Was bedeutet kommunale Resilienz?

Aus KommunalWiki

Notizen vom KommunalWiki-Talk am 04.10.2021[Bearbeiten]

Bis 2021 fand als Zusatzangebot zum KommunalWiki ca. fünfmal jährlich ein Video-Gespräch unter dem Titel "KommunalWiki-Talk" statt. Auf Wunsch der Teilnehmenden werden einige Gedanken des Talks vom 4.Oktober 2021 zum Thema "Resilienz" hier festgehalten.

Eingeleitet wurde der Talk durch einen kleinen Input: "Resilienz" lässt sich übersetzen als Krisenfestigkeit, Widerstandsfähigkeit, Robustheit. Das meint aber nicht einfach Beharrungsvermögen. Resilienz ist vielmehr die Fähigkeit, auf äußere Störungen aktiv zu reagieren und zu einem neuen stabilen Zustand zu finden. Der Begriff wird sowohl auf Individuen als auch auf Organisationen angewandt.

Mit krisenhaften Entwicklungen, die ihre Resilienz auf die Probe stellen, sind Kommunen vielfach konfrontiert; als Beispiele können genannt werden:

  • Epidemie / Pandemie
  • Folgen des Klimawandels (Starkregen, Dürre, Waldbrände …)
  • Folgen des demografischen Wandels (Altersstruktur, Abwanderung …)
  • Finanzkrise
  • …

Damit ist auch klar, dass viele Bereiche einer Kommune auf ihre Belastbarkeit und Krisenfestigkeit hin überprüft werden sollten; auch hier nur einige Beispiele:

  • Öffentlicher Gesundheitsdienst, Krankenhäuser
  • Feuerwehr, Rettungsdienste, Ordnungsdienst …
  • Kommunalverwaltung allgemein
  • Kommune als vernetztes Ganzes (Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft …)

Grundsätze zur Verbesserung der Krisenfestigkeit sind u.a.:

  • Reserven vorhalten
  • Auf absehbare Krisen vorbereitet sein (Notfallpläne, Schulungen, Informationsketten, Unterstützungsmöglichkeiten kennen)
  • Gute interne Vernetzung der Kommune (Politik, Verwaltung, Vereine, Unternehmen …)
  • Langfristig eine aktive Politik für Zukunftsfähigkeit.

In der Diskussion wurde für einzelne Bereiche ausgelotet, worin eine Krisengefährdung bestehen kann und was für eine resiliente Antwort auf Krisen notwendig ist:

Sozialsektor: In der Pandemie zeigte es sich, wie sehr bestimmte Bevölkerungsgruppen auf Versorgungsstrukturen wie Notunterkünfte oder Tafeln angewiesen sind. Das Wegbrechen solcher Unterstützungen in der Corona-Krise bedeutete für viele Menschen eine existenzielle Bedrohung.

Einstellung auf den Klimawandel: Je nach örtlichen Gegebenheiten können unterschiedliche Gefährdungen bestehen: Starkregen, Dürre oder auch Waldbrände. Entsprechend vielfältig sind die Herausforderungen. Das beginnt beim klimabewussten Planen und Bauen (Vermeidung von Bodenversiegelung, z.B. durch eine Versiegelungsabgabe; vorsorgen gegen Hitzeperioden) und setzt sich fort in einer guten Ausstattung von Feuerwehr und Rettungsdiensten. Vielen Kommunen ist nicht bewusst, dass sie in Katastrophenfällen auch das Technische Hilfswerk um Unterstützung bitten können; sie sollten dazu rechtzeitig erfragen, über welche Ausrüstung dieses verfügt.

Cybersicherheit: Immer mehr Firmen und auch Kommunen sind mit Angriffen über das Netz konfrontiert und nicht immer darauf eingestellt, mit diesen ohne große Schäden und Ausfälle der Technik umzugehen. Besonders müssen "Kritische Infrastrukturen" geschützt werden, die oft in kommunaler Verantwortung stehen (z.B. Strom-, Wasser- und Abwassernetze, Krankenhäuser, Telekommunikations- und Datennetze etc.).

Finanzen: Es wurde dafür plädiert, Schulden nach Möglichkeit zu vermeiden und am besten eine Rücklage in Höhe von zwei Monatsbudgets vorzuhalten, um gegen unerwartete Ausgaben abgesichert zu sein. Hierzu entstand eine Diskussion: Es wurde argumentiert, dass es gerade in Zeiten sehr niedriger Zinsen durchaus sinnvoll sein kann, Zukunftsinvestitionen durch Kredite zu finanzieren. Dies insbesondere dann, wenn dadurch Kosten gesenkt oder Einnahmen generiert werden und sie damit wirtschaftlich vorteilhaft sind. Weiterhin wurde gefragt, ob nicht auch ein Investitionsrückstand - z.B. marode Verkehrswege oder Gebäude - als Schulden und als Belastung zukünftiger Generationen zu betrachten sind. Schließlich zeigt eine Betrachtung hoch verschuldeter Kommunen, dass Auslöser oft das Wegbrechen einer Industrie war, von der diese Kommune hochgradig abhängig war. Es wäre also zu prüfen, ob sich eine Kommune in einer Abhängigkeit von einer oder wenigen Branchen befindet und damit durch (lokale oder weltweite) Wirtschaftskrisen verwundbar ist. Resilienz stärken könnte bedeuten, auf eine vielfältige, überwiegend mittelständische Wirtschaftsstruktur hinzuarbeiten.

Zum Schluss einige Materialien zum Thema[Bearbeiten]

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