Recht der Kommunalfinanzen

Angaben zur Literatur:

Hrsg: Henneke / Pünder / Waldhoff u. a.
Recht der Kommunalfinanzen

Verlag: Verlag C.H.Beck
Ort: München
Erscheinungsjahr: 2006
Seitenzahl: 841
Preis: 158,00 €
ISBN 978-3-406-54263-3

Aus dem Inhalt

• Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
• Kommunale Einnahmen
• Gewerbesteuer
• Grundsteuer
• Grunderwerbsteuer
• Kommunale Gebühren
• Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
• Abgabenerhebung und -durchsetzung
• Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
• Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
• Besteuerung kommunaler Betätigungen
• Haushaltssperre
• Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
• Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
• Kommunales Vermögen und seine Verwaltung

Rezension von Wolfgang Pohl

Schon der schiere Umfang zeigt, dass dies Buch nicht für jede/n geschrieben wurde, ebenso der knappe, juristische Stil und nicht zuletzt der Preis. Das profunde Werk erfordert solide juristische Grundkenntnisse und die Bereitschaft, sich das Wissen zu erarbeiten – es lässt dann aber auch kaum eine Frage offen.

Fast 30 AutorInnen haben eine umfassende Darstellung des Finanz- und Haushaltsrechts der Gemeinden zusammengetragen, angefangen von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über Steuern und andere Abgaben, den Finanzausgleich bis zum Kommunalhaushalt. Kaum ein Satz bleibt unbelegt, die Fußnoten (erfreulicherweise direkt unter dem Text) nehmen auf mancher Seite die Hälfte des Platzes ein. Wo nötig, geht das Buch auf Unterschiede zwischen den Bundesländern ein, doch sind diese im Bereich der Kommunalfinanzen gering, so dass meist eine geschlossene Darstellung gelang. Nicht zuletzt das Stichwortverzeichnis mit seinen fast 3.000 Einträgen zeigt, wie umfangreich das Thema bearbeitet wurde. Gesetze, Rechtsprechung und Literatur konnten bis Dezember 2005 berücksichtigt werden.

Ein Grundproblem eines solchen Werkes heute ist der Umbruch, in dem sich das Haushaltsrecht befindet: Die Umstellung von der Kameralistik zur Doppik findet flächendeckend statt. Hier stößt das Buch an Grenzen. Zwar wird die Umstellung auf die Doppik in einem eigenen Kapitel behandelt, und in Abschnitten wie dem zum Haushaltsplan oder zur Rechnungsprüfung werden die Besonderheiten in einer doppisch buchenden Gemeinde benannt. Doch ist diese Darstellung nicht detailliert genug, um in Gemeinden mit neuem Haushaltsrecht die notwendige Praxisunterstützung zu leisten, es bleibt beim Ausblick auf Zukünftiges. Das ist unvermeidlich, waren bei der Erstellung des Buches doch die Regeln und Verfahren für die Doppik erst in der Entwicklung; damit ist aber klar, wie schnell die vorliegende Ausgabe in wesentlichen Teilen veralten wird.

Trotz des geradezu riesigen Umfangs hat der Rezensent ein paar Dinge vermisst. Abgesehen von der Doppik kommen Reformkonzepte wie Budgetierung und dezentrale Ressourcenverantwortung fast gar nicht vor. Manche wichtigen Themen fielen durch das Raster der Gliederung; beispielsweise fehlt eine geschlossene Darstellung der kommunalen Kreditwirtschaft, einzelne Aspekte muss man sich mit Hilfe des Glossars zusammensuchen und hat dann doch nur Bruchstücke in der Hand. Trotz solcher Detailkritik: Wer sich in Politik, Verwaltung oder als JuristIn vertieft mit Rechtsfragen der Kommunalfinanzen beschäftigen muss, wird auf dieses Buch nicht verzichten können.

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• Verlagsinformation zum Buch

Siehe auch

• Literaturübersicht: Haushaltsbegriffe und Haushaltsrecht
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