in Deutschland.

Österreich

In Wien patroullieren seit 2008 sog. "Waste Watcher" auf den Straßen, um "Müllsünder" dingfest zu machen und sofort Bußgelder zu kassieren. Ihre Zahl beträgt mittlerweile (Stand: 2017) 50 Personen. Die Bußgelder wurden 2017 vom Landtag Wien auf bis zu 90 € erhöht. 2016 wurden 5473 Bußgelder verhängt, dabei kamen rund 250.000 € zusammen. Wien gilt heute als eine vergleichsweise sehr saubere Stadt.

Literatur und Weblinks

• Verband Kommunaler Unternehmen: Wahrnehmung von Sauberkeit und Ursachen von Littering, gemeinsame Studie von Großstädten mit der Humboldt-Universität zu Berlin, VKU-Information 93, 22 Euro (für Mitglieder des VKU) bzw. 28 Euro (für Nichtmitglieder) zzgl. MwSt. und Versandkosten
• "Die Aufheber", Initiative zur Vermeidung und Beseitigung von Müll in der Umwelt und den Straßen der Stadt
• t-online, Städte sagen Müllsündern den Kampf an, 19.11.2019
• Siehe auch zum besonderen Müllproblem der Weihnachtsmärkte: ZDF, Auflagen für Weihnachtsmärkte, 19.11.2019

Siehe auch

• Der Verband Kommunale Unternehmen vergibt alle zwei Jahre den Creativ-Preis "Dem Littering entgegenwirken", siehe die Preisträger 2020
• wirBerlin: Anti-Littering - Gegen die Vermüllung im öffentlichen Raum
• Illegale Müllentsorgung
• MÜLLweg! DE