Neu im Rat: Wo wird mir geholfen?
Vor Ort[Bearbeiten]
Keine Bange – man/frau ist nicht allein in dieser Situation. Alle Kommunalis haben mal angefangen – und sie alle können einen guten Rat geben: Der Vorgänger, die Fraktionskollegin, die Kommunalis aus dem Nachbardorf. Vor allem, wenn es um politisch-strategische Fragen geht oder darum, wie andere AkteurInnen so ticken.
| Literaturtipp |
|---|
|
Dann lohnt sich ein Blick auf die Homepage der eigenen Gemeinde. Dort sollten wenigstens Hauptsatzung und Geschäftsordnung (siehe hierzu: Neu im Rat: (Rechts-)Grundlagen) aus der vergangenen Wahlperiode zu finden sein. Wenn es ein Ratsinformationssystem gibt, ist das der Top-Link im kommunalpolitischen Browser.
Schließlich sitzen auch und gerade im Kreis- oder Rathaus Menschen, die sich auskennen. Auch wenn man politisch anderer Ansicht ist oder eine Verfahrensfrage anders auslegen würde, ist es nicht verkehrt, dort einmal anzufragen. „Die“ Verwaltung ist nicht automatisch und nicht immer die Gegenseite. Die VorgängerInnen können berichten, wie bislang die Zusammenarbeit war.
Kommunalpolitische Vereinigungen / Kommunalreferate[Bearbeiten]
Es gibt in jedem Bundesland eine eigene Kommunalverfassung (siehe hierzu: Neu im Rat: (Rechts-)Grundlagen) und landesspezifische kommunalrelevante Gesetze (wie beispielsweise die Landesbauordnungen). Daher gibt es auch in (fast) jedem Bundesland eigene Strukturen, die KommunalpolitikerInnen mit landesspezifischer Fachkenntnis unterstützen.
Im Bereich der grünen und alternativen Kommunalpolitik sind dies die als Vereine organisierten Kommunalpolitischen Vereinigungen (KPVen) beziehungsweise Kommunalreferate bei den Landesverbänden von Bündnis 90/Die Grünen. KPVen/Kommunalreferate sind die erste Adresse, wenn man einen guten (grünen) Rat braucht.
Sie sind nicht nur unterschiedlich organisiert, sondern unterscheiden sich in ihrer personellen Ausstattung sowie in ihren Arbeitsschwerpunkten. Folgendes kann zu ihrem Angebotsspektrum gehören:
- Tipps für die Organisation der Listenaufstellung
Dort, wo es keine Kommunalpolitische Vereinigung gibt, kann man sich im Wahlamt oder bei der Landespartei, gelegentlich auch bei der Landeszentrale für politische Bildung informieren. - Newsletter
Nicht nur für den Anfang gilt: Sich nicht für zu viele Newsletter anmelden, sondern auf örtliche oder politische Nähe sowie Qualität achten. Da zählen die KPVen-Newsletter zur ersten Wahl. - Eigene Broschüren
Hier lohnt sich auch ein Blick über die Landesgrenzen hinweg. Beispielsweise zu den Publikationen des DAKS (Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e.V.) - telefonische Beratung
Wenn‘s knifflig wird, weiß man in den KPV-Büros weiter – oder wenigstens, wer weiterhelfen könnte. Vor allem, wenn es juristisch wird. - Antrags-Pool
Vorsicht: Bitte nicht einfach Anfragen und Anträge kopieren! Ist das alles auf die eigene Kommune übertragbar? Was ist vor Ort bereits passiert oder beschlossen worden? Sind die Zahlen und Aussagen aus der Begründung noch aktuell? Diese und weitere Fragen sollte man zunächst klären, bevor man sich von einer Vorlage inspirieren lässt.
Anträge und Anfragen gehören zu den wichtigsten Werkzeugen von MandatsträgerInnen. Übung macht den Meister! Und einen guten Rat können die KPVen sowie erfahrene Kommunalis geben. - Literatur-/Material-Datenbank
Sie sind ein guter Recherche-Einstieg und sparen Zeit. - Seminare
Von der Einführung in die Kommunalpolitik und den Haushaltsplan bis zum Spezialgebiet reicht das Kursprogramm der kommunalpolitischen Vereinigungen. Und das immer unter besonderer Berücksichtigung der jeweiligen Vorgaben im eigenen Bundesland. - Fachtage oder Kongresse
Auch wenn’s mal einen Tag oder ein Wochenende kostet: Hier gibt’s nicht nur Infos und Anregungen, sondern auch Austausch mit anderen Kommunalis. Das ist auch gut für die Motivation der Ehrenamtlichen.
