Littering

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Als Littering (engl. to litter = wegwerfen, verstreuen) wird das achtlose Wegwerfen z.B. von Kippen, Kaugummis und anderen Gegenständen bezeichnet, die die öffentlichen Wege verschmutzen und die Kosten für die Straßenreinigung erhöhen. Die Bundesländer geben mit entsprechenden Bußgeldkatalogen einen Rahmen vor, den die Kommunen ausschöpfen können, aber nicht müssen. Seit 2019 haben viele Bundesländer den Bußgeldrahmen verändert und daraufhin Kommunen deutlich höhere Bußgelder beschlossen. Wirkung entfalten Bußgelder allerdings nur dann, wenn der städtische Vollzugsdienst über genügend Personal verfügt und ausreichend präsent ist, um Menschen vom Littering tatsächlich abzuhalten.

Wachsendes Problem für Kommunen[Bearbeiten]

Kommunen reagieren auf solche Probleme teilweise mit Öffentlichkeitskampagnen, aber auch mit mehr Abfallbehältern. Doch deren Wirkung wird nicht selten bezweifelt: Kommunen beobachten entweder, dass diese nicht genutzt und der Müll trotzdem in der Öffentlichkeit entsorgt wird oder dass Abfallbehälter mit häuslichem Müll gefüllt werden.[1] Eigene Kampagnen gibt es mancherorts gegen die Verschmutzung des öffentlichen Raums durch Kaugummis, teilweise werden auch technische Lösungen wir "Gum Walls" eingesetzt.[2]

Sicher ist, dass sich das Aufkommen an Müll, der außerhalb des Hausmülls entsorgt wird, wesentlich erhöht hat. So gibt es in Frankfurt am Main rund 7.200 öffentliche Papierkörbe, die 30.000 Mal pro Woche geleert werden. Und nach Auskunft des VKU hat sich die Menge der Kunststoffverpackungen in Deutschland seit Mitte der 90er Jahre verdoppelt. Jährlich fallen in Deutschland allein 2,8 Mrd. Einwegbecher an, die überwiegend im städtischen Raum benutzt und entsorgt werden. Die Kosten dieses steigenden Müllaufkommens fallen bisher weitgehend den Kommunen zur Last. Der Bund plant, auf Grundlage der EU-Einwegkunststoff-Richtlinie[3] die Hersteller von Einwegverpackungen künftig an den Kosten ihrer Entsorgung zu beteiligen.[4]

Nicht unproblematisch: Zigarettenstummel[Bearbeiten]

Eine nicht geringe Umweltbelastung geht allein schon von Zigarettenstummeln aus. Nach Informationen des Deutschlandfunk verschmutzt eine einizige Kippe rund 40 l Grundwasser mit Nikotin, hinzu kommen Spuren von Arsen, Kupfer und Blei. Allein für Düsseldorf wird die Zahl der täglich auf die Straßen geworfenen Kippen auf eine Million geschätzt. Die Initiative "Die Aufheber" fordert daher die Einführung eines Pfandes auf Zigarettenverpackungen, das nur zurückckgezahlt wird, wenn die Verpackung mit den Kippen zurückgegeben wird.[5]

Hundekot[Bearbeiten]

Auch Hundekot ist in vielen Städten ein Problem, nicht nur unter hygienischen Gesichtspunkten. Einige Gemeinden stellen Spender für Hundekotbeutel auf, diese müssen aber regelmäßig nachgefüllt und die Abfallbehälter geleert werden, was Kosten verursacht. Nur selten kommen hierbei kompostierbare Beutel zum Einsatz, meist lautet die Begründung, dass Hundekotbeutel ohnehin in den Restmüll gehören.[6] Zwar ist das Hinterlassen von Hundekot bußgeldbewehrt, doch können die Bußgelder kaum eingetrieben werden, da die Verantwortlichen selten ermittelt werden.[7] In Rheinland-Pfalz wird gar wieder einmal diskutiert, zur Identifizierung der Verursacher*innen von Hundekot im öffentlichen Raum eine Gen-Datenbank der örtlichen Hunde anzulegen; ein Vorhaben, das jedoch wegen des hohen Aufwands der Verwaltung und der Analysen wenig Aussicht auf Erfolg hat.[8] Strittig ist, ob eine Kommune hierzu eine Satzung erlassen kann oder ob das Bundesland den rechtlichen Rahmen schaffen muss; auch Datenschutzbedenken sind nicht geklärt. Internationale Vorbilder für diese Idee gibt es bereits. So sind in Tel Aviv Hundehalter*innen verpflichtet, jährlich eine DNA-Probe ihrer Hunde abzugeben, die in eine Datenbank eingepflegt wird. Hinterlassenschaften im öffentlichen Raum könne so zugeordnet werden. Auch ein Londoner Stadtteil, einige Gemeinden in den USA und die spanische Stadt Malaga identifiziert Hundekot anhand der DNA.[9]

