Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme Partei. Sie wurde 2013 gegründet. Seit 2017 ist sie im Bundestag vertreten.

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft laut Verfassungsschutzbericht 2022, der Mitte 2023 erschien, 10.200 Mitglieder der AfD sowie von Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als rechtsextrem ein. Nach eigener Auskunft hatte die AfD im Juli 2022 insgesamt rund 28.500 Mitglieder.

Die AfD in kommunalen Spitzenämtern

Als erster AfD-Politiker an die Spitze eines Landkreises wurde Ende Juni 2023 Robert Sesselman gewählt. Der 50-jährige ist seit Mitte August Landrat im Kreis Sonneberg in Thüringen.

Anfang Juli 2023 wurde Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister der AfD gewählt. In einer Stichwahl setzte er sich mit 51,13 Prozent der Stimmen gegen den parteilosen Kandidaten Nils Naumann durch. Er trat die Stelle in der rund 9.000 Einwohner*innen großen Stadt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt zum 1. September 2023 an.

Im zweiten Wahlgang wählten die Einwohner*innen der sächsischen Stadt Pirna (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) den AfD-Kandidaten Tim Locher zum ersten AfD-Oberbürgermeister Deutschlands. Er erhielt 38,5 Prozent der Stimmen und damit mehr als die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth (31,4 Prozent) und Ralf Thiele von den Freien Wählern (30 Prozent).

Praxis der AfD in Kommunalparlamenten

• Anna Gorskih / Grit Hanneforth / Michael Nattke: Die parlamentarische Praxis der AfD in den Kommunalparlamenten Sachsens (Studie für die Stiftung Weiterdenken, Juni 2016, Download im pdf-Format, 24 Seiten)
• FR 30.01.2018: So (wenig) arbeiten hessische AfD-Fraktionen, 30.01.2018

Links und Materialien

• Gerd Wiegel (veröff. bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung): Zehn Jahre AfD. Zwischenbilanz einer Radikalisierungsgeschichte, 06.02.2023
• Fedor Ruhose: Ein Jahr AfD im Bundestag: Wie sie arbeitet, was sie plant und wie man sie schwächt, Discussion Paper des Progressiven Zentrums (September 2018, mit Link zum Download im pdf-Format, 10 Seiten)
• Stiftung Weiterdenken: Zur Sache! Was die AfD wirklich will, Broschüre zum Programm der AfD (April 2017)
• Otto Brenner Stiftung: AfD und Medien, OBS-Arbeitsheft 92 (Juli 2017, auch zum Download im pdf-Format, 60 Seiten)
• Fedor Ruhose: Umgang mit der AfD im parlamentarischen Alltag: 15 Handlungsempfehlungen aus der Praxis (Discussion Paper - deutsch, 100-Tage-Update Februar 2018, pdf-Format, 8 Seiten).
• Bundesverband mobile Beratung: Ignorieren? Entzaubern? Widersprechen? Neue Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen, November 2017 (mit Link zum Download von "Empfehlungen zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen" im pdf-Format, 36 Seiten)
• Benno Hafeneger, Hannah Jestädt, Lisa-Marie Klose, Philine Lewek: AfD in Parlamenten. Themen, Strategien, Akteure (Literatur)
• Stiftung Weiterdenken: Dossier Die "Alternative für Deutschland" - gekommen um zu bleiben?

Siehe auch

• Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtspopulismus
• Linksgrün-versifft? Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien und Wählerbündnissen auf kommunaler Ebene
• Beispiele kommunaler Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD
• Literatur: AfD in Parlamenten
• Rechtspopulismus