Beispiel Bayern: Die Kommunalpolitische Vereinigung der Grünen und Alternativen in den Räten Bayerns veranstaltet alljährlich Kommunalkongresse. Die Tradition besteht seit 1987 und zeigt, dass KommunalpolitikerInnen nicht nur Infos, sondern auch den direkten Austausch schätzen.
Außerdem publiziert die Petra-Kelly-Stiftung eine Einführungsbroschüre, die zur bayerischen Kommunalwahl 2020 überarbeitet wurde: Gack, Peter / Rudel, Gerd: Kommunale Politik gestalten. Grundlagen, Rahmenbedingungen, Handlungsmöglichkeiten, München 2019 (pdf-Format, 104 Seiten)
Wo die inhaltliche Trennlinie insbesondere zum Seminar-Angebot der Heinrich Böll-Landesstiftungen verläuft, ist von Land zu Land unterschiedlich.
Dort, wo die Kommunalpolitische Vereinigung als Verein organisiert ist, sollten grüne Kommunalis beziehungsweise Fraktionen Mitglied werden. Zumal manche Angebote wie Antragsbörsen zuweilen passwortgeschützt sind. In anderen Fällen sind einige Informationen nur über das Grüne Wurzelwerk (bis Ende Juni 2019) beziehungsweise das Grüne Wissenswerk zugänglich.
Heinrich Böll-Stiftung[Bearbeiten]
Demokratie, Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Ökologie und Nachhaltigkeit: Zu diesen und weiteren Themen forscht und informiert die Heinrich Böll-Stiftung sowie ihre Landesstiftungen.
Vor allem diese zwei Adressen sollten grüne und alternative KommunalpolitikerInnen kennen und nutzen:
| Link-Tipp |
|---|
|
| Seminar-Tipp |
|---|
|
Alternative Kommunalpolitik[Bearbeiten]
Über 60 bündnisgrüne Ratsfraktionen, Kreisverbände, kommunalpolitische Vereinigungen sowie Landesverbände und der Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen sind Mitherausgeber dieser Zeitschrift. Seit 40 Jahren ist die AKP der bundesweite Informationsdienst für grüne und alternative Kommunalpolitik. Hier schreiben Kreistags- und Stadtratsmitglieder, grüne MinisterInnen und Bundestagsabgeordnete, WissenschaftlerInnen und ExpertInnen aus Verbänden.
| Abo-Tipp |
|---|
|
Über die aktuelle Ausgabe, Neuerscheinungen des Verlags sowie frei verfügbare Artikel auf der Homepage informiert alle ein bis zwei Monate der Newsletter der Redaktion.
Dezidiert für die Bedürfnisse der grünen und alternativen KommunalpolitikerInnen geschrieben sind die Grundlagenbücher der AKP-Redaktion. Diese Publikationen helfen nicht nur beim Start ins Mandat.
| Literatur-Tipp |
|---|
|
Newsletter[Bearbeiten]
Aus der schier endlosen Fülle der verfügbaren Newsletter im sind für den Anfang im kommunalen Mandat diese aus dem grün-alternativen Umfeld zu empfehlen:
- Newsletter der Kommunalpolitischen Vereinigung oder des Kommunalreferates des jeweiligen Bundeslandes (siehe Kommunalpolitische Vereinigungen).
- Kommunal-Newsletter von Britta Haßelmann. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion ist auch Sprecherin für Kommunalpolitik ihrer Fraktion.
- Newsletter einzelner Bundestags- und Landtagsabgeordneter: Wenn die Ausschuss-Verteilung feststeht, ist es Zeit, sich in den Newsletter-Verteiler der für das eigene Sachgebiet zuständigen MdBs einzutragen.
- Ebenfalls sinnvoll: Der Newsletter des/der Bundestags- oder Landtagsabgeordneten aus dem eigenen Wahlkreis.
- Newsletter der AKP-Redaktion.
Weiterhin gibt es auch außerhalb des grün-alternativen Bereichs Newsletter, die ein Ausprobieren wert sind, beispielweise
- Der Newsletter der (online-)Zeitschrift KOMMUNAL des DeutschenStädte- und Gemeindebundes.
- Der Blog "Unternehmerin Kommune", der weit über das Thema der Kommunalwirtschaft hinausreicht, kann ebenfalls abonniert werden.
Siehe auch[Bearbeiten]
Die Ursprungsversion dieses Artikels wurde erstellt von Rita A. Herrmann, AKP-Redaktion, April 2019