Öffentliche Plätze und Grünanlagen[Bearbeiten]

Häufig bleibt nach Feiern, Grillen etc. auf öffentlichen Plätzen und in Grünanlagen Müll zurück: Verpackungen, To-Go-Becher u.ä. In der Zeit der Corona-Krise stellen einige Städte ein Anwachsen dieses Problems fest, wohl dadurch bedingt, dass Veranstaltungen ausfallen und Restaurants nur eingeschränkt öffnen. Die Stadt Frankfurt am Main reagierte darauf, indem sie vom 1. Juli 2020 an bei "Kleinmüllverstößen" die zulässige Obergrenze für Verwarngelder von 30 auf 55 Euro erhöhte.[10]

Während der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise ist das Problem offenbar in einigen Bundesländern angewachsen. So berichten Kommunen aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen von wachsender Vermüllung öffentlicher Plätze und Grünanlagen. Gründe dafür sind, dass sich bei geschlossenen Gestatätten mehr Menschen im Freien treffen, teilweise aber auch geschlossene Annahmestellen für Müll.[11] Einige Kommunen brachten bereits Vorschläge wie die Einführung einer Pfandpflicht für Pizzakartons ins Gespräch.[12]

INFA-VKU-Studie ermittelt Kosten[Bearbeiten]

Im August 2020 ermittelte eine Studie des INFA-Instituts im Auftrag des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), welche Kosten den Kommunen allein durch Einweg-Kunststoffe und Zigarettenkippen entstehen. Dabei wurde allerdings nicht nur das Littering im engeren Sinne, sondern auch die Leerung öffentlicher Abfallbehälter in die Betrachtung einbezogen. Die Studie ermittelte Gesamtkosten von 700 Mio. € für die genannten Stoffe. Allein die Reinigung und Entsorgung von Zigarettenkippen kostet die deutschen Kommunen insgesamt ca. 225 Mio. € pro Jahr. Würden diese Kosten auf die Erzeuger verlagert, müsste jede Zigarette um 0,28 Cent teurer werden. 120 Mio. € im Jahr entfallen auf die Beseitigung von To-Go-Bechern. Am Müll im öffentlichen Raum (Littering und öffentliche Abfallbehälter) machen Einweg-Kunststoffe einen Gewichtsanteil von 5,7% und einen Volumentanteil von 22% aus. Alle Verpackungen zusammen tragen knapp 19% Gewichtsanteil bzw. 35% Volumenanteil am Müll im öffentlichen Raum bei. In Großstädten ist dieser Anteil am höchsten.

Pro Kopf der Bevölkerung beseitigen die Kommunen jährlich etwa 140 Liter Abfall. Gut die Hälfte davon ist allerdings durch die einzelne Bürger*in nicht vermeidbar, dabei handelt es sich z.B. um Grünschnitt oder Rückstände aus dem Winterdienst. Der Rest ist allerdings ganz überwiegend Verpackungsabfall, der in die entsprechenden Sammelsysteme gehört oder ganz vermieden werden sollte. Anlässlich der Vorstellung der Studie wies Bundesumweltministerin Svenja Schulze darauf hin, dass ein (wenn auch geringer) Teil des Einwegplastiks im Sommer 2021 verschwinden wird, da dann Verbote z.B. von Plastikbesteck und -geschirr, Kunststoff-Strohhalmen und Styroporbechern in Kraft treten. In Zukunft sollten Kosten der Müllbeseitigung stärker auf die Einwegplastik-Hersteller verlagert werden.

Weblinks[Bearbeiten]

Bußgelder in einigen Bundesländern[Bearbeiten]

