Steuern
Steuern sind Abgaben, somit Geldleistungen, die ein Gemeinwesen von natürlichen oder juristischen Personen erhebt. Anders als die Entgelte sind Steuern nicht an eine Gegenleistung gebunden. Sie dienen damit auch nicht einem bestimmten Zweck, sondern sind zur allgemeinen Deckung des Haushalts bestimmt.
Steuern müssen durch ein Gesetz legitimiert sein. Sie knüpfen an einen Sachverhalt an, den der/die Steuerpflichtige erfüllen muss, um die Steuer zahlen zu müssen (Beispiel: Wer Einkommen bezieht, muss Einkommensteuer zahlen).
Gesetzliche Definition[Bearbeiten]
Gesetzlich ist der Begriff der Steuer in § 3 Abs. 1 der Abgabenordnung definiert; im Wortlaut:
- "Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein."
Kommunale Steuereinnahmen in Deutschland[Bearbeiten]
Die Kommunen in Deutschland erzielen Einnahmen aus folgenden Steuern:
Gemeinschaftsteuern[Bearbeiten]
Die Kommunen erhalten auf zwei Wegen einen Anteil an den Gemeinschaftsteuern: Zum einen bekommen sie direkt Anteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer. Zum anderen müssen die Länder einen von ihnen selbst festzulegenden Anteil an ihren Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern über den kommunalen Finanzausgleich an die Gemeinden weiterleiten.
Siehe auch[Bearbeiten]
Gemeindesteuern[Bearbeiten]
In Deutschland gibt es Steuerarten, die generell den Gemeinden zustehen. Die wichtigsten sind die Gewerbesteuer, von der allerdings die Gewerbesteuerumlage wiederum an Bund und Länder abgeführt werden muss, sowie die Grundsteuer. Die Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen kann bei beiden Steuerarten über den Hebesatz in Grenzen von den Gemeinden beeinflusst werden. Daneben gibt es weitere, weniger bedeutende kommunale Steuern wie die Hunde-, die Zweitwohnung-, die Jagd- und die Fischereisteuer.
Weblinks[Bearbeiten]
Siehe auch[Bearbeiten]
- Historischer Überblick über die Steuerfinanzierung der Gemeinden in Deutschland seit 1949: Bundesfinanzministerium, Die Steuereinnahmen der Gemeinden, Stand: Januar 2015
- Gemeindesteuern
