Belit Onay

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Porträtfoto Belit Onay

Belit Onay (Bündnis 90 / Die Grünen) wurde am 10.11.2019 in der Stichwahl mit 52,9% der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover (Niedersachsen) gewählt. Sein Gegenkandidat war der parteilose Eckhard Scholz, der von der CDU unterstützt wurde. Die Wahlbeteiligung betrug 43,5%. Der Kandidat der SPD war bereits im ersten Wahlgang mit 23,5% ausgeschieden. Damit endete eine Periode von 73 Jahren SPD-Herrschaft in Hannover.

Vierte Großstadt mit grünem OB[Bearbeiten]

Mit Onay wird nicht nur ein Grüner, sondern erstmals auch ein Kandidat mit Migrationshintergrund Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt. Nach Freiburg (bis 2018), Darmstadt und Stuttgart ist Hannover die vierte deutsche Großstadt mit einem grünen OB.

Onay, Jahrgang 1981, ist Jurist und ging direkt nach dem Studium als Mitarbeiter einer Abgeordneten in die Politik. 2011 wurde er in den Stadtrat von Hannover gewählt, dem er bis 2014 angehörte, und war haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion. 2013 wurde er Landtagsabgeordneter und war für die grüne Fraktion Sprecher u.a. für Innen- und Kommunalpolitik.

Im Wahlkampf hatte Onay angekündigt, dass er die Stadt zusammenführen und Politik für alle Menschen machen wolle. Zu seinen wichtigsten Zielen gehören die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, das Vorantreiben der Verkehrswende und eine autofreie Innenstadt.[1]

Onay ist als OB Nachfolger von Stefan Schostok, der die Landeshauptstadt von 2013 bis Mai 2019 regierte. Schostok musste nach der sog. "Rathausaffäre" zurücktreten. Dabei ging es um möglicherweise ungerechtfertigte Zahlungen an Schostoks Büroleiter, die sich über drei Jahre hinweg auf knapp 50.000 € summierten; Schostok sah sich mit dem Vorwurf der Untreue, Ermittlungen und einem Prozess konfrontiert, der zurzeit (Ende Juli 2021) noch andauert.[2] Das Ende der SPD-Herrschaft im Rathaus führte mit Verzögerung auch zur Aufkündigung des Bündnisses zwischen Grünen, SPD und FDP im Rat im Juli 2021, nachdem die Grüne Anja Ritschel nicht zur Umwelt- und Wirtschaftsdezernentin gewählt worden war. Die Grünen vermuteten hierin eine Retourkutsche einiger enttäuschter Sozialdemokraten. Sie zählen jetzt auf ein starkes grünes Ergebnis bei den Kommunalwahlen im September 2021.[3]

Hasskommentare und Unterstützung[Bearbeiten]

Unmittelbar nach seiner Wahl schlug Belit Onay eine Welle von Hasskommentaren und Fake News aus den sozialen Netzwerken entgegen, es gab aber auch viel Unterstützung und Zuspruch. Auf Twitter wurde ein Video geteilt, auf dem Männer mit türkischen Fahnen und Pyrotechnik angeblich Onays Wahlsieg feiern, u.a. so kommentiert: "Die (#grünen) #Türken haben die Stadt übernommen und feiern es auch gebührend." Tatsächlich existierte dieses Video bereits mindestens zwei Monate vor dem Wahltermin, es zeigt vermutlich eine türkische Hochzeit in Dortmund. Auch ein Tweet von Onay aus dem Jahr 2017 wurde vielfach geteilt. Damals moderierte Onay eine Veranstaltung mit dem Grünen-Politiker Volker Beck, der damaligen niedersächsische Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajić und der Religionswissenschaftlerin Hamideh Mahagheghi "über Perspektiven, Herausforderungen und Stand muslimischen Lebens in Niedersachsen", Titel: "Wie geht es weiter?: Islam einbürgern". Dieser Tweet sollte die angeblich von Onay beabsichtigte Islamisierung Deutschlands belegen. Andere Kommentare rücken ihn abwechselnd in die Nähe türkischer Faschisten oder radikaler Islamisten.

Solidarität erfuhr er nicht nur von vielen Bürgerinnen und Bürgern Hannovers, auch die Bürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages stellte sich hinter Onay. Ihr Vorsitzender, der Holzmindener Bürgermeister Jürgen Daul (parteilos), sagte der Presse: „Es ist nicht hinzunehmen, dass unmittelbar nach einer Wahl durch falsche und unwahre Behauptungen, durch gezielte Fake News, rassistische und fremdenfeindliche Posts in den sozialen Netzwerken ein frisch gewählter Oberbürgermeister und seine Familie bedroht und eingeschüchtert werden.“ Der Geschäftsführer des niedersächsischen Städtetags Dirk-Ulrich Mende bezeichnet laut NDR die Anfeindungen gegen Belit Onay als rassistisch und faschistoid.[4] Onay hat inzwischen für eine strafrechtliche Verfolgung der schlimmsten Hasskommentare gesorgt.[5]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. ↑ zum Vorhaben der autofreien Innenstadt siehe auch: Süddeutsche Zeitung, Autofreie Stadt: Hannovers OB geht mit gutem Beispiel voran, 19.02.2020
  2. ↑ Zu den Hintergründen der Affäre siehe z.B. taz, Never ending Rathaus-Affäre, 10.07.2021
  3. ↑ Zeit, Grüne lassen Rathausbündnis in Hannover platzen, 22.07.2021. Zum Kommunalwahlergebnis siehe: Kommunalwahlen in Niedersachsen 2021
  4. ↑ NRD, Hetze: Bürgermeister solidarisieren sich mit Onay, 13.11.2019
  5. ↑ Süddeutsche Zeitung: Oberbürgermeister geht gegen Hass-Posts vor, 22.02.2020

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

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