  • Baden-Württemberg hat im Dezember 2018 einen neuen Bußgeldkatalog Umwelt in Kraft gesetzt, in dem der Bußgeldrahmen für solche Verstöße auf 250 € heraufgesetzt wurde. Ob die Kommunen diesen Rahmen ausschöpfen, entscheiden sie selbst. So hat beispielsweise Mannheim die Bußgelder für einige weggeworfene Gegenstände (einschl. liegen gelassenem Hundekot) auf bis zu 250 € erhöht, bei Kippen auf 75 €. Heidelberg fordert bis zu 80 €, bei Wiederholung bis zu 100 €; Freiburg im Breisgau erhebt je nach Gegenstand zwischen 25 und 100 €, nimmt aber Rücksicht auf Tourist/inn/en, die die Vorschriften nicht kennen. Stuttgart setzt daneben auf Aufstockung des städtischen Vollzugsdienstes, um mehr Müllsünder/innen dingfest zu machen. Einige Städte wie Schwäbisch Hall, Freiburg, Heidelberg und demnächst auch Stuttgart setzen daneben auf die Einführung von Pfandbechern.[13]
  • Der Bußgeldkatalog „Umweltschutz“ in Bayern nennt "Regel- und Rahmensätze für vorsätzliche Zuwiderhandlungen", von denen die Kommunen in begründeten Fällen abweichen können. So wird für das Wegwerfen von Kippen und anderen "Gegenständen des Hausmülls unbedeutender Art" eine Buße von 20 Euro genannt, einzelne Kommunen nutzen aber ihren Spielraum für höhere Bußgelder. In Augsburg beispielsweise werden für Littering immerhin 40 € fällig. Die SPD im Landtag plädiert für eine Anhebung auf bis zu 250 €.[14]
  • Berlin plant (Stand: Ende 2019) die Einführung hoher Bußgelder: 120 € für weggeworfene Kippen, bis zu 300 € für Hundekot, und für im öffentlichen Raum entsorgten Elektroschrott können bis zu 10.000 € fällig werden.[15]
  • In Brandenburg liegt der Bußgeldrahmen bereits sehr hoch: Potsdam fordert bei Verstößen bis zu 1.000 €, Cottbus bis zu 500 €. Lübben (Spreewald) verzichtet dagegen ganz auf Bußgelder; hier sprechen Politessen Müllsünder an, Vereine sorgen zusätzlich zur Stadtreinigung für Sauberkeit im Ort.[16]
  • In Niedersachsen endet der Bußgeldrahmen bei 50 €. Hannover versucht zusätzlich, ein eigenes Pfandsystem für die besonders problematischen Kaffeebecher zu etablieren.
  • In Nordrhein-Westfalen wurde der "Bußgeldkatalog Umwelt" im Frühjahr 2019 überarbeitet.[17] Einige Kommunen haben darauf reagiert: So erhöhte Köln das Bußgeld für das Wegwerfen einer Zigarettenkippe auf 50 €, in Lüdenscheid kostet es sogar 100 €, Krefeld plant diesen Betrag ebenfalls einzuführen. In anderen Städten NRWs werden zwischen 10 und 40 € fällig (Stand September 2019).[18] Sehr unterschiedlich sind nach einer Recherche von RP online die Bußgelder für Verunreinigung mit Hundekot gestaltet: Während in Krefeld hierfür bis zu 500 €, in Mettmann gar bis zu 1.000 € fällig werden können, beträgt das Bußgeld in Erkelenz nur 15 €.[19] Lennestadt im Sauerland hat einen Bußgeldrahmen zwischen 150 und 1.000 € beschlossen.[20]
  • Der Main-Kinzig-Kreis hat unter der Bezeichnung "Main-Kinzig-Krug" einen kreisweit akzeptierten Pfandbecher für to-go-Getränke etabliert, der im Februar 2020 von 40 Unternehmen akzeptiert wurde.[21]
  • In Dresden (Sachsen) beträgt die übliche Gebühr 20 €, im Einzelfall auch mehr.
  • Kommunen in Sachsen-Anhalt erheben für weggeworfene Zigarettenstummel ein Bußgeld zwischen 20 und 40 €. Für die illegale Entsorgung von Hausmüllsäcken werden bis zu 400 €, für im Wald abgeladene Waschmaschinen bis zu 700 € fällig. Bei asbesthaltigen Bauabfällen werden Bußgelder von bis zu 15.000 Euro erhoben.[22]
  • Erfurt (Thüringen) setzt auch auf Abfallvermeidung; so sind bei städtischen Veranstaltungen die Abgabe von Getränken in Wegwerfbechern oder Portionspackungen etwa für Senf verboten. Mit der Kampagne Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg! soll vor allem für die Nutzung von Mehrwegbechern für Kaffe geworben werden.[23] Die Mensa in Weimar gilt als erste "pappbecherfreie" Mensa in Deutschland.[24]

Österreich[Bearbeiten]

In Wien patroullieren seit 2008 sog. "Waste Watcher" auf den Straßen, um "Müllsünder" dingfest zu machen und sofort Bußgelder zu kassieren. Ihre Zahl beträgt mittlerweile (Stand: 2017) 50 Personen. Die Bußgelder wurden 2017 vom Landtag Wien auf bis zu 90 € erhöht. 2016 wurden 5473 Bußgelder verhängt, dabei kamen rund 250.000 € zusammen. Wien gilt heute als eine vergleichsweise sehr saubere Stadt.[25]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. ZDF heute, Städte erhöhen Strafen im Kampf gegen Müll, 21.04.2019; Reutlinger General-Anzeiger, Wie Städte gegen Müllsünder kämpfen, 21.04.2019; Kreiszeitung, „Müll to go“: So gehen Städte und Gemeinden gegen Dreck auf den Straßen vor, 21.04.2019; LR online: To-go-Trend und Faulheit müllen Städte zu, 09.05.2019
  2. Süddeutsche Zeitung: "Gum Wall" und Kampagnen gegen eklige Kaugummi-Flecken, 25.08.2019; zu Frankfurt am Main siehe Süddeutsche Zeitung: "Gum-Walls" sollen Kaugummi-Müll auf Straßen eindämmen, 29.10.2019
  3. Richtlinie (EU) 2019/904 vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (pdf-Format, 19 Seiten)
  4. t-online, Städte sagen Müllsündern den Kampf an, 19.11.2019
  5. Deutschlandfunk, Kampf gegen Kippenschnippen, 11.09.2019
  6. General-Anzeiger: Kommunen versorgen Hundehalter mit Kotbeuteln, 20.11.2019
  7. Zeit: Hundekot auf öffentlichen Plätzen bringt kaum Bußgelder ein, 16.01.2021
  8. SWR, DNA-Datenbank gegen Hundekot auf den Straßen von Selters, 20.02.2021; SWR, Hundekot ist vielerorts ein Ärgernis, 20.06.2021; siehe dazu auch: Doctor Speed: Gen-Datenbank gegen Hundescheiße? Prima!, 26.03.2018; Zeit; Kommunen erwägen DNA-Datenbank für Hundekot, 28.06.2015
  9. KOMMUNAL, Genetischer Pfotenabdruck: Wie Kommunen gegen Hundekot vorgehen, 28.07.2021
  10. Süddeutsche Zeitung: "Eine unglaubliche Schweinerei": Appell an Müllsünder, 01.07.2020
  11. Süddeutsche Zeitung: Verstärktes Müllaufkommen in Brandenburgs Parks, 22.08.2020; Die schnelle Pizza im Park: Magdeburg kämpft gegen Müllberge, 22.08.2020; Corona führt in einzelnen Kommunen zu Müllflut, 22.08.2020
  12. Stuttgarter Zeitung: Kommunen fordern Pfandpflicht für Pizzakartons, 03.09.2020
  13. Süddeutsche Zeitung: Neuer Pfandbecher gegen Stuttgarts Coffee-to-go-Müllberg, 07.10.2019
  14. Süddeutsche Zeitung, Kippenschnipsern auf der Spur, 20.01.2020
  15. t-online, Städte sagen Müllsündern den Kampf an, 19.11.2019
  16. ntv: Müll in Parks: Strafen schrecken kaum ab, 25.04.2019; LR online: To-go-Trend und Faulheit müllen Städte zu, 09.05.2019
  17. Download: Der überarbeitete Teil "Abfall" des Bußgeldkataloges des Landes NRW; siehe auch Umweltministerium NRW, Bußgeldkatalog für den Bereich Abfall, 04.06.2019; ntv, Alte Kippen: Umweltministerin nimmt Kommunen in die Pflicht, 13.04.2019; Westdeutsche Zeitung, Kaugummis und Kippen wegwerfen wird teurer, 28.04.2019
  18. Deutschlandfunk, Kampf gegen Kippenschnippen, 11.09.2019
  19. RP online: So viel kostet nicht entsorgter Hundekot in NRW, 22.10.2019, sowie So unterschiedlich sind die Bußgelder für Hundehaufen in NRW
  20. SauerlandKurier, Müll in der Natur: Städte im Sauerland bekommen immer mehr zu tun, 25.04.2021
  21. Hanauer Anzeiger, Pfandsystem: Ein Becher in allen Kommunen des Kreises, 23.02.2020
  22. Süddeutsche Zeitung: Wider besseren Wissens: Illegale Müllentsorgung nimmt zu, 15.05.2021
  23. ntv, Wie Thüringer Kommunen Müll vermeiden wollen, 25.05.2019
  24. inSüdthüringen, Kommunen beklagen zu viel Müll in den Innenstädten, 25.05.2019
  25. focus: Müll-Polizei in Wien: 5500 Strafen für Kippen und Kot, 03.03.2017

Literatur und Